Fetisch Demonstrationsrecht?

[Mitglied #171]

Ja, es reicht wirklich !!!

Linke Gewalttouristen haben vor einem Jahr für erhebliche Sachschäden gesorgt. Junge Grüne haben dazu Beifall geklatscht und die Parteispitze hat nur sehr zögerlich darauf reagiert. Und dann auch noch relativiert ........

Jetzt, ein Jahr später, kündigt dieses Gesindel wiederum einen Anschluss ans Reich der ganz besonderen Art an. Einer dieser deutschen Rabauken droht ganz offen mit körperlicher Gewalt gegen Ballbesucher (wir werden sie nicht mit Samthandschuhen anfassen), kündigt ganz offen eine Missachtung ausgesprochener Verbote an. Erneute Ausschreitungen werden unter dem Titel "vielfältige Mittel des Protestes" in den Raum gestellt. Und wiederum werden diese Linksfaschisten auch hierzulande nützliche Idioten finden (z. b. die unsägliche Hochschülerschaft), die in den Idiotenchor von der angeblich bedrohten Freiheit des Demonstrationsrechtes einstimmen und die Demokratie gefährdet sehen.

Ein für allemal sei klargestellt: Es gibt für diese Randalierer keine Entschuldigung, keine Relativierung!! In einer Demokratie haben die Menschen vor allem auf Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Das gilt auch für Ballbesucher und auch dann, wenn ich mit ihrer Weltanschauung nicht konform gehe. Menschen haben auch ein Grundrecht auf die Unversehrtheit ihres Eigentums. Und das gilt für alle Geschäftsinhaber und Autobesitzer im Umkreis dieser sogenannten "Demonstrationen". Und letztlich haben alle österreichischen Steuerzahler ein Recht darauf, dass von uns finanzierte Einrichtungen des Staates vor diesem linkem Gesindel geschützt werden.

Diese Grundrechte der österreichischen Bürger stehen weit vor einem Recht auf Missbrauch der Demonstrationsfreiheit. Die NOWKR - Randalierer sind Gesetzesbrecher, keine politischen Demonstranten. Sie sind kein Fall für das Demonstrationsrecht, sondern einer für das Strafrecht. Wenn dieser linke Mob je Macht erringen würde, na dann gute Nacht .............

 

[Gast]

...: Es gibt für diese Randalierer keine Entschuldigung,

ja stimmt....

brauchst aber die Linken net anschwärzen... die Rechten san nämlich um keinen Tau besser.... so fair solltest schon sein...

gilt übrigens für alle rabaucken... auch die z.b. im fussballstadion...

 

[Mitglied #11816]

Junge Grüne haben dazu Beifall geklatscht und die Parteispitze hat nur sehr zögerlich darauf reagiert. Und dann auch noch relativiert ........

Schad, daß man das Thema nicht ohne das unnötige - aber leider typische - Parteienhickhack diskutieren kann!

Nur zur Klarstellung, die Parteispitze hat selbstverständlich die Ausschreitungen verurteilt und die Jungen Grünen/GRAS auch einen ordentlichen Rüffel bekommen.

Wenn dieser linke Mob je Macht erringen würde, na dann gute Nacht

Die Gefahr einer Machtergreifung "des linken Mobs" ist im heutigen Österreich ohnedies mehr als gering, aber eins ist klar; egal ob es ein linker oder ein rechter Mob wäre, der die Macht erringt, dann wäre selbstverständlich ein "Gute Nacht" angebracht.
Festhalten muß man aber, daß es ja in unserer Geschichte der rechte Mob es schon leider 2x an die Macht schaffte!

 

[Mitglied #81571]

könnt man dann mit der ewigen die einen haben - die anderen haben aber auch litanei wieder aufhören? zum gegenseitigen links vs. rechts schädel einhauen haben wir bereits genügend threads ...

 

[Gast]

Gut, wenn man alles rechte und linke beiseite lassen soll, bleibt mir nur zu sagen dass ich trotz allen Widrigkeiten gegen die pauschale Abschaffung des Demonstrationsrechtes bin, auch wenns schwerfällt.

 

[Mitglied #257177]

v.A. da die Sprecher der NOWKR, die ich da gestern im Interview gehört habe, ja Piefke sind.....da frage ich mich schon, wer denen erlaubt hat, in Österreich so groß die Klappe aufzureissen......die haben bei uns gar nix zum Melden

 

[Mitglied #81571]

gegen die pauschale Abschaffung des Demonstrationsrechtes bin

die es ja in dem sinn nicht gab. verboten wurden nur die demos, in denen der veranstalter vorab bereits gewalt angekündigt hat.

wenn man alles rechte und linke beiseite lassen soll

habe ich so missverständlich geschrieben? um's beiseite lassen geht es nicht, sondern um das ständige gegenseitige aufrechnen der missetaten, zurückreichend bis stalin und hitler. das führt auf dauer in jeder diskussion zum streit!

 

[Gast]

.... verboten wurden nur die demos, in denen der veranstalter vorab bereits gewalt angekündigt hat.

mal abgesehen davon, baucht die auch keiner......

 

[Mitglied #86549]

die linken sind so etwas von mediengeil,mit ihrer gewalt. würden die nicht so einen aufwand betreiben ,würden es ziehmlich still um diesen ball sein.

aber was sollten halt die linken berufsdemogeher sonst machen, ist ja fasching.

ich hoffe das das linke prunkstück ,die mariahilferstrasse heil bleibt.

 

[Mitglied #15366]

... Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ...
... Grundrecht auf die Unversehrtheit ihres Eigentums ...
... Recht darauf, dass von uns finanzierte Einrichtungen des Staates geschützt werden ...

Naja ..... ich möcht' einmal so sagen:
Ich habe mich vor kurzem darüber aufgeregt, dass man in Deutschland auf Grund einer Attentatsdrohung ein 24-stündiges Demonstrationsverbot verhängt hat. Wobei für mich nicht die Frage ist, ob die Bedrohung echt oder getürkt war. Für mich stellt sich vielmehr die Frage, ob man als Gesellschaft bereit ist, demokratische Bürgerrechte auch dann zu garantieren, wenn es einmal mit Gefahr verbunden ist.

Und da meine ich schlicht und einfach, dass es neben den von Dir zitierten Grundrechten auch noch ein anderes gibt, das zumindest gleichwertig ist, und das ist das Recht der freien Meinungsäußerung, verbunden mit dem Recht, diese Meinung auch bei öffentlichen Demonstrationen kund zu tun.

Davon halte ich sehr viel, und es wird Dich nicht überraschen, dass ich es - so wie schon im Falle Pediga im Deutschland - auch in Österreich sehr bedenklich finde, dass angedrohte Gewalt schon ausreicht, um eines der wesentlichsten Grundrechte teilweise außer Kraft zu setzen.

Von Erich Kästner gibt's den Satz "Leben ist immer lebensgefährlich", und ich glaube schon, dass man den auch so interpretieren kann, dass es in einer freien Gesellschaft eben zu Situationen kommen kann, die mit Gefahr verbunden sind, wenn man an seinen Prinzipien festhalten will. Da sollte das Verbieten von Demonstrationen das letzte Mittel der Wahl sein, das allerletzte Mittel.

Ich überlasse es gerne der Entscheidung jedes Einzelnen, wie er zum Akademikerball auf der einen Seite, und zu den NOWKR Demonstrationen auf der anderen Seite steht. Für mich ist die Lage relativ einfach. Der Ball wurde als Veranstaltung angemeldet und behördlicherseits genehmigt, also wird er zurecht abgehalten. Demonstrationen dagegen wurden ebenfalls angemeldet und genehmigt, und so werden auch sie zurecht abgehalten.

Was die angekündigte Gewalt der NOWKR-Leute betrifft ... naujo ...
Ich will ja niemanden kränken ... aber ich kann Leute nicht wirklich ernst nehmen, welche im Vorfeld einer Demonstration schon damit angeben, wie sie's den Leuten zeigen werden, und ich kann auch Leute nicht wirklich ernst nehmen, wenn sie nach dem Verbot einer Demonstration lauthals verkünden, dass sie trotzdem aufmarschieren werden ...
Oder sagen wir so: ich nehme sie ernst, aber ich sehe sie nicht als eine Gefahr für die Demokratie an. Und ich finde es schade, dass die Polizei diesen Chaoten durch ein in meinen Augen unsinniges Verbot ein Gewicht verleiht, welches sie nicht haben. So wie ich es auf der anderen Seite schade finde, dass die NOWKR mit ihren Aktionen dem Akademikerball eine Aufmerksamkeit verschafft, die er schlicht nicht verdient.

Mit ein paar Narren, seien sie jetzt politisch rechts oder links angesiedelt, sollte eine Demokratie meines Erachtens gelassener umgehen.
Und sich um Himmels willen nicht dazu bringen lassen, auch nur daran zu denken, demokratische Grundrechte in Frage zu stellen oder gar außer Kraft zu setzen - wenn auch vielleicht nur temporär.

 

[Mitglied #95315]

die linken sind so etwas von mediengeil,mit ihrer gewalt. würden die nicht so einen aufwand betreiben ,würden es ziehmlich still um diesen ball sein.

naja; der opernball ist seit jahren "out" und nun hat man eben ein neues opfer für berufsdeomnstranten gebraucht. den wkr-ball gibts seit 1952 (seit 87 in der hofburg) und komischerweise hat der ball jahrzehnte niemanden interessiert. imho kann man soeine demo, vorallem den schwarzen block, nicht ernstnehmen.

wo waren all die friedlichen demonstrationen in den jahren zuvor? wo war da der medial-künstliche aufschrei?

demonstrationsrecht selbstverständlich JA, aber friedlich denn gewalt hat auf der strasse genau gar nichts zu suchen.

 

[Mitglied #86549]

naja; der opernball ist seit jahren "out" und nun hat man eben ein neues opfer für berufsdeomnstranten gebraucht. den wkr-ball gibts seit 1952 (seit 87 in der hofburg) und komischerweise hat der ball jahrzehnte niemanden interessiert. imho kann man soeine demo, vorallem den schwarzen block, nicht ernstnehmen.

wo waren all die friedlichen demonstrationen in den jahren zuvor? wo war da der medial-künstliche aufschrei?

demonstrationsrecht selbstverständlich JA, aber friedlich denn gewalt hat auf der strasse genau gar nichts zu suchen.

 

[Mitglied #200563]

JA, aber friedlich denn gewalt hat auf der strasse genau gar nichts zu suchen.

Selbstverständlich!

Aber wenn diese Leute doch nichts anderes gelernt haben bzw. können.

Kein Hahn würde diesem Ball nachkrähen, wenn es dessen Gegner nicht gäbe die uns jährlich daran erinnern, dass es ihn gibt!

 

[Mitglied #81571]

dass angedrohte Gewalt schon ausreicht, um eines der wesentlichsten Grundrechte teilweise außer Kraft zu setzen.

wenn ich den polizeipräsidenten in den nachrichten richtig verstanden habe, muss er angeblich sobald rechtsverstösse angekündigt wurden, untersagen. das aber widerspricht m.m.n. dem, was man ja des öfteren wiederum zu hören und lesen bekommt, wenn ein täter z.b. eine gewalttat in der familie ankündigt und die polizei meint uns sind die hände gebunden solange noch nichts geschehen ist.

 

[Mitglied #171]

Gut, wenn man alles rechte und linke beiseite lassen soll, bleibt mir nur zu sagen dass ich trotz allen Widrigkeiten gegen die pauschale Abschaffung des Demonstrationsrechtes bin, auch wenns schwerfällt.

Niemand ist gegen eine pauschale Abschaffung des Demonstrationsrechtes. Aber hier geht es um Gewalttäter, die eine Wiederholung der im Vorjahr "gefeierten" Randale ankündigen. Auf solche merkwürdigen Gäste aus unserem Nachbarland können wir gerne verzichten.

Und da meine ich schlicht und einfach, dass es neben den von Dir zitierten Grundrechten auch noch ein anderes gibt, das zumindest gleichwertig ist, und das ist das Recht der freien Meinungsäußerung, verbunden mit dem Recht, diese Meinung auch bei öffentlichen Demonstrationen kund zu tun.

Wer unter Recht auf Meinungsäußerung versteht, marodierend durch die Innenstadt zu ziehen, dem spreche ich ein solches Recht jedenfalls ab. Aber vielleicht findet der nächste Akademikerball ja in Hartberg statt. Dann möchte ich dich gerne noch einmal zu dem Thema hören.

Demonstrationen dagegen wurden ebenfalls angemeldet und genehmigt

Um die genehmigten Demonstrationen geht es aber nicht .........

Da sollte das Verbieten von Demonstrationen das letzte Mittel der Wahl sein, das allerletzte Mittel.

Was diese ungebetenen Gäste aus unserem Nachbarland da abziehen, das ist ganz einfach Landfriedensbruch und hat mit freier Meinungsäußerung aber schon gar nichts zu tun. Für mich ist das Verbot in Ordnung. Und Verstöße sollten mit der vollen Härte des Gesetzes geahndet werden. Landesverweis und Aufenthaltsverbote inbegriffen.

Kein Hahn würde diesem Ball nachkrähen, wenn es dessen Gegner nicht gäbe die uns jährlich daran erinnern, dass es ihn gibt!

Richtig!! Wäre eine unbedeutende Tanzveranstaltung von ewig Gestrigen (die zu feiern sie übrigens auch ihr demokratisches Recht haben).

 

[Mitglied #15366]

Niemand ist gegen eine pauschale Abschaffung des Demonstrationsrechtes.

Ich schon ...

Wer unter Recht auf Meinungsäußerung versteht, marodierend durch die Innenstadt zu ziehen, dem spreche ich ein solches Recht jedenfalls ab.

Ich nicht.
Das Recht auf Meinungsäußerung spreche ich grundsätzlich niemandem ab. Wie käme ich auch dazu?
Sollten im Rahmen von (oder nach) Demonstrationen Handlungen gesetzt werden, welche straf- oder zivilrechtlich relevant sind, dann bietet unser Rechtsstaat ausreichend Handhabe, dagegen vorzugehen. Das ergibt Sinn.
Demonstrationen einfach abzusagen, spielt immer jenen in die Hände, denen die Werte der Demokratie offenbar nicht bekannt sind.

Aber vielleicht findet der nächste Akademikerball ja in Hartberg statt. Dann möchte ich dich gerne noch einmal zu dem Thema hören.

Du wirst enttäuscht sein. Ich pflege meine Meinung nicht anlassbezogen zu ändern.
Die Stadt Hartberg ist auf festem Grund gebaut, sie wird ein paar Randalierer leicht aushalten. Und die Exekutive in Hartberg besteht aus durchwegs kernigen Steirern, die sich vor jedem Lausbuben nicht gleich in die Hosen machen. Ich hege da keine Besorgnis.

Ah ja .... Wien hat unter anderem zwei Türkenbelagerungen und zwei Weltkriege überstanden ... um jetzt nur die herausragenden Gefahren zu nennen ... da kann man eine Hand voll (in dem Fall linker) Chaoten ruhig "ned amoi ignorieren", wie man in Wien so schön zu sagen pflegt.

 

[Mitglied #15366]

Gut, wenn man alles rechte und linke beiseite lassen soll, bleibt mir nur zu sagen dass ich trotz allen Widrigkeiten gegen die pauschale Abschaffung des Demonstrationsrechtes bin, auch wenns schwerfällt.

Was fällt Dir denn so schwer daran? Das Demonstrationsrecht zu akzeptieren?

Oder dass man alles rechte und linke beiseite lassen soll?

 

[Gast]

§ 2 Ziffer 1 VersG (Verammlungsgesetz):

Wer eine Volksversammlung oder überhaupt eine allgemein zugängliche Versammlung ohne Beschränkung auf geladene Gäste veranstalten will, muß dies wenigstens 24 Stunden vor der beabsichtigten Abhaltung unter Angabe des Zweckes, des Ortes und der Zeit der Versammlung der Behörde (§ 16) schriftlich anzeigen. Die Anzeige muß spätestens 24 Stunden vor dem Zeitpunkt der beabsichtigten Versammlung bei der Behörde einlangen.

§ 6 VersG:

Versammlungen, deren Zweck den Strafgesetzen zuwiderläuft oder deren Abhaltung die öffentliche Sicherheit oder das öffentliche Wohl gefährdet, sind von der Behörde zu untersagen.

Wo ist das Problem?

 

[Gast]

..... Aber hier geht es um Gewalttäter, die eine Wiederholung der im Vorjahr "gefeierten" Randale ankündigen.

nein, es geht nicht um die "der im Vorjahr "gefeierten" Randale ankündigen".....
es geht um die Randalen allgemein, pauschaliert durch die Bank, egal ob bei einer Demo, ob als (aktuelle) Pegida bewegung, bei einem Fussballspiel, oder auch nur die mal so durch die Strassen ziehen....

Das is ein und der selbe Haufen Menschen, die einfach nur darauf losziehen, um irgendwo Kravall machen zu können....
der tatsächliche Anlass is dabei sekundär...

primär gehts einfach nur darum Kravall zu schlagen,
alle diejenigen, die da glauben zu müssen, diejenigen wieder in eine farbliche Schublade stecken zu müssen, sind da fehl am platz,...
weil spätestens am Fussballpaltz spielt die keine Rolle mehr... ausgenommen farben wie z.b. violett oder grün...

....
Das Recht auf Meinungsäußerung spreche ich grundsätzlich niemandem ab. Wie käme ich auch dazu?
Sollten im Rahmen von (oder nach) Demonstrationen Handlungen gesetzt werden, welche straf- oder zivilrechtlich relevant sind, dann bietet unser Rechtsstaat ausreichend Handhabe, dagegen vorzugehen. Das ergibt Sinn.
Demonstrationen einfach abzusagen, spielt immer jenen in die Hände, denen die Werte der Demokratie offenbar nicht bekannt sind..

wenn du schon so auf Demokratie pochst, dann solltest auch die bestehenden Gesetze so hinnehmen wie sie sind...
auch das gehört zur gelebten Demokratie..

 

[Mitglied #257177]

nein, es geht nicht um die "der im Vorjahr "gefeierten" Randale ankündigen".....
es geht um die Randalen allgemein, pauschaliert durch die Bank, egal ob bei einer Demo, ob als (aktuelle) Pegida bewegung, bei einem Fussballspiel, oder auch nur die mal so durch die Strassen ziehen....

Das is ein und der selbe Haufen Menschen, die einfach nur darauf losziehen, um irgendwo Kravall machen zu können....
der tatsächliche Anlass is dabei sekundär...

primär gehts einfach nur darum Kravall zu schlagen,
alle diejenigen, die da glauben zu müssen, diejenigen wieder in eine farbliche Schublade stecken zu müssen, sind da fehl am platz,...
weil spätestens am Fussballpaltz spielt die keine Rolle mehr... ausgenommen farben wie z.b. violett oder grün...

lies nochmal das Entrèe-Posting......es geht hier im Thread definitv in 1. Linie um die Demonstrationen gegen den Akademikerball

....erst in 2. Linie um das Demonstrationsrecht allgemein...