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B
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B
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Es geht um ein Signal an die Bevölkerung und darum die Suderanten ruhigzustellen.
Die Lösungen werden eh ohne FPÖ erarbeitet.
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Die Lösungen werden eh ohne FPÖ erarbeitet.
als zeichen dafür die neue Staatssekretärin
1
Gast
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Es geht um ein Signal an die Bevölkerung und darum die Suderanten ruhigzustellen.
Die Lösungen werden eh ohne FPÖ erarbeitet.
Schön,wenn jemand noch Träume hat.
E
Gast
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Richtig heißt der Satz eher, den Suderanten das Signal zu schicken, die paranoiden (dummen) 50% der Bevölkerung ruhigzustellen.
Lösungen gibts mit und ohne FPÖ keine.
N
Gast
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Ich sage nur, 50 %....mal drüber nachdenken warum das wohl so ist
P
Gast
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aber für leut aus der mitte heraus sind das auch einmalige live-kabarett-gelegenheiten: in der orf-debatte habens die rechten schwer mit mir, auf facebook der voggenhuber, ...
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Geht leider nicht.
Das mit dem Denken ist so eine Sache, es könnte ja mal was anderes herauszufinden sein, als gewünscht.
Oder gar, dass diejenigen, die darüber nachgedacht haben, irgendwie etwas damit zu tun haben, dass es ist, wie es ist.......
1
Gast
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Die beiden werden genauso verglühen wie ihre Vorgänger.
Der Mühle kann man nicht entkommen.
Gibt genug Beispiele,sogar weltweit.
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Ja, er kann. Bei der Ernennung des Bundeskanzlers hat der BP grundsätzlich freie Wahl. Die Minister ernennt er auf Vorschlag des BK.
Klestil hätte sich komplett weigern können, Schüssel und seine Regierung anzugeloben. Aber welche Alternative hätte er gehabt? Denkbar wäre ein "Präsidialkabinett" unter Klima gewesen. Das hätte ihm die Parlamentsmehrheit aber mittels Misstrauensvotum abgeschossen. Um dem vorzubeugen, hätte Klestil auf Vorschlag "seiner" Regierung Neuwahlen ausrufen können, mit der Hoffnung, dass es danach keine schwarzblaue Mehrheit mehr gibt. Das Risiko dabei wäre aber wohl gewesen, dass Haider noch stärker wird. Wenn Klestil dann immer noch keine blauschwarze Regierung angeloben hätte wollen, hätten die beiden Parteien versuchen können, eine Absetzungs-Volksabstimmung zu initiieren. Wenn das wiederum nicht gelungen wäre, hätten wir eine veritable Staatskrise gehabt, weil es unmöglich gewesen wäre, eine Regierung aufzustellen, die sowohl vom Parlament als auch vom BP gestützt worden wäre.
Insgesamt war Klestil wohl das Risiko zu hoch, auf hart zu spielen. Darum hat er sich der Parlamentsmehrheit gebeugt und die Regierung zähneknirschend angelobt, und mittels Ablehnung der Minister Prinzhorn und Kabas nur eine Art Warnschuss abgegeben. Im Nachhinein darf man sich natürlich fragen, wie die Geschichte verlaufen wäre, wenn Prinzhorn statt Grasser den Finanzminister gemacht hätte
.Der "Auftrag zur Regierungsbildung" ist übrigens ein Vorgang, der in der Verfassung gar nicht vorgesehen ist. Das hat ausschließlich Symbolcharakter - wie man 1999 live gesehen hat.
M
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Um 17h ist Wahlschluss in Österreich. Vorher darf man keine Zahlen veröffentlichen. Da man beim Zählen aber eben Ergebnisse kennen würde, und eh nicht alle dicht halten würden, zählt man auch vorher nicht.
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Das ist kein Argument. Sehr viele Wahllokale schließen schon vor 17 Uhr. Die Ergebnisse von dort sind entsprechend früher bekannt, nur werden sie nicht veröffentlicht. Worauf, glaubst Du, beruht die 1.Hochrechnung? Die saugen sich die Statistiker ja nicht aus den Fingern
.Die Frage ist nur, ob die Bezirkswahlbehörden am Wahltag genügend freie Kapazitäten haben, um Wahlkartenstimmen auszuzählen. Weiß jemand eigentlich, was deren reguläre Aufgabe ist? Wahl beaufsichtigen und Stimmen zählen tun ja nur die Sprengel- und Gemeindewahlbehörden. Die Bezirks-WB sammeln doch nur die Ergebnisse und leiten sie an die Bundes-WB weiter, oder? Da die Arbeit somit erst am Nachmittag beginnt, könnten sie ja sich im Laufe des Vormittags ja um die Wahlkarten kümmern, oder irre ich mich?
L
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Im Prinzip steht die Bezirkswahlbehörde den Wahlsprengel zur Verfügung, bei Unklarheiten in den Wahlsprengeln. Das stresst ganz schön.
Auch wird die Übernahme der Wahlunterlagen durch die Sprengelwahlleiter vorbereitet, die ab ca. 18h eintrudeln.
Zum Auszählen der Wahlkartenstimmen würde es eh genug Personal geben.(die bekommen eh einen Sonntagszuschlag)...aber wie bereits erwähnt liegt es auch an den Vertretern der Parteien die die Auszählung überwachen/überprüfen. Die Parteien bekommen ja nicht mal in jeden Wahlsprengel genügend Leute zusammen. Diese Leute dann noch aus den Wahllokalen abzuziehen und in die Bezirksbehörde zu schicken ist keine gute Idee.
Z
Gast
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du redest nun von den fpö wählern, die das systähhm beginnen von seinen grundfesten her anzuzweifln? das halte ich auch für eine sehr bedenklich entwicklung. erst habe ich den zusammanhang nicht richtig verstanden weil von den asylanten die frauen begrapschen die reder war. ich habe gelesen dass auf den fb seiten der fpö vdb wählerinnen vergewaltigung gewünscht wird. traurig, welche geisteshaltung erst jetzt sichtbar wird.
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Aha, was kann es denn bspw. für Unklarheiten geben?
L
Gast
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Meistens wenn Wähler nicht auf der Wählerliste verzeichnet sind. Kommt vor, wenn der Wähler nach dem Stichtag umgezogen ist.
Oder wenn Wahlunterlagen fehlen.
Manchmal ist die Kommission auch überfordert, wenn ein Wähler mit Wahlkarte im Wahllokal auftaucht.
Auch sind die Bezirkswahlhelfer und auch Vertreter der Parteien in den Sprengeln unterwegs um nach dem Rechten zu sehen. z.B. ob in den Wahlkabinen auch der Wahlaushang hängt und kein Lustiger irgendwelche Parolen draufschmiert...und um die Zahl der bereits abgegebenen Stimmen zu eruieren.
M
Gast
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Das sehe ich etwas anders, die Beeinflussung von linker Seite ist allgegenärtig das fängt schon mit Kleinigkeiten an wie dem weitverbreitetem "Wer links wählt ist 'intelligent', wer rechts wählt ist 'dumm'". Ich denke du wärst überascht wieviele Menschen allein desshalb links Wählen nur um dannach mit vor stolz geschwollener Brust zu sagen "Guck wie klug ich bin".
Generell war die ganze Wahl und die Zeit die ihr voraus ging so unwürdig wie schon lange nicht mehr, eine derartige Schmutzkampagne habe ich schon lange nicht mehr erlebt.
da würden deine freunde bei 10% rumtümpeln
Meine Freunde? Wie ich dich kenne spielst du mal wieder auf die FPÖ an, dann lasse dir gesagt sein das ich in keiner Partei irgendwelche Freunde habe, für mich ist Hofer schlicht und einfach das kleinere Übel....was sich durch Van der Bellens "neueste" Aussagen wieder einmal beweißt.
Aber danke, dieser primitive wenig subtile Manipulationsversuch ist genau das wovon ich in obigem an MrNJ gerichteten Beitrag sprach.
F
Gast
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Es ist doch komplett egal was er sagt und wofür er steht, denn wenn sich die Aufregung der Wahl gelegt hat wird man ihn (falls überhaupt) nur mehr als Hintergrundrauschen wahrnehmen
Viel, sehr viel wichtiger ist was der neue Kanzler macht....- Registriert
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nur die Bezirkswahlbehörde darf, auf grund des gesetzes, die wahlkartenstimmen zählen. ich denke, sonst machens nur statistische arbeiten und weiterleiten an die landeswahlbehörde
P
Gast
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noch überraschender ist vielleicht, dass sich intelligenz nicht an politischen richtungen festmachen lässt, sondern an kurzfristig machbaren und langfristig sinnvollen, nachhaltigen lösungen, an konzepten und tatsächlichem handeln - nicht an wahlkampfgeschwafel und gegenseitiger aufhetzerei. gerade jetzt wäre einigkeit gefragt. weil die lage ernster denn je ist. an vielen fronten. da brauchen wir nicht noch eine zusätzliche zwischen uns!
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