Fetisch Demonstrationsrecht?

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lies nochmal das Entrèe-Posting......es geht hier im Thread definitv in 1. Linie um die Demonstrationen gegen den Akademikerball ;)

....erst in 2. Linie um das Demonstrationsrecht allgemein...

dann lies du auch mal genau... :shock:
die kravallmacher die aufn akademikerball sind, sind auch wo anders aktiv beim kravallmachen..... schubladieren: nicht nötig..

mehr wollt ich damit net sagen.....:hmm:....ob du da jetzt den zusammenhang erkennst, egal...:lalala:
 
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der opernball ist seit jahren "out"
hoffentlich nicht bei den Veranstaltern. Zum Glück können wir jedes Jahr mit einer so tollen Veranstaltung international punkten, obwohl durch diverse Demos dagegen auch viel Sachschaden angerichtet wird. Aber Zerstörung und Wut sind seit ewigen Zeiten das Zeichen von Machtgier und deren Demonstration. Die Liebe und die Kunst verbergen sich oft im Geheimen.
hier geht es um Gewalttäter, die eine Wiederholung der im Vorjahr "gefeierten" Randale ankündigen. Auf solche merkwürdigen Gäste aus unserem Nachbarland können wir gerne verzichten.
Demonstrationen einfach abzusagen, spielt immer jenen in die Hände, denen die Werte der Demokratie offenbar nicht bekannt sind.
gut gebrüllt, Löwe, aber genau die linken Chaoten reden von Demokratie, indem sie die Demonstration, der WKR-Ball ist ja in der Zwischenzeit eine friedliche Demo der Burschenschaften, mit Gewalt verhindern wollen. Also die Pseudodemokraten wollen die echte Demokratie abschaffen um eine eigene Chaos-Gesellschaft zu legitimieren.
 
wenn du schon so auf Demokratie pochst, dann solltest auch die bestehenden Gesetze so hinnehmen wie sie sind...
auch das gehört zur gelebten Demokratie..
Das finde ich interessant.
Kannst Du mich bitte zitieren, wo ich bestehende Gesetze nicht so hinnehme, wie sie sind?
Dass ich die hysterische Anwendung mancher Gesetze nicht für sehr sinnvoll halte, heißt ja nicht, dass ich sie nicht hinnehme.

Und dass ausgerechnet Du Dich für gelebte Demokratie kompetent findest, das entbehrt nicht einer gewissen Komik. :roll:
Dazu will ich mich nicht näher äußern, obwohl ..... naja, wurscht. :cool:
 
hoffentlich nicht bei den Veranstaltern. Zum Glück können wir jedes Jahr mit einer so tollen Veranstaltung international punkten, obwohl durch diverse Demos dagegen auch viel Sachschaden angerichtet wird.

ich meinte im bezug auf "feindbild" bei den berufsdemonstranten.
 
Nur zur Klarstellung, die Parteispitze hat selbstverständlich die Ausschreitungen verurteilt und die Jungen Grünen/GRAS auch einen ordentlichen Rüffel bekommen.

Der Rüffel hindert die Junggrünen aber nicht daran, auch heuer wieder Solidarität mit gewalttätigen Randalierern zu bezeugen.

http://orf.at/stories/2263051/

Die Antwort von Peter Pilz könnte man sozusagen als Diskussionsbeitrag hier herein stellen. :mrgreen:

Während sich die grüne Studentenfraktion GRAS heute empört über das Verbot der NOWKR-Demos zeigte und sich mit „allen antifaschistischen Protesten“ gegen den rechten Akademikerball solidarisierte, erklärte der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz auf seiner Facebook-Seite in Richtung NOWKR: „Wir gehen euch nicht in die Soli-Falle.“

Pilz hatte bereits zuvor in einer Presseaussendung an die NOWKR-Demonstranten appelliert, sich von Gewalt zu distanzieren. In seinem Facebook-Eintrag wurde er noch deutlicher: „Haltet uns doch nicht für dumm. Das Verbot eurer Demo ist ebenso euer Ziel wie der Krawall. Es geht nicht um Antifaschismus, es geht euch nur um euch selbst.“ Weiters hielt er fest: „Ihr könnt euch sicher sein: Wir gehen euch nicht in die Soli-Falle.“

Und wenn es dann darum geht, Verantwortung für das zu tragen, was angerichtet worden ist (damals, vor einem Jahr), dann will es plötzlich keiner gewesen sein. So, wie eben Josef S., der sich nun mit den Konsequenzen und einer Verurteilung konfrontiert sieht (fm4.orf.at ----- Aufruf der Sache: Der Staat gegen Josef S.)

Wie ein Diskutant richtig anmerkt:

was für ein verlogen artikel. ein wie ss truppen marodierender gewaltgeiler reichskristallnacht mob, ohne jeglichen politische ideen und phantasie, nur "unseren haß könnt ihr haben" skandierend, wird jetzt zu einer love and peace demo umgemodelt. und im video sieht man ja auch wie st. josef mit mistkübeln hantiert. dh nicht, dass er diese strafe verdient hat, in dubito pro re, aber jetzt bitte nicht den waliluso aus ihm machen. und natürlich gibt es demo tourismus, was soll das ? es ist einfach beschämend dass die linke, zu der ich mich auch zähle, derart phantasielos, zynisch, hämisch,dumm, gewaltgeil und von rechten skinheads kaum unterscheidbar, agiert. einen besseren job für die rechten kann man kaum machen.
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Die Wahrheit ist, dass sich dieses Gesindel gezielt Österreich ausgesucht hat, weil die deutsche Polizei wesentlich effektiver gegen solche Rabauken vorgeht. Denen geht es nicht um politische Diskussion oder freie Meinungsäußerung, denen geht es nur um den Spaß am Krawall.
 
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.....
Kannst Du mich bitte zitieren, wo ich bestehende Gesetze nicht so hinnehme, wie sie sind?...

Bitte Gerne:

...Wer unter Recht auf Meinungsäußerung versteht, marodierend durch die Innenstadt zu ziehen, dem spreche ich ein solches Recht jedenfalls ab:).

zudem widersprichts u.a. auch diesem Gesetz:
§ 6 VersG:Versammlungen, deren Zweck den Strafgesetzen zuwiderläuft oder deren Abhaltung die öffentliche Sicherheit oder das öffentliche Wohl gefährdet, sind von der Behörde zu untersagen.

Es sollte man grundsätzlich klar sein, das "Recht" auf Meinungsäußerung hört spätestens dort auf, wo die Sachbschädigung/Körperverletzung beginnt...:shock:
deutlich genug?:hmm:
 
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..... Denen geht es nicht um politische Diskussion oder freie Meinungsäußerung, denen geht es nur um den Spaß am Krawall.

stimmt genau,.... desswegen sollst du dich von deiner widersprüchlichen Darstelltung:
Der Rüffel hindert die Junggrünen aber nicht daran, .... .
endlich mal verabschieden...


können wir uns darauf einigen, dass es "Berufsrandalierer" sind, und nicht zwingend einer politischen Farbe zuzuordnen sind... :hmm:
 
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können wir uns darauf einigen, dass es "Berufsrandalierer" sind, und nicht zwingend einer politischen Farbe zuzuordnen sind...

Die gibt es ganz sicher, egal ob am Heldenplatz oder im Fußballstadion.

Warum auch immer eine Partei darauf besteht, diesen Ball in den Räumlichkeiten der Hofburg abhalten zu müssen, wohl wissend, dass man damit unnötigen Ärger und Kosten provoziert.
 
...Warum auch immer eine Partei darauf besteht, diesen Ball in den Räumlichkeiten der Hofburg abhalten zu müssen, wohl wissend, dass man damit unnötigen Ärger und Kosten provoziert.

JEDE Partei hält irgendwo mal eine Veranstaltung ab... dieses Recht sei ihnen grundsätzlich eingeräumt...
klar ist allerdings auch, die Hofburg is als Veranstaltungsort genehmigt, somit gibt's grundsätzlich keinen Grund zur Aufregung von aussen....
und zum Randalieren schon gar nicht..

Die gibt es ganz sicher, egal ob am Heldenplatz oder im Fußballstadion..

man könnte irgendwie sogar meinen,.... derzeit gibt's kein Fussballspiel, jetzt gehns halt aufn Heldenplatz..... die "Arbeit" is eh die selbe...:hahaha:
 
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Niemand ist gegen eine pauschale Abschaffung des Demonstrationsrechtes.

Ich hoffe doch die Mehrheit ist gegen die Abschaffung.


Was fällt Dir denn so schwer daran? Das Demonstrationsrecht zu akzeptieren?


Das Demonstrationsrecht ist grundsätzlich zu akzeptieren Gewaltexzesse dabei jedoch nicht. Gewalt bei Demos schränken mein friedliches Demonstrationsrecht ein.

Wenn ich den gogolores richtig verstanden habe, lasst ihr in Ö das alles zu, inkl. den "Gewaltimport" aus D und da frage ich mich, wo die Grenze sein muss.
Die Demo in Dresden für eine Woche auszusetzen war dir schon zu viel, ich sah das auch kritisch, hielt es aber für noch vertretbar zumal es beide Seiten betraf jetzt werden die Demos in Leipzig zwar zugelassen, aber eingeschränkt (sie dürfen eine Kundgebung abhalten, aber nicht durch die Stadt gehen), im Punkt Sicherheit verständlich, aber ich sehe das kritisch, weil mit diesen Argumenten läßt sich eine Demo dorthin verlegen wo sie nicht mehr wahrgenommen wird. So etwas habe ich in D selbst erlebt, es sollte auf den Pflegenotstand aufmerksam gemacht werden, Gewalt wurde nicht befürchtet (sonst wäre ich nicht dabei gewesen) die Demo sollte durch die Innenstadt gehen und wurde dann in irgendwelche Seitengassen verlegt.

Oder dass man alles rechte und linke beiseite lassen soll? :cool:

Wenn es bei der angesprochenen Demonstration, so wie ich es verstanden habe Linke gegen Rechte vorgehen, wird eine Diskussion in der man alles rechte und linke beiseite lässt schlecht möglich sein.
 
Festhalten muß man aber, daß es ja in unserer Geschichte der rechte Mob es schon leider 2x an die Macht schaffte!
Das 1x ist mir klar. Meinst du mit dem 2x mal Schwarz/Blau?
Die Gefahr einer Machtergreifung "des linken Mobs" ist im heutigen Österreich ohnedies mehr als gering,...
Wenn du mit 'Mob' die gewalttätigen Elemente, Steinewerfer usw. stimme ich dir zu. Der Unterschied zwischen Extremlinken und Extremrechten ist aber meiner Meinung, dass sich zweitere ziemlich genau eingrenzen lassen und ihre Tätigkeiten berechtigterweise gesetzlich verfolgt werden können.
Hingegen ist extremlinkes Gedankengut mit Enteignungstendenzen durchaus salonfähig und findet sich in der Parteilinie zweier österreichischer Parlamentsparteien wieder.
 
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Ich hoffe doch die Mehrheit ist gegen die Abschaffung.

Sorry, das war ein Druckfehler. Es sollte natürlich heißen: Niemand ist für eine pauschale Abschaffung des Demonstrationsrechtes. Mit Betonung auf "pauschal".

Wenn ich den gogolores richtig verstanden habe, lasst ihr in Ö das alles zu, inkl. den "Gewaltimport" aus D und da frage ich mich, wo die Grenze sein muss.
Genau darum geht es mir. Es gab in Österreich immer wieder Ausschreitungen gegen Ballveranstaltungen. Über lange Jahre war es der Wiener Opernball, wo Linksalternative ihren Frust über das Establishment abreagieren wollten. Dann war es plötzlich der Ball der Burschenschaftler, den die demonstrierenden "Musterdemokraten" als neues Feindbild entdeckt haben. Nach der Umbenennung des Balles in "Akademikerball" ist es dann erst richtig los gegangen. Und im vergangenen Jahr hat eine Organisation NoWKR mit Unterstützung der Jungen Grünen zu einer weiteren Eskalation beigetragen. Aus Deutschland wurden die Berufsrandalierer des sogenannten "Schwarzen Blockes" eingeladen.

Der Schwarze Block (auch Black Block bzw. Black Bloc) ist eine Demonstrationstaktik von Gruppierungen, die nach außen hin aufgrund von Verhalten und meist schwarzer Kleidung und Vermummung homogen wirken. Durch die einheitliche Kleidung soll laut bayrischem Verfassungsschutz die Zuordnung von Gewalttaten zu Einzelpersonen erschwert werden, die Täter wollen sich dadurch der Strafverfolgung entziehen. Nach anderer Auffassung dient die einheitliche Kleidung zur Vermeidung von Identifikation durch Behörden oder politische Gegner und soll Solidarität vermitteln. Zu den Taktiken des Schwarzen Blocks gehören die Androhung und Ausübung von Massenmilitanz zur Durchsetzung politischer Ziele.[1] Der Schwarze Block ist keine feste Organisation. Er setzt sich meist aus Gruppen und Einzelpersonen des linken, autonomen und linksextremen Spektrums zusammen.

Die Folge war, dass es Ausschreitungen und Zerstörungen (vorwiegend an Geschäften in der City und an Polizeifahrzeugen) gegeben hat. Und wie immer in solchen Fällen machen die linken Chaoten danach die Polizei für alles verantwortlich, was sie (die linken Chaoten) angerichtet haben. Ein Gewalttäter fühlt sich als Opfer, weil er in Untersuchungshaft gekommen und danach (das Urteil ist noch nicht rechtskräftig) verurteilt worden ist.

Und heuer wollen sie es wieder machen, haben Gewalt gegen Ballbesucher ausdrücklich nicht ausgeschlossen. Hier geht es also um die Frage: Haben solche Rabauken das Recht, in Wien wiederum ein von Gewalttätigkeiten begleitetes Chaos anzuzetteln, so wie sie es im Vorjahr getan haben?

Zur Ergänzung: mehre Demonstrationen, die von anderen Gruppen und Organisationen angemeldet worden sind, wurden sehr wohl genehmigt.

Wenn es bei der angesprochenen Demonstration, so wie ich es verstanden habe Linke gegen Rechte vorgehen, wird eine Diskussion in der man alles rechte und linke beiseite lässt schlecht möglich sein.
Das Ziel von NOWKR ist eindeutig, eine Ballveranstaltung der rechten Burschenschaftler zu verhindern. Wenn man diese Absicht mit Hinweis auf ein unbegrenztes Demonstrationsrecht ermöglicht, dann wird es aber sehr pikant. Denn dann gesteht man den Burschenschaftlern letzten Endes nicht das Recht zu, einen Ball zu besuchen. Sehr wohl aber den linken Radaubrüdern, Unruhe zu stiften und Schäden anzurichten. Wobei ich hier in einem Punkt hasab recht gebe. Weder geht es den Hooligans tatsächlich um den Fußball, noch geht es diesem NOWKR wirklich um ein politisches Anliegen. Ziel ist der Radau als Selbstbestätigung.

Und nur zur Klarstellung: Weder war ich je ein Burschenschaftler, noch ist es mein Ziel, einer zu werden. Und ich für meine Person hege auch nicht den Wunsch, jemals diesen Ball zu besuchen.
 
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Welche zwei Österreichischen Partein haben enteigungstendenzen (!) bzw nein es gibt keine Berufsdemonstranten niemand von uns wird bezahlt und wir haben ganz normale andere Jobs :) übrigens Links und rechtsextrem ist nicht gleichzusetzen, die einen wollen eine frei , soziale Gesellschaft die Rechte will Unterdrückung von Minderheiten, Frauen, Arbeiterbewegung.
 
Schad, daß man das Thema nicht ohne das unnötige - aber leider typische - Parteienhickhack diskutieren kann!

Nur zur Klarstellung, die Parteispitze hat selbstverständlich die Ausschreitungen verurteilt und die Jungen Grünen/GRAS auch einen ordentlichen Rüffel bekommen.




Die Gefahr einer Machtergreifung "des linken Mobs" ist im heutigen Österreich ohnedies mehr als gering, aber eins ist klar; egal ob es ein linker oder ein rechter Mob wäre, der die Macht erringt, dann wäre selbstverständlich ein "Gute Nacht" angebracht.
Festhalten muß man aber, daß es ja in unserer Geschichte der rechte Mob es schon leider 2x an die Macht schaffte!

ah geh bitte die ÖH in wien (rot-grün-kummerl) dominiert hat zur demo aufgerufen. auf kosten der studenten! was soll der unsinn?

Nein, er meint damit die Diktatur des Austrofaschismus der 1930er Jahre.

das war kein "rechter mob"...das war a putsch nach der "selbstauschaltung des parlaments......
 
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ich würde ein vermummungsverbot aussprechen und das konsequent durchziehen, dann kann jeder seine Meinung äußern und so nötig bei delikten zur Verantwortung gezogen werden ;)
 
ich würde ein vermummungsverbot aussprechen und das konsequent durchziehen, dann kann jeder seine Meinung äußern und so nötig bei delikten zur Verantwortung gezogen werden ;)

ist ja nach dem versammlungsgesetz eh vorgesehen.
 
das war kein "rechter mob"...das war a putsch nach der "selbstauschaltung des parlaments......
Naujo ... Mob vielleicht nicht, aber rechts allemal.
Und Putsch hin oder her - die so oft kolportierte "Selbstausschaltung" des Parlaments wäre bei etwas gutem Willen seitens der Putschisten zu verhindern gewesen ... aber eben ...
Wenn man darauf aus ist, eine Diktatur zu errichten, wird man diesen guten Willen nicht erwarten können.
Das Ergebnis war dann eben eine rechte Diktatur, das steht wohl außer Streit.
 
Naujo ... Mob vielleicht nicht, aber rechts allemal.
Und Putsch hin oder her - die so oft kolportierte "Selbstausschaltung" des Parlaments wäre bei etwas gutem Willen seitens der Putschisten zu verhindern gewesen ... aber eben ...
Wenn man darauf aus ist, eine Diktatur zu errichten, wird man diesen guten Willen nicht erwarten können.
Das Ergebnis war dann eben eine rechte Diktatur, das steht wohl außer Streit.

wieso verhindern? die nächste freie wahl hätte dollfuss verloren.....und die nazis hätten zugelegt....
 
No seawas. Wenn man sich das durchliest, muss man leider feststellen, dass bei vielen die Strategie der FPÖ aufgegangen ist: die Täter zu Opfern machen. Österreich ist solche Demos nicht gewohnt und die Medien spielen auch alles auf. Natürlich waren die Sachschäden letztes Jahr nicht ok - es gibt aber auch die Polizei selbst zu, gravierende Fehler gemacht zu haben. Wenn die sich bei einem Match v. Austria gegen Rapid so blöd anstellen würden, gäbs ähnliche Probleme.
Zu Demonstranten aus dem Ausland. Was genau ist das Problem dabei? Wir sind EU Bürgen, ich behalte mir z.B. auch das Recht vor vielleicht mal irgendwann in Ungarn gegen Orban zu demonstrieren. Oder in Bayern gegen ein AKW. Der internationale Faschismus ist schließlich eine grenzüberschreitende Bedrohung. Und darauf weisen die 99% friedlicher Demonstranten mit Erfolg hin. Zum Glück.
 
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