Na, ich würde sagen: kalkulierbare Kosten und kein Scheidungskrieg
Inzwischen kann ich schon wieder darüber lachen- bleibt einem eh' nix anderes übrig
Das ist doch schon mal positiv.Die Frage ist, was wird denn hier nicht erfüllt, wenn der Vertrag wegen Sittenwidrigkeit nichtig ist? Der Vertrag ist nichtig, aber man kann seine Erfüllung einfordern? Was heißt denn dann "nichtig"?
Da Rechtsgeschäfte über das Verlegen von Fliesen gegen Entgelt nicht als sittenwidrig gelten, habe ich mit dem Handwerker einen wirksamen, einklagbaren Vertrag. Was uns hier beschäftigt, ist aber: Was ist, wenn das Rechtsgeschäft wegen Sittenwidrigkeit nichtig ist?
wohl analog § 1435 ABGB rückfordern können, weil im Hinblick auf eine zukünftige Entwicklung (geschlechtliche Hingabe der Frau) geleistet wurde, die dann nicht eingetreten ist. Es kann ja wohl nicht sein, dass - trotz und gerade bei Nichtigkeit - die Vermögensverschiebung zur SW hin (auch) gebilligt wird, wenn dem keine adäquate Gegenleistung gegenübersteht, und sogar in Fällen Bestand haben soll, in welchen bei Vorliegen eines gültigen Vertrages sehr wohl die Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung hergestellt werden könnte, etwa im Wege einer (teilweisen) Rückabwicklung (Irrtumsanfechtung, Preisminderung etc).
) stattfinden muss, sollte einem schon der Hausverstand, der den Senatsmitgliedern des Höchstgerichtes ja auch nicht gänzlich fremd ist, sagen.Da hast Du sicher keine Analogiebasis. Der Paragraph 1247 findet sich im 28. Hauptstück: "Von den Ehe-Pakten" und bezieht sich speziell auf Verlobung und Ehe.
Auch nicht ganz richtig:
Infolge Sittenwidrigkeit des gewollten Vertragsinhaltes war ein solcher Rechtsgrund niemals vorhanden (weshalb der/die Vorleistende die versprochene Gegenleistung auch nicht erfolgreich einfordern kann - hier ist der Mann im Vorteil, weil [nur] ihm die Rückforderung einer frustrierten Zahlung nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen möglich ist), nach erfolgtem Leistungsaustausch wird allerdings beiden "Vertragsteilen" eine Berufung auf diese Nichtigkeit verwehrt, weil die Vermögensverschiebung hin zur Prostituierten an sich nicht verpönt ist, sehr wohl aber die vorherige Begründung einer Verpflichtung sowohl der SW zur Vornahme sexueller Handlungen, als auch - und das erscheint weniger einsichtig - des Freiers zur Bezahlung des "Schandlohns". Dem dürfte die Befürchtung zu Grunde liegen, dass die Männer sich womöglich zu großzügigeren Geldversprechen hinreißen lassen, wenn sie nicht sofort zahlen - tun sie das, ist eine Rückforderung ja jedenfalls ausgeschlossen, sofern die Gegenleistung vereinbarungsgemäß erbracht wurde.
Hier der Link zum grundlegenden Judikat 3Ob516/89.
Telefonsex-Verträge werden erstaunlicherweise nicht als sittenwidrig erachtet, obwohl die Minutenpreise mitunter deutlich über jenen des durchschnittlichen Wiener Laufhaus-/Studiomädels liegen
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