Brexit

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Was hat Theresa May ihrem Land da angetan? Warum? Was wollte sie erreichen? War das notwendig? Sie hatte ja eine Mehrheit!!!
Sie ist ja davon ausgegangen, dass sie diese Mehrheit spielend und ohne jedes Risiko vergrößern kann, genauso wie Cameron daran glaubte, dass die Brexit-Abstimmung zu seinen Gunsten ausgeht.
 
Als dumm würde ich sie nicht bezeichnen. Sie hat sich halt klassisch verzockt. Kann ja passieren. Pokern darf man auch in der Politik. Wichtig ist, dass man nicht lügt und falsche Versprechen gibt, sowie es eben bei der Brexit-Abstimmung war. Nur ein Beispiel: Sie haben damit geworben, dass das ganze eingesparte Geld in die Gesundheitsversorgung fließen wird. Nach der Abstimmung: "Na, so habe ich das nicht gesagt" und grinst saudeppert in die Kamera. Widerlich der Typ. Auch sein Auftreten im Parlament. Farage oder so irgendwie, sein werter Name (will nicht googeln).
 
Sie ist ja davon ausgegangen, dass sie diese Mehrheit spielend und ohne jedes Risiko vergrößern kann, genauso wie Cameron daran glaubte, dass die Brexit-Abstimmung zu seinen Gunsten ausgeht.
Als dumm würde ich sie nicht bezeichnen. Sie hat sich halt klassisch verzockt.
Sie hat dumm gehandelt, denn sie ist dieses Risiko aber ohne jede Not eingegangen. Im Gegensatz zu Cameron, der vor der Wahl mit dem Rücken zur Wand gestanden ist. Er hatte eben den Farage mit seiner "Austritts - Partei" im Nacken. Und er hat sich seine Parlamentsmehrheit erfolgreich auch mit dem Versprechen gesichert, dass er für den Fall seines Wahlsieges die Abstimmung über den Austritt durchführen wird. Seine Spekulation ist zunächst aufgegangen. Er hat die Wahl gewonnen.

Mit diesem Mandat und der angekündigten Austrittsabstimmung hat er versucht, der EU Zugeständnisse abzuringen. Gerade aus österreichischer Sicht wäre es gar nicht so übel gewesen, wäre man den Briten in der Frage der Personenfreizügigkeit etwas mehr entgegen gekommen. Da waren schon Ansätze drinnen, die auch uns gefallen hätten (Verhinderung der sich anbahnenden Sozialunion).

Schauen wir mal, ob sich Kurz nicht wie May verpokert hat.
Hier würde ich sagen: das ist ein Vergleich von Äpfeln mit Birnen. Wie schon gesagt, es hat keinen wirklichen Grund für diese Wahlen gegeben. May hatte eine stabile Mehrheit, Punkt. Und die hat sie jetzt nicht mehr.

Was Österreich betrifft, so ist klar, dass das auch für Sebastian Kurz in die Hose gehen kann. Aber diese Neuwahlen sind doch aus einer gänzlich anderen Situation entstanden. Die rot - schwarze Koalition hat eigentlich kaum mehr etwas zustande gebracht. Kern und Mitterlehner haben sich mühsam von einem Konflikt zum nächsten weiter geschleppt. Wer es objektiv betrachtet, der wird zur Erkenntnis kommen, dass es höchst an der Zeit war, diesem Zustand ein Ende zu bereiten.

Strache ist durch den Auftritt des Neu - Parteichefs Sebastian Kurz in den Umfragen auf Platz 3 zurück gefallen. Auch wenn das so ausgeht, so steht er dennoch als Wahlgewinner fest. Denn beide derzeitigen Regierungsparteien werden lieber eine Koalition mit den Blauen eingehen als mit dem "alten" Partner. Und besonders bei den Roten werden ja derzeit alle Hebel in Bewegung gesetzt, um sich nach der Wahl unverzüglich mit Heinz Christian ins Bett legen zu können.
 
Wenn sich ausgeht, werden SPÖ+ÖVP wieder koalieren. Das wäre eher mein Tipp. Außer ÖVP geht sich mit FPÖ aus, dann eher das.
 
Wenn sich alle drei Kombinationen ausgehen, dann wird sich die SPÖ am billigsten verkaufen.
Man merkt es alleine an der Meinung, was die FPÖ-Frage angeht. Früher komplett dagegen. Aber seitdem der Abgang von der Regierungsbank droht, weichen sie ihre Einstellung auf.
 
Für die EU wird die Situation meiner Meinung nicht berechenbarer, da May ja nur noch Regierungschefin auf Abruf und eine "lame duck" ist. Mich würde es nicht überraschen, wenn sie das Ende der Brexit-Verhandlungen nicht mehr als Premierministerin erlebt. Inzwischen wird sie ja schon als "Dead Woman Walking" betitelt.
Berechenbar sind die Briten so und so nicht.;) Es ist sicher fraglich, ob die May nächsten May noch im Amt sein wird. Innerparteiliche Konflikte waren wohl der Auslöser für diese sinnlose Wahl, die sie deutlich verloren hat.
 
Wenn sich alle drei Kombinationen ausgehen, dann wird sich die SPÖ am billigsten verkaufen.
Man merkt es alleine an der Meinung, was die FPÖ-Frage angeht. Früher komplett dagegen. Aber seitdem der Abgang von der Regierungsbank droht, weichen sie ihre Einstellung auf.
Mein Eindruck ist eher der, dass gerade die ÖVP, welche die Neuwahlen ja angezettelt hat, schon schwer auf Kuschelkurs mit der FPÖ ist.

Wenn die ÖVP die guten Umfragewerte bis zur Wahl hält und auf Platz 1 kommt, dann wird es sehr sicher eine schwarz-blaue Koalition geben. Und selbst im unwahrscheinlicheren Fall, dass die FPÖ vor der ÖVP landet, halte ich Blau-Schwarz für sehr wahrscheinlich, allerdings nicht mit einem Vizekanzler Kurz (für den Posten wird sich bestimmt ein Platzhalter finden lassen).
 
Also bitte .... die Koalition war schlicht und einfach am Ende. Obwohl sie sich jetzt doch noch auf das Schulpaket geeinigt haben (sofern die Grünen dem Kompromiss zustimmen). Und Kern hat nachweislich schon vor dem Rücktritt Mitterlehners seine Pizza - Kampagne begonnen. :mrgreen:
 
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