EU - Diktate

Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Zitat:
wer steht hinter dieser seite bzw. dieser kampagne? die kpö?

helmut schramm....aha ist das der eine komische spinner der mal im orf war?
Zum Vergrößern anklicken....

KA....:schulterzuck:.....is ma owa a wuascht.....:cool:......weil mir gehts da nur um die Möglichkeit, endlich eine Volksabstimmung zum Wiederaustritt aus der EU zu erreichen, vor dem sich die rot/schwarzen Volksabtreter so fürchten :daumen:
 
Zitat:
KA....:schulterzuck:.....is ma owa a wuascht.....:cool:......weil mir gehts da nur um die Möglichkeit, endlich eine Volksabstimmung zum Wiederaustritt aus der EU zu erreichen, vor dem sich die rot/schwarzen Volksabtreter so fürchten :daumen:
Zum Vergrößern anklicken....

das ist ein volksbegehren......rechtliche bindung NULL......
 
Zitat:
das ist ein volksbegehren......rechtliche bindung NULL......
Zum Vergrößern anklicken....

stimmt.....deshalb schrieb ich ja "Möglichkeit" ;)......aber ab 500.000 Unterschriften österreichweit, wobei jedes Bundesland einen bestimmten Quotienten zu erfüllen hat, wird es rechtlich bindend ;)
 
Ich würde mir bei den Soft- und Energydrinks eher um die Saccharose (Zucker) Sorgen machen, Koffein ist weder besonders schädlich noch viel drin (weniger als im Kaffee; z. B. Zitat Allgemeine und spezielle Pharmakologie und Toxikologie Forth et al. 7. Auflage 1998 S. 177: "Angemessene Dosierung vorausgesetzt, schadet [Koffein] dem Menschen selbst bei Dauergebrauch nicht."). Ja, das mit der Marmelade ist wohl eine praktische Werbeaktion.
 
Zuletzt bearbeitet:
Zitat:
stimmt.....deshalb schrieb ich ja "Möglichkeit" ;)......aber ab 500.000 Unterschriften österreichweit, wobei jedes Bundesland einen bestimmten Quotienten zu erfüllen hat, wird es rechtlich bindend ;)
Zum Vergrößern anklicken....

wo hast die fehlinformation her?
 
Zitat:
wo hast die fehlinformation her?
Zum Vergrößern anklicken....

:hmm:....ich glaubte mich an meine politische Bildung gut genug zu erinnern, was leider nicht der Fall war....da hab ich anscheinend etwas verwechselt, sorry.....vergiss die Zalen......mea culpa :verneigung:

Fakt ist jedenfalls, dass ein erfolgreiches Volksbegehren im Nationalrat behandelt werden muss und da es sich in dem Fall des Austrittes aus der EU so wie beim Eintritt um eine Gesamtänderung des Bundesverfassungsgesetzes handelt, müsste wieder eine Volksabstimmung stattfinden....
 
Zitat:
ein volksbegehren muss gar nicht behandelt werden......
Zum Vergrößern anklicken....

doch.....wenn eine Gesetzesänderung damit verlangt wird.....

Durch ein Volksbegehren kann die Erlassung von Gesetzen, einschließlich der Landesverfassungsgesetze, verlangt werden. Ein solches Volksbegehren kann sowohl in der Form einer einfachen Anregung als auch eines ausgearbeiteten Gesetzesentwurfes gestellt werden; in beiden Fällen kann das Volksbegehren auch begründet werden. Wenn ein solches Volksbegehren von wenigstens 5000 Stimmberechtigten unterstützt wird, dann ist es dem Landtag zur Entscheidung darüber vorzulegen, ob er dem Volksbegehren Rechnung tragen, d.h. einen dem Volksbegehreninhaltlich entsprechenden Gesetzesbeschluss fassen will oder nicht. Wenn es der Landtag aber ablehnt, einem solchen Volksbegehren, soweit es von wenigstens 20 % der Stimmberechtigten gestellt wurde, in der genannten Weise Rechnung zu tragen, dann ist dieses Volksbegehren einer Volksabstimmung zu unterziehen. Wenn das Landesvolk dabei entscheidet, dass dem Volksbegehren Rechnung zu tragen ist, dann hat der Landtag einen dem Volksbegehren inhaltlich entsprechenden Gesetzesbeschluss zu fassen.
Zum Vergrößern anklicken....

Quelle
 
hier handelt es sich anscheinend um landesgesetze in vorarlberg? hat aber jetzt nicht mit einer materie zu tun, die den bund betrifft....und das wäre ein eu-austritt.
 
Zitat:
hier handelt es sich anscheinend um landesgesetze in vorarlberg? hat aber jetzt nicht mit einer materie zu tun, die den bund betrifft....und das wäre ein eu-austritt.
Zum Vergrößern anklicken....

ja.....aber das Bundesprinzip liegt hier zugrunde....

(2) Jeder von 100 000 Stimmberechtigten oder von je einem Sechstel der Stimmberechtigten dreier Länder gestellte Antrag (Volksbegehren ) ist von der Bundeswahlbehörde dem Nationalrat zur Behandlung vorzulegen.
Zum Vergrößern anklicken....

Quelle
 
BEIDE handeln für mich fahrlässig und dumm:


a) die EU, die sich wirklich nur um die dümmsten Dinge kümmert, bei den wichtigen jedoch oft eine erbärmliche Figur macht. Dadurch wird UNNÖTIG der Europagedanke bei den Menschen diskreditiert

b) jene, welche die EU prinzipiell ablehnen, ohne zu wissen, oder ohne wissen zu wollen, was passiert, wenn es KEINE Europäische Einigung gäbe...


So lange Europa von der Politik der nationalen Großmächte (Frankreich, England, Deutschland, Rußland, etc.) geprägt war, hat es alle paar Jahrzehnte einen größeren Krieg gegeben. Manche glauben offenbar, dass es reiner Zufall ist, dass das aufgehört hat. Es ist so billig auf die Europäische Einigung zu schimpfen, solang man den Frieden, den sie garantiert ganz einfach genießen kann. Die EU hat alle Schwächen eines Vielvölkerstaates. Eine Tragik davon ist: darauf läßt sich billig herumhacken. Wenn derartige Staaten aber verschwinden, kommt üblicherweise eine längere Zeit des Grauens. Und genau so würde es auch bei der EU vermutlich sein. Alle, die jetzt drüber nörgeln sind sich im Grunde sicher, dass sie eh bleiben wird. Viele von diesen Leuten würden erst den Nutzen der EU verstehen, wenn sie einmal weg ist...
 
Zitat:
krümmung von gurken
durchmesser von äpfeln
länge und fassungsvermögen von kondomen........ usw
Zum Vergrößern anklicken....

Alles Qualitätsmerkmale, die sogar schon teilweise VOR dem EU-Beitritt Österreichs in nationalen Verordnungen bestimmt waren.
Die Verodnung Nr. 1677/88/EWG zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Gurken wurde übrigens von der EU-Kommision 2009 abgeschaft. Gegen den Widerstand von 16 EU-Staaten, zahlreichen Bauernverbänden und Obst-und Gemüsehändler. Für diese sind gerade Gurken sehr praktisch, weil sie so leichter in genormte Transportbehälter passen und dies die Logistig erheblich erleichtert. Deshalb wird national und im Obst-und Gemüshandel, diese Norm weiter geführt.
Auch bei anderen Agraprdukten wie eben Äpfel, will sich der Handel auf Qualitätsstandarts verlassen können.

Was die Kondome betrifft: Hast du schon mal ein zu kleines Präservativ aufgezogen? .........Autsch!

Normen, auch wenns noch so bürokratisch klingt, sind ein wesentliches Strukturmermal für den Handel.
Und seit die Menschheit mit dem Handel begonnen hat, kamen auch die Normen. Noch heute kann man beim Hauttor am Stephansdom das "Brotmass " sehen, ein Kreis mit dem die Wiener Bürger die Grösse ihres Brotlaibs, ein Qualitsmerkmal, überprüfen konnten.
 

Ähnliche Themen

L
Wie hättet Ihr Euch verhalten?
14 15 16
Antworten
313
Aufrufe
4K
Mitglied #469517
T
N
PN - "Hallo, wie geht es euch?"
2
Antworten
25
Aufrufe
525
Mitglied #574658
G
P
Was war die schönste Zeit in eurem Leben?
2 3
Antworten
44
Aufrufe
1K
Mitglied #553311
M
P
Was bleibt von Euch?
24 25 26
Antworten
502
Aufrufe
7K
Mitglied #505578
P
C
Smarthome, wer hat eines und wie funktioniert eures?
Antworten
17
Aufrufe
438
Mitglied #535528
S
Zurück
Oben