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Fetisch Demonstrationsrecht?
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dann ist das ...
vermutlich ein schreibfehler? denn jemand anderen verächtlich machen ist nicht gerade ein zeichen für sympathie!
take it easy! gäbe es kein publikum dafür würde auch niemand daran teilhaben wollen, wo ist also das problem? mich z.b. reisst der hansi hinterseer ned wirklich vom sessel, es stört mich aber nicht wenn er anderen gefällt ...
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Gut der Hinterseer wird dir aber auch nicht in dem Ausmaß aufs Auge gedrückt wie diese Transe 
Es sollte denoch unterschieden werden ob jemand durch Musik auffällt,oder nur durch seine verqueerte Sexuelle Neigung !
Es sollte denoch unterschieden werden ob jemand durch Musik auffällt,oder nur durch seine verqueerte Sexuelle Neigung !
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ähm, nur zur erinnerung: conchita wurst hat nach über 40 jahren den songcontest für österreich gewonnen, kann man also durchaus als durch musik auffallen bezeichnen. denn die wahrscheinlichkeit, das alle länderjurys nur aufgrund der person conchita ihre punkte vergeben haben, liegt bei nahezu null ...
du solltest dir viell. die frage stellen, ob du in einem erotikforum richtig bist, wenn du probleme damit hast die sexuellen neigungen anderer zu akzeptieren!
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Stimmt und dafür gibt es auch entsprechende Gesetze und Gesetzesnovellen, die Grundlage für richterliche Entscheidungen sein können.
http://at.rechtsinfokollektiv.org/r...eine-versammlung-nach-dem-versammlungsgesetz/
Aus meiner Sicht kommt warme Luft von Politikern und ihren Handlangern. Beides trifft für mich allerdings nicht zu!
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Naja .... das Rechtsinfokollektiv ist eine sehr links ausgerichtete Organisation, die vor allem den Zweck hat, linken und linksradikalen Demonstranten Rechtshilfe zu leisten, wenn diese "Probleme mit den Behörden" bekommen haben.
Bezeichnend ihre "Selbsterklärung": "Den Rechtsstaat und seine Gesetze lehnen wir als Teil eines kapitalistischen Systems ab".
Solchen Trotteln würde ich nur sehr ungern die Entscheidung über die Sinnhaftigkeit von Demonstrationen überlassen.
T
Gast
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Es ging auch gar nicht um Inhalte, sondern nur zur Klarstellung, dass es Versammlungsgesetze gibt, um eine richterliche Entscheidung erwirken zu können.
So wie derzeit die Executive auf Grund dieser Gesetze entscheidet, ob Demos wie "Freies Wohnen" oder "Teuerung des Saisonkarten bei der Austria" als sinnvolle Demonstrationen einzustufen sind. Im letzten Fall waren Hundertschaften Polizei im Einsatz, der Ring gesperrt und der Heldenplatz zur Mülldeponie erklärt.
Ob so ein Ereignis eine Demonstration rechtfertig?
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Gast
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Beispielsweise https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/10/Seite.100000.html
Nun, wenn man sieht, womit sich Gerichte sonst herumschlagen müssen ...
http://www.gmx.at/magazine/panorama/heinz-christian-strache-verklagt-rapper-nazar-30476798
http://derstandard.at/2000011902444/Vorstadtweiber-Nicht-schwuler-Strache-klagt-ORF
http://www.thegap.at/creativestories/artikel/wann-verklagt-mich-strache/
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Das sind punktuelle Ausnahmen. In der Praxis ist auch im streitigen Scheidungsverfahren natürlich ein Anwalt empfehlenswert. Ebenso wäre es auch bei eine Demo-Anmeldung vor Gericht (die aber eh nie kommen wird).
Wo steht das mit der richterlichen Entscheidung?
Das tut sie natürlich nicht: http://at.rechtsinfokollektiv.org/r...n/untersagung-und-bekampfung-der-untersagung/
Die Behörde kann eine Demo schon untersagen, aber eben nicht, weil sie "nicht sinnvoll" ist, sondern nur wenn voraussichtlich das öffentliche Wohl oder die öffentliche Sicherheit gefährdet oder Strafgesetze verletzt werden.
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Gast
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Huch, da hat wieder mal die Zensur zugeschlagen
touché
nein, keine zensur! es wurden einfach nur deine beleidigungen anderen usern gegenüber - so wie gerade auch in diesem posting - gelöscht! und wenn du mit dieser vorgehensweise nicht einverstanden bist, steht es dir natürlich frei uns ein löschgesuch für deinen account zu schicken!
Du meinst, eine AUSTRIA-Fan-Club Demo wegen zu hoher Eintrittspreise, wo einige Hundert "Sportfans" die Innenstadt unsicher machen und zu einer Müllhalde umgestalten sind zum "öffentlichen Wohl"??? War keineswegs so, denn viele Passanten (auch viele Touristen) haben sich dabei sehr unwohl gefühlt.
Wenn die "Sportfans" meinen, sie müssen demonstrieren, dann vor dem eigenen Stadion und nicht am Heldenplatz, denn diese Chaoten haben wenig mit Helden gemein!
Besonders dreist finde ich, wenn sich die Mitarbeiter der MA48, die den Sauhaufen (Dosen, Flaschen, Scherben, Transparente, Zeitungen, Kotze, ...) aufräumen mussten, und sich deshalb auch noch von den rechten Hooligans mit ausländerfeindlichen Parolen beschimpfen lassen mussten. Und klar, die Kosten dafür übernimmt der Steuerzahler, weil derartige Veranstaltungen zum öffentlichen Wohl sind, nicht wahr? Wer genehmigt so einen Unsinn und trägt die Verantwortung für die Kosten? Freunderlwirtschaft?
Ich habe auch nichts gegen Demos von Minderheiten (Kurden, Tibeter, ...) die mit friedlichen Kundgebungen und ohne Müllberge auf ihre Probleme aufmerksam machen. Und sicher auch nichts gegen Veranstaltungen, die tatsächlich zum öffentlichen Wohl beitragen, so wie heute die Demo gegen TTIP!
Aber manche "Demos" (wie auch die Pegida Provokationen) sind meines Erachtens so unnötig wie ein Kropf
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Wenn's nach mir geht, sollte Austrianern überhaupt jede Meinungsäußerung verboten, der Verein aufgelöst, das Horrstadion abgerissen und stattdessen eine Gemeindebau-Siedlung errichtet werden
Aber mich fragt ja keiner.
Deines Erachtens. Aber es ist bei Dir so wie bei mir oben beschrieben: Es fragt Dich keiner.Ich habe auch nichts gegen Demos von Minderheiten (Kurden, Tibeter, ...) die mit friedlichen Kundgebungen und ohne Müllberge auf ihre Probleme aufmerksam machen. Und sicher auch nichts gegen Veranstaltungen, die tatsächlich zum öffentlichen Wohl beitragen, so wie heute die Demo gegen TTIP!
Aber manche "Demos" (wie auch die Pegida Provokationen) sind meines Erachtens so unnötig wie ein Kropf
Und das ist gut so. Weil freie Meinungsäußerung impliziert, dass niemand die Kompetenz hat, des anderen Meinung zu verbieten. Du hast die Möglichkeit, Dich über diese und jene Demonstration negativ zu äußern, aber damit sind Deine Rechte schon erschöpft. Genauso wie meine.
Das mit dem "öffentlichen Wohl" habe ich übrigens aus einem von Dir geposteten Link. Und es ist natürlich nicht so, dass eine Demo zum öffentlichen Wohl sein muss, sondern sie darf nur untersagt werden, wenn sie dem öffentlichen Wohl oder der öffentlichen Ordnung zuwiderläuft. D.h. wenn die Organisatoren sich bspw. von Gewalt und Sachbeschädigung nicht distanzieren oder diese sogar propagieren, usw.
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