Akademikerball

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Keine Berechtigung Bilder zu betrachten - Bild entfernt. mit diesem thema hast ja regelrecht in ein wespennest gestochen, so ein echo zu erzielen ist schon einenKeine Berechtigung Bilder zu betrachten - Bild entfernt.wert,
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Gell, fleißig waren wir. Und da heißt es immer, die Österreicher wären politikverdrossen. Ganz im Gegenteil, wir sind halt nur unserer Parteien überdrüssig.
 
Nein! Ich glaub, jetzt kehrt langsam Ruhe ein, nachdem auch Eva Glawischnig endlich das sagt, was schon vor der Demo hätte gesagt werden sollen. Und ich gestehe ihr auch zu, dass sie ihre "Jungen" nicht immer ganz unter Kontrolle haben kann. Antiautoritäre Erziehung birgt auch Risiken. :mrgreen:

Dass ein Vizerektor etwas unterschreibt, wovon er eigentlich nichts Genaueres weiß, das passt irgendwie dazu.
 
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Gell, fleißig waren wir.
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Noch dazu musste kein einziger Moderator einschreiten und mit dem Schließen des Threads drohen.
Wir waren nicht nur fleißig, sondern auch diszipliniert.
Im Gegensatz zu manchem Teilnehmer an der Demo gegen den Akademikerball.
 
Grünen-Chefin über Website verärgert

Der von der FPÖ organisierte Akademikerball in der Hofburg in Wien hat auch drei Tage danach Nachwirkungen. Die grüne Bundesprecherin Eva Glawischnig ist wegen deren Website Nowkr.at verärgert über die Jungen Grünen und droht ihnen als Jugendorganisation der Partei mit dem Rauswurf. Die FPÖ beklagt, dass auf der Website gehetzt worden sei, und überlegt Strafanzeige und eine Musterklage auf Schadenersatz.

Im Zentrum der Aufregung stand das Faktum, dass die Jungen Grünen die Domain Nowkr.at mit dem Slogan „Unseren Hass den könnt ihr haben!“ als „Open-Campaign-Plattform“ für „unabhängige Antifaschist*innen“ zur Verfügung gestellt hatten. Die Jungen Grünen hatten zwar am Samstag betont, auf den Inhalt keinen Einfluss zu haben, ernteten am Montag aber harsche Kritik von Glawischnig.
Garantieerklärung verlangt

„Ich habe absolut null Verständnis für jemanden, der das nicht gewaltfrei macht“, sagte die Grünen-Chefin bei der Klubklausur ihrer Partei in Mauerbach zu den Protesten gegen den Ball, den sie als „Bühne für die rechtsextreme politische Szene Europas“ verurteilte. Gewalt sei „absolut daneben“ und schade den berechtigten Anliegen der friedlichen Demonstranten. Es gebe keine akzeptierte Nähe ihrer Partei dazu. Die Gewalt der Demonstranten bezeichnete Glawischnig als „absolutes Desaster“. Von den Jungen Grünen verlangte sie die Garantie, dass künftig niemand mehr auf einer ihrer Homepages etwas posten kann, ohne dass sie die Kontrolle darüber behalten. Andernfalls würden sie nicht mehr als grüne Jugendorganisation benannt.

An ihrer Kritik am Ball selbst änderte Glawischnig nichts. Es ärgere sie, dass den politischen Aushängeschildern der rechtsextremen Szene in den Prunkräumen der Republik eine Bühne geboten werde. Der FPÖ warf sie eine Inszenierung vor, um sich als Opfer zu stilisieren, der Ball in der Hofburg sei eine bewusste Provokation.

FPÖ überlegt Anzeige wegen Verhetzung

Die von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky geäußerte Klagsdrohung bezeichnete Glawischnig als lächerlich, genauso könnten die Grünen die FPÖ klagen. Vilimksy hatte eine Anzeige gegen die Jungen Grünen wegen des Verdachts der Verhetzung angekündigt. Auch werde eine Anzeige gegen die grüne Bundespartei geprüft, da diese möglicherweise auch Verantwortung tragen könnte, sagte der FPÖ-Generalsekretär am Montag gegenüber der APA. Den Tatbestand der Verhetzung sieht er u. a. dadurch erfüllt, dass es über Nowkr.at einen „Aufruf dazu, die öffentliche Ordnung zu gefährden“, gegeben habe. Außerdem prüfen die Freiheitlichen eine Musterklage auf Schadenersatz.

ÖVP: „Das ist ein wirklicher Skandal“

ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel fand es bemerkenswert, dass gerade die Grünen, die immer und überall sofort „Skandal“ schreien würden, diese Seite betrieben. „Verletzte Menschen, zertrümmerte Scheiben, zerstörtes Eigentum - das ist das Ergebnis! Das ist ein wirklicher Skandal, eine Schande für die Grünen und nicht zu akzeptieren“, so Blümel am Sonntag in einer Aussendung. Er forderte klare Worte von der „grünen Bundesführung“.
Rücktrittsforderungen an Polizeichef Pürstl

Unterdessen wurden scharfe Kritik und mehrere Rücktrittsaufforderungen in Richtung des Wiener Polizeipräsidenten Gerhard Pürstl laut. Stein des Anstoßes war dessen Aussage, dass die Polizei anhand Daten der Rettung Nachforschungen zu medizinisch versorgten Teilnehmern der Anti-Akademikerball-Demonstrationen anstellen werde.

So forderte etwa der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz die Absetzung Pürstls. „Er muss gehen, und zwar wegen erwiesener Unfähigkeit“, sagte Pilz. Als einen „Skandal“ bezeichnete die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Wien, Marina Hanke, die „offene Drohung“ Pürstls, verletzte Demonstranten, „die auch Opfer der massiven Polizeigewalt wurden, mit Hilfe von Daten des Rettungseinsatzes zu verfolgen“. Solche Aussagen würden an einen Polizeistaat erinnern und hätten in einem demokratischen Rechtsstaat „nichts verloren“.

Eine Rücktrittsaufforderung kam auch vom Verband Sozialistischer Studenten (VSStÖ): „Wer versucht, durch massive Polizeigewalt verletzte Personen, die sich von der Wiener Rettung verarzten lassen, zu kriminalisieren, und droht, deren Daten von der Rettung zu benutzen, um sie auszuforschen, ist als Polizeipräsident untragbar“, so VSStÖ-Vorsitzende Jessica Müller.
Vizerektor „irrtümlich“ im Ehrenkomitee

Für Aufregung sorgte außerdem, dass der Vizerektor der Universität Wien, Heinz Faßmann, Mitglied im Ehrenkomitee des Akademikerballs war. Laut einer schriftlichen Stellungnahme der Universität habe er offenbar „irrtümlicherweise“ die Zusage erteilt, da als Veranstalter des Balles ein „Verein für Wissenschaft, Forschung, Kultur und Menschenrechte“ angegeben war.

ÖH und Akademie kritisieren Polizeieinsatz

Die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) und die Rektorin der Akademie der bildenden Künste, Eva Blimlinger, kritisierten unterdessen eine Polizeiaktion am Freitagabend vor der Kunstuni. Dabei seien Besucher des „Tages der offenen Tür“ an der Akademie „wahllos verhaftet und teilweise verletzt“ worden, hieß es in einer Aussendung der ÖH. Alle anwesenden Gäste seien „gezwungen“ gewesen, ihre Personalien anzugeben.

orf.at
 
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Nein! Ich glaub, jetzt kehrt langsam Ruhe ein, nachdem auch Eva Glawischnig endlich das sagt, was schon vor der Demo hätte gesagt werden sollen. Und ich gestehe ihr auch zu, dass sie ihre "Jungen" nicht immer ganz unter Kontrolle haben kann. Antiautoritäre Erziehung birgt auch Risiken. :mrgreen:

Dass ein Vizerektor etwas unterschreibt, wovon er eigentlich nichts Genaueres weiß, das passt irgendwie dazu.
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Richtig.
Was aber weiterhin öffentlich debattiert werden sollte, ist das entweder unfähige oder bewusst falsche Verhalten der Polizei gegenüber den Randalierern unter den Demonstranten.
 
Hab ich schon gestern verlinkt. Ist Schnee von gestern, sie haben von der Eva schon ihr Fett abbekommen.
 
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Richtig.
Was aber weiterhin öffentlich debattiert werden sollte, ist das entweder unfähige oder bewusst falsche Verhalten der Polizei gegenüber den Randalierern unter den Demonstranten.
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also die polizei ist schuld ? und darüber soll man debattieren ? die polizei sollte sich das nächste mal ganz heraushalten,dann wirst du sehen was los ist ! und du debattierst mit den demos ! ok ! :mauer: :mauer: :mauer:
 
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Was aber weiterhin öffentlich debattiert werden sollte, ist das entweder unfähige oder bewusst falsche Verhalten der Polizei gegenüber den Randalierern unter den Demonstranten.
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Das wird ganz sicher thematisiert. Ich versteh auch nicht, warum sich der Polizeipräsident so gegen eine Evaluierung durch unabhängige Sachverständige sträubt?

Die Rechtmäßigkeit des polizeilichen Vorgehens wird auch wieder vor dem VfGH landen.
 
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Wer hat die Kompetenz, das zu beurteilen?
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Die Geschädigten? Die Steuerzahler?
Tatsache ist, es ist ziemlich viel Schaden angerichtet worden, und es kann ja wohl nicht sein, dass man zur Tagesordnung übergehen kann, weil niemand die Kompetenz hat, Polizeiarbeit zu beurteilen, außer man ist Polizist.
 
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weil niemand die Kompetenz hat, Polizeiarbeit zu beurteilen, außer man ist Polizist.
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Mir sind noch ein paar Fälle gut in Erinnerung, in denen ein Strafrichter die Polizeiarbeit beurteilt hat.
 
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Die Geschädigten? Die Steuerzahler?
Tatsache ist, es ist ziemlich viel Schaden angerichtet worden, und es kann ja wohl nicht sein, dass man zur Tagesordnung übergehen kann, weil niemand die Kompetenz hat, Polizeiarbeit zu beurteilen, außer man ist Polizist.
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Und Polizisten sind keine Steuerzahler, ja vielleicht sogar Geschädigte?
 
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Das wird ganz sicher thematisiert. Ich versteh auch nicht, warum sich der Polizeipräsident so gegen eine Evaluierung durch unabhängige Sachverständige sträubt?

Die Rechtmäßigkeit des polizeilichen Vorgehens wird auch wieder vor dem VfGH landen.
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Vor dem VfGH werden ggfs. die Maßnahmenbeschwerden von Demo-Teilnehmern landen, die sich zu Unrecht von der Polizei angegriffen gefühlt haben. Und die Verordnung des Vermummungsverbots wird wohl auch vor dem VfGH landen. Das Problem ist, dass niemand vor den VfGH ziehen kann, weil ihn die Polizei nicht geschützt hat. D.h. die Besitzer der beschädigten Geschäfte und Häuser können nix tun, naja vielleicht noch zivilrechtlich mit Amtshaftung vorgehen, aber da haben sie die Beweislast, und das kann alles sehr teuer werden.
 
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Mir sind noch ein paar Fälle gut in Erinnerung, in denen ein Strafrichter die Polizeiarbeit beurteilt hat.
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Das geht aber nur, wenn die Polizei jemanden aktiv angegriffen hat. Eine Strafanzeige wegen Untätigkeit oder Unfähigkeit der Polizei ist bei Sachbeschädigung nicht möglich, außer Du kannst einzelnen Polizisten Vorsatz vorwerfen (was ich für unmöglich halte).
 
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