Deutsch
Englisch
T
Gast
(Gelöschter Account)
Wobei die Volksbefragung de facto, im Gegensatz zur verbindlichen Volksabstimmung, nicht bindend ist. Auch wenn Faymann und Spindelegger jetzt öffentlich beteuern, sich an das Ergebnis halten zu wollen, muss das noch lange nicht bedeuten, dass das Vorhaben, dem Willen Mehrheit entsprechend, abgewickelt wird.interessant ist auch der aspekt das wenn sich die regierung sicher ist in welche richtung die bürger tendieren werden es allerdings sehr wohl bindende Volksbefragungen geben kannsiehe eben Abstimmung über das bundesheer
Ich muss mich bei der Befragung ehrlich gesagt regelrecht zu einer objektiven Beurteilung zwingen, weil mich der rückgratlose, populistische Schwenk das Verteidigungsministers immer noch sehr ärgert. Ich will von Politikern vertreten werden, die zu ihren geäußerten Ideen und Vorstellungen stehen und nicht von einem Tag auf den anderen, offensichtlich geknirscht, ihre Meinung ändern, weil ein Partei-Grande aus wahlkampftaktischem Kalkül mit einer großen Zeitung packelt.
Dass die Wehrpflicht, oder eigentlich der Präsenzdienst einer umfassenden Reform bedarf, ist klar. Wenn man den Wehrdienst dahingehend ändert, dass nicht nur der Rekrut dem Bundesheer dient, indem er in vielen Fällen monatelang als reiner Systemerhalter eingesetzt wird, sondern auch einen persönlichen Nutzen aus seiner Zeit beim Heer zieht, bin ich absolut für die Beibehaltung der Wehrpflicht. Meiner Meinung nach geht, wenn ich eigene Erfahrungen in Erinnerung hole, in der Diskussion immer verloren, dass das Bundesheer einen nicht zu unterschätzenden Beitrag zur Integration leistet, da junge Männer unterschiedlichster Herkunft und Kultur gezwungen sind über einen längeren Zeitraum miteinander zu interagieren und sich auszutauschen.
Ist die Politik aber nicht willens oder fähig, das umzusetzen, sehe ich nicht ein, warum jungen Männern sinnlos sechs Monate ihres Lebens gestolen werden sollen.
sie wollen ja eine volksabstimmung(also das was bindend ist hab mich da vertan) machen. zum 2ten mal wird in Österreich zu diesem mittel gegriffen und auch nur weil sie sich ihrer Sache ziemlich sicher sind und es ja auch nicht um ein weltbewegendes Thema geht. So darf der Bürger auch was entscheiden und sie sind aus dem schneider!