Corona-Virus - 2. Teil

Mitglied #301488 schrieb:
Orban hat es sich wenigstens vom Parlament absegnen lassen, also eigentlich ziemlich demokratisch
Zum Vergrößern anklicken....
das meinst Du echt ernst? Die Selbstausschaltung eines Parlaments ist ein "ziemlich demokratischer" Vorgang?
Immerhin hatten wir das in Österreich auch schon mal - und alles, was danach folgte, ist hinlänglich bekannt, oder?
 
Mitglied #112394 schrieb:
das meinst Du echt ernst? Die Selbstausschaltung eines Parlaments ist ein "ziemlich demokratischer" Vorgang?
Immerhin hatten wir das in Österreich auch schon mal - und alles, was danach folgte, ist hinlänglich bekannt, oder?
Zum Vergrößern anklicken....

Demokratisch nicht, jedoch rechtsstaatlich. Alles wurde unter Einhaltung der Verfassung vollzogen.
 
Mitglied #473739 schrieb:
Alles wurde unter Einhaltung der Verfassung vollzogen
Zum Vergrößern anklicken....
also ich verstehe richtig: Du befürwortest dieses mehr als dubiose Vergehen der Orban-Partei im ungarischen Parlament, sich unter dem Vorwand der Corona-Krise einfach selbst auszuschalten, um dem Orban damit die Möglichkeit zu geben, seine Allmachts-Phantasien auszuleben?

Übrigens, ähnliches wäre vielleicht auch in den USA eingetreten, hätte Trumps Partei die Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses gehabt. Was Gott sei Dank nicht der Fall ist.
 
Mitglied #112394 schrieb:
also ich verstehe richtig: Du befürwortest dieses mehr als dubiose Vergehen der Orban-Partei im ungarischen Parlament, sich unter dem Vorwand der Corona-Krise einfach selbst auszuschalten, um dem Orban damit die Möglichkeit zu geben, seine Allmachts-Phantasien auszuleben?
Zum Vergrößern anklicken....

Nein befürworte ich nicht, jedoch wurden dafür auch keine Gesetze gebrochen.

Es ist also zu hinterfragen, ob es nicht ein Problem der Verfassung ist und warum man in all den Jahren die Verfassung dahingehend noch nicht geändert hat, damit so ein Vorgehen gar nicht erst möglich ist.
 
Mitglied #473739 schrieb:
Es ist also zu hinterfragen, ob es nicht ein Problem der Verfassung ist
Zum Vergrößern anklicken....
nun, das wird durchaus so der Fall sein.

In so manchen Ländern gereichen unzulängliche Verfassungsbestimmungen Herrschern mit Allmachtsfantasien zum Vorteil - siehe z.B. das kürzlich gescheiterte Impeachment-Verfahren gegen Trump. Dort sieht die Verfassung vor, daß beide Häuser des Kongresses dafür stimmen müssen. Hat nun ein Präsident die Mehrheit auch nur in einem der beiden Häuser, kann er sich beruhigt zurücklehnen. Wie dann eben im Fall von Trump das angestebte Impeachment-Verfahren binnen weniger Tage vom Tisch war, ohne das es überhaupt zu einem richtigen Verfahrensablauf kam.
 
Mitglied #112394 schrieb:
Dort sieht die Verfassung vor, daß beide Häuser des Kongresses dafür stimmen müssen.
Zum Vergrößern anklicken....

Und was bitte soll daran eine Unzulänglichkeit der Verfassung sein? Es handelt sich dabei wohl eher um eine Unzulänglichkeit deines Rechtsverständnisses. Es hat schon seine Berechtigung, dass für bestimmte Verfahren eine 2/3 bzw. Mehrheit in beiden Kammern von Nöten ist. Ansonsten könnte beispielsweise jede einfache Mehrheit des politischen Widersachers im Repräsentantenhaus einen unliebsamen Präsidenten absetzen.
Auch in Österreich ist für die Beschlussfassung zu einer Volksabstimmung über die Absetzung des Bundespräsidenten mindestens die Hälfte der Mitglieder und eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen im Nationalrat erforderlich.
 
Mitglied #112394 schrieb:
danke für die Blumen - sag, Deine heute Nachmittagsbeschäftigung besteht (mangels Schönwetters?) vornehmlich darin, anderen, diesfalls mir, ans Bein zu pinkeln?
Zum Vergrößern anklicken....

Meine Nachmittagsbeschäftigung besteht, so wie ganz offenbar deine auch, im recht geringem Umfang Beiträge in diesem Forum zu schreiben.
Falls meine Beiträge nicht mit deiner vertretenen Meinung d‘accord gehen sollten, so betrübt mich das natürlich ungemein. Ist aber unvermeidlich, leb damit. :D
 
Mitglied #25356 schrieb:
du wirst doch nicht abstreiten, dass er in der sache recht hat
Zum Vergrößern anklicken....
hat er nicht.

Denn wenn er schreibt
Mitglied #260008 schrieb:
Ansonsten könnte beispielsweise jede einfache Mehrheit des politischen Widersachers im Repräsentantenhaus einen unliebsamen Präsidenten absetzen.
Zum Vergrößern anklicken....
dann geht das an meinem davor gebrachten Einwand völlig vorbei.
Ich hatte nämlich die Tatsache angesprochen, daß Trump's Mehrheit im Senat schon mal eine Diskussion über das Impeachment gar nicht zugelassen hat. Eine solche, demokratiepolitisch äußerst wichtige Diskussion endet ja noch lange nicht in der Absetzung des Präsidenten. Und hätte auch vermutlich im konkreten Fall nicht mit einer solchen geendet, da im Senat Trump's Partei die Mehrheit hat.
Aber man wollte natürlich gar nicht mal im Ansatz darüber diskutieren, was Sache ist.

Und diese meine Auffassung hat wohl überhaupt nichts mit der mir angedichteten "Unzulänglichkeit meines Rechtsverständnisses" zu tun.
 
Mitglied #25356 schrieb:
das ist doch scheissegal
Zum Vergrößern anklicken....
seh ich nicht so.

Denn in einem solchen Verfahren hätten diverse Zeugen unter Wahrheitspflicht aussagen müssen, was wohl - hätten sie dies tatsächlich getan - für den Trump ziemlich unangenehm hätte werden können.
Ich kann mich jetzt leider nicht mehr namentlich an die eine bestimmte Person erinnern, deren Auftritt vom Trump offenbar gefürchtet wurde wie vom Teufel das Weihwasser. Da wären dann möglicherweise Dinge ans Licht gekommen, die den Ausgang des Verfahrens doch hätten wackeln lassen.
Und das mußte natürlich unter allen Umständen verhindert werden. Somit war das Ziel, das Verfahren abzuwürgen, noch bevor es überhaupt beginnen konnte.
 
Mitglied #112394 schrieb:
seh ich nicht so.
Zum Vergrößern anklicken....
ja passt eh.....mich erinnert das an die österreichischen U - Ausschüsse....die auch nix bringen, dazu die vielen Misstrauensanträge....das sind halt die Spielregeln..
und wenn es zu einem verfahren gekommen wäre, hätten ihn, in dieser zeit, die Republikaner auch nicht geopfert....
 
Hi,

Mitglied #112394 schrieb:
Ich hatte nämlich die Tatsache angesprochen, daß Trump's Mehrheit im Senat schon mal eine Diskussion über das Impeachment gar nicht zugelassen hat.
Zum Vergrößern anklicken....

es gab ein reguläres Verfahren. Dass die Rep. kein Interesse an ein Aufklärung hatten, ist eine andere Sache.


Aber man wollte natürlich gar nicht mal im Ansatz darüber diskutieren, was Sache ist.
Zum Vergrößern anklicken....

Doch, es gab ein normales reguläres Verfahren.


Und diese meine Auffassung hat wohl überhaupt nichts mit der mir angedichteten "Unzulänglichkeit meines Rechtsverständnisses" zu tun.
Zum Vergrößern anklicken....

Doch. Du ignorierst die Mechanismen wenn sie Deiner Ansicht widersprechen .....

Ich bin auch der Ansicht, dass eine Amtsenthebung Sinn gemacht hätte, aber es ist eben alles korrekt abgelaufen.

LG Tom
 
Du musst dich einloggen oder registrieren, um hier zu antworten.

Ähnliche Themen

B
Corona-Penis: unbedingt impfen
Antworten
3
Aufrufe
494
Mitglied #164696
M
A
  • Angepinnt
Corona-Forum für neue Beiträge geschlossen
Antworten
0
Aufrufe
929
admin
A
Y
Internet und Corona
Antworten
13
Aufrufe
439
Gast
M
B
Neue Studie: Corona-Impfung verhindert Erektionsstörungen
Antworten
5
Aufrufe
511
Mitglied #122475
Z
B
  • Gesperrt
Corona und der Tod
5 6 7
Antworten
130
Aufrufe
4K
petseit
P
Zurück
Oben