Nur so am Rande, die Poli lässt gar nichts stattfinden in dem Sinne, Demos werden angemeldet, fertig, die werden nicht genehmigt, wie sich das mancher vorstellt, einzig ein Verbot könnte ausgesprochen werden in seltenen Fällen.
Vielleicht ist es bundesländerweise verschieden? Ich war einmal bei einer Demo im Burgenland im erweiterten OK dabei, da wurde ebenfalls eine Straße zeitweise gesperrt, und wir mussten diverse Unterlagen einreichen, u.a. Zeit- und Ortspläne sowie eine Liste mit Namen der Ordner. Soweit ich mich erinnern kann, mussten wir auf die Rückmeldung der BH warten, ob die Demo genehmigt ist; und die haben uns aus verkehrstechnischen Gründen auch eine kleine Routenänderung abverlangt. Ich finde diese Vorgehensweise völlig in Ordnung, damit wird das Demonstrationsrecht nicht eingeschränkt, aber in Einklang mit anderen Interessen gebracht.Da hast Du recht.
Es bringt mich jedesmal zum Schmunzeln, wenn bei FPÖ-Kundgebungen die Kirchen ein Zeichen gegen ihn setzen, weil ich jedesmal an das denken muss:
Quasi der verlorene Sohn.
Das war ja auch bei "unserer" Demo so. Man hat uns erlaubt, die Straße zu sperren (wir wollten ja Aufmerksamkeit erringen, und die hätten wir auf einem Feldweg nicht gehabt), aber eben nur in gewissem (offenbar aus Sicht der Behörde vertretbarem) Ausmaß.
yepp
neee, höchstens auf die Streckengenehmigung
... was aber im Effekt auf Gleiche hinausläuft, oder?
.hab ich was anderes geschrieben ?
werd es an HC weitergeben
Gute Idee, wird wohl an Einsicht klemmen.
Oder, die Demo selbst wird nicht genehmigt Mietzekatze, nur wenn mit der Strecke was nicht klappt oder z.B. Ordner mit radikalem Hintergrund angemeldet werden, dann wird "diskutiert", aber eine Genehmigung im ursprünglichem Sinne bedarf es ned. Ähnlich wie bei Bällen, die werden auch angemeldet.
werd es an HC weitergeben
Ähnlich wie im Vereinsrecht oder bei den freien Gewerbeanmeldungen, nur dass dort die Wartefrist länger ist.
Seltsam ist es dann auch, wenn man mit religiösen Symbolen gegen Bevölkerungsgruppen vorgeht, die auch religiöse Symbole benutzen (meine die IS-Psychos bzw. Islamisten.)
ja, die FPÖ" musste" das unmittelbar dort veranstalten
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