Kuriose (amerikanische) Gesetze

hier kurioses aus deutschland:

Geschwindigkeitsüberschreitung wegen Durchfalls
In Abwägung zwischen den persönlichen Interessen eines Betroffenen an der Wahrung seines Schamgefühls und dem Interesse der Allgemeinheit an der Sicherheit des Straßenverkehrs, ist der Betroffene nicht gehalten, notfalls seinem Druck im Magen-Darmbereich während der Fahrt nachzugeben und die Verschmutzung seiner Wäsche in Kauf zu nehmen. Die Vorinstanz müsse prüfen, ob der Betroffene sich auch auf andere Weise aus seiner Notlage hätte helfen können, bevor er die Höchstgeschwindigkeit überschreitet (OLG Zweibrücken, Az. 1 Ss 291/96)
 
In der Liste internationaler gesetzlicher Kuriositäten ist das MRG Österreichs würdiger Vertreter.
 
In der Liste internationaler gesetzlicher Kuriositäten ist das MRG Österreichs würdiger Vertreter.

eher kompliziert und umständlich - die definitionen was unter das gesetz fällt und was nicht.....da musst wirklich ein mietrechtsexperte sein.
 
eher kompliziert und umständlich - die definitionen was unter das gesetz fällt und was nicht.....da musst wirklich ein mietrechtsexperte sein.
Am ersten Blick ist das Gesetz kompliziert, zumindest insoweit, als man damit Halbwahrheiten und Propaganda vermischen kann.
So war zuletzt der mediale Aufschrei über die Anhebung der Richtwerte bemerkenswert. Wenn der Wiener Richtwert für Altbauwohnungen von euro 5,2 auf 5,4 angehoben wird, ist das so, wie wenn eine Semmel statt 35 cent 37 cent kostet und gleichzeitig nur circa 20 Prozent der Österreicher eine Semmel kaufen können, weil es eben nur ein beschränkles Angebot an Altbauwohnungen gibt. Und Neubauwohungen (Nachkriegsbauten) kosten nebenbei das Doppelte.
Warum nur Altbauwohnungen - diese aber bis zum Exess - nieder reglementiert werden ist gelinde gesagt kurios. Aber wer denkt das Gesetz soll in die richtige Richtung repariert werden irrt. Im Gegenteil: Geht es nach den Mietervertretern (AK, Wiener SPÖ) soll das Vermieten von Altbau noch unattraktiver gemacht werden, sodass sich Vermieter imm mehr zum Verkauf veranlasst sehen und das Angebot an Mietwohnungen weiter schwinden wird.
 
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