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Neugestaltung MAHÜ ..Fuzo, keine Querungen usw
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ausgestorben triffts wohl eher ...
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L
Gast
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Der Käse aus Bergamo ist recht lecker!
Obs um historische Altstadt oder eine-vermeindliche-Durchzugsstrasse geht ist blunzen, warum man die Strasse verkehrsberuhigen möchte. Der Gesetzgeber gibt der zuständigen Behörde, im Fall MAHÜ der Wiener Verkehrsstadtrat, mehrere Optionen zur Auswahl: Fahrbahnrückbau, Wohnstrasse, Begegnungszone, Fußgängerzone.
Ein Fahrbahnrückbau ist nicht mehr viel möglich, auch eine Wohnstrasse würde keinen Sinn machen. Die Entscheidung fiel also auf eine Fußgängerzone kombiniert mit Begegnungszonen, als eine Art Puffer für den MIV vor der FUZO. Im Prinzip ein ganz normaler bürokratischer Vorgang.
Jetzt streitet man in der Politik darüber, ob der Wiener Bürger das überhaupt will, dass die MAHÜ mittels FUZO und Begegnungszonen verkehrsberuhigt wird. Der Herr Bürgermeister möchte das gerne mittels direkter Demokratie feststellen und es wurde die informelle BÜRGERBEFRAGUNG (nix Anrainerbefragung, nix Bezirksbefragung), von wem auch immer, erschaffen. Mit dem Erfolg, dass man jetzt streitet WER denn jetzt abstimmen darf!
Ist es nicht schön, dass man in Wien keine anderen Probleme hat?
Obs um historische Altstadt oder eine-vermeindliche-Durchzugsstrasse geht ist blunzen, warum man die Strasse verkehrsberuhigen möchte. Der Gesetzgeber gibt der zuständigen Behörde, im Fall MAHÜ der Wiener Verkehrsstadtrat, mehrere Optionen zur Auswahl: Fahrbahnrückbau, Wohnstrasse, Begegnungszone, Fußgängerzone.
Ein Fahrbahnrückbau ist nicht mehr viel möglich, auch eine Wohnstrasse würde keinen Sinn machen. Die Entscheidung fiel also auf eine Fußgängerzone kombiniert mit Begegnungszonen, als eine Art Puffer für den MIV vor der FUZO. Im Prinzip ein ganz normaler bürokratischer Vorgang.
Jetzt streitet man in der Politik darüber, ob der Wiener Bürger das überhaupt will, dass die MAHÜ mittels FUZO und Begegnungszonen verkehrsberuhigt wird. Der Herr Bürgermeister möchte das gerne mittels direkter Demokratie feststellen und es wurde die informelle BÜRGERBEFRAGUNG (nix Anrainerbefragung, nix Bezirksbefragung), von wem auch immer, erschaffen. Mit dem Erfolg, dass man jetzt streitet WER denn jetzt abstimmen darf!
Ist es nicht schön, dass man in Wien keine anderen Probleme hat?
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Gast
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Siehst, genau die Problematik hab ich auch angesprochen, wie der Journalist im von dir verlinkten Interview zu Fr. Vassilakou gemeint hat, sie könne doch eh ruhig alle Gewerbetreibenden mitabstimmen lassen.
Wie ich ja sagte, muß man halt eben zuerst klare Regeln schaffen und dann erst eine Befragung machen!
Drum ist meiner Ansicht nach die Befragung sinnlos!
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Danke für den Link, ich find da auf die Schnelle aber nix über Bezirksbefragungen - das ist ja das Problem!
Resultat ist dann eben, daß z.B. der Journalist meint, aufgrund der Gesetzeslage könnten Alle Gewerbetreibenden der beiden Bezirke abstimmen, auch wenn sie nicht Hauptgemeldete sind, der Jurist hat wieder verfassungsrechtliche Bedenken wegen der dort gemeldeten EU-Bürger, obwohl die bei Bezirksvertretungswahlen teilnehmen dürfen.
Also insgesamt alles ein bisserl konfus!
Daher ja mein Ansatz, daß alle Parteien da Vorschläge zur "direkten Demokratie" einbringen, man klare Regeln schafft und dann erst solche Befragungen durchführt!
Egal ob MAHÜ, Parkpickerln, Hundescheiße am Gehsteig oder whatever!
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Z
Gast
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ja, gogolores,
nur hat diese "Volksbefragung" keine bindende Wirkung
ist also ein Placebo
unnötig, weil teuer
man hätte das einfach durchziehen müssen, viel zu viel Rüclsicht auf Befindlichkeiten.
Wer hat in Klagenfurt gefragt, ob man ein Stadion braucht? Wer in ST. Pölten, ob man dort ein Regierungsviertel um zig Millionen braucht?
Viel zu dumme Basisdemokratie, Österreich kann damit nicht umgehen.
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ist also ein Placebo
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man hätte das einfach durchziehen müssen, viel zu viel Rüclsicht auf Befindlichkeiten.
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Danke, yeap - das hab ich auf die Gache überlesen!
Ich versteh aber dennoch nicht, wie so ein Chaos rauskommen kann!
Warum sagt dann der Journalist was anderes, warum hat der Jurist nur "Bedenken", sagt aber nicht: "Leutln, so schaut's aus!"?
Ist alles irgendwie seltsam, findest nicht?
Auch sollte dann - was mir auf ersten Blick so auffällt - die "Stadtverfassung" ans EU-Recht angepaßt werden.
Bin neugierig, wie's weitergeht!
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