Ein paar Gedanken von mir zu unserer Neutralität.
Ich persönlich habe immer viel auf unsere Neutralität gehalten, bin aber in aktuellen Situation gar nicht mehr so sicher was wirklich gut wäre, also momentan weder "pro" noch "contra" eingestellt.
Die österreichische Neutralität ist seit ihrer Beschlussfassung am 26. Oktober 1955 – einen Tag nach dem Abzug der Besatzungstruppen aus Österreich – ein grundlegendes Element in der Außenpolitik Österreichs. Die Neutralität Österreichs wurde allerdings durch den EU-Beitritt am 1. Jänner 1995 und durch weitere seither beschlossene neue Verfassungsbestimmungen de facto eingeengt.
Fakt ist das wir von Russland damals so quasi in die Neutralität "gezwungen" wurden (zumindest ist uns das leicht gefallen, da die Alternative gewesen wäre, dass die Russen als Besatzungmacht nicht abgezogen wären).
Nach 1945 begannen Verhandlungen zwischen der österreichischen Regierung und den Vertretern der vier alliierten Besatzungsmächte, die sehr lang nicht zum Ziel führten, weil die Sowjetunion dem Abzug ihrer Truppen nicht zustimmte. Erst nach dem Tod Stalins 1953 trat ein gewisses Tauwetter ein.
Die Neutralität war bereits früher vom damaligen Bundespräsidenten Karl Renner vorgeschlagen, von der Bundesregierung jedoch nicht forciert worden: Man wollte ein eindeutig westlicher Staat sein und mit Neutralismus und Blockfreiheit nichts zu tun haben. 1954 verlangte Moskau bei der Berliner Außenministerkonferenz Österreichs Neutralität. Darüber gab es mit allen vier Alliierten eingehende Gespräche. Schließlich begaben sich Bundeskanzler Julius Raab, Vizekanzler Adolf Schärf, Außenminister Leopold Figl und Staatssekretär Bruno Kreisky im Frühjahr 1955 zu Verhandlungen nach Moskau.
Am 15. April 1955 wurde das Moskauer Memorandum unterzeichnet: Österreich verpflichtete sich politisch (rechtlich war das Memorandum kein Vertrag), sich nach Abzug der Besatzungstruppen aus freien Stücken für militärisch neutral zu erklären. Im Gegenzug versprach die Sowjetunion, den Staatsvertrag zu unterzeichnen, was dann genau einen Monat später geschah.
Ich sehe mich mit an unser "Neutralitätsversprechen" (
Memorandum, kein Vertrag) nicht gebunden, speziell nicht mit Russland. Russland hat in meinen Augen den Status eines vertrauenswürdigen Staates verspielt und sämtliche Vereinbarungen die wir irgendwann mal gegeben haben sind daher für mich nichtig. Sind auch nicht relevant, da diese sowieso nicht zum Großreich Russland passen, in dieser Gedankenwelt sich Putin gerade befindet.
Warum zweifle ich persönlich, das uns im "Falle des Falles" die Neutralität nicht wirklich helfen wird, als ein Bündnis wie mit der NATO ? (auch mit allen Nachteilen).
- Weil zB auch der Ukraine versprochen wurde, das sie nach freiwilliger Abgabe ihrer Atomwaffen an Russland Schutz genießen wird.
- Weil ohne schriftliche Verträge sich keiner mehr an irgendwelche Absprachen oder müdliche Versprechen erinnern wird(will).
- Weil wir in einem Bündnis zB NATO oder vil irgendwas mit EU ... (auf die Amis möchte ich mich in letzter Instanz allein auch nicht verlassen müssen) besser geschütz wären.
- Weil eine Umgestaltung der Sicherheitspolitik nicht ausbleiben wird, und wir vil besser dabei als außen vor sind.
- Weil ... es sicher noch einige ander gute Gründe gibt die dafür sprechen.
Was wären die Nachteile wenn wir in einem Verteidigungsbündis wären ?
Was könnte uns die Neutralität für Vorteile bringen ???
Danke das ich hier meinen Senf abgeben durfte.
Vielleicht kann ich hier noch das ein oder andere Kommentar ergattern, das mir hift meine persönliche Meinung zu bilden.
Quellen: Wikipedia
krass-und-konkret.de
... mir wäre nicht bewusst, dass Engels und Marx Russen gewesen wären
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