aktuelle Lage im arabischen Raum

Zitat:
ich hoffe das sich die amis raushalten sonst wird des die ewig gleiche leier...
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Man darf das den Amerikanern nicht zum Vorwurf machen.
Es sind halt doch nicht wenige Burgenländer nach Amerika ausgewandert, und irgendwann muss sich das ja bemerkbar machen. :mrgreen:
 
geh, Jerry - gib an frieden ;)

wir wissens jetzt alle.
 
Zitat:
geh, Jerry - gib an frieden ;)

wir wissens jetzt alle.
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ich bin jetz froh das ihr es wisst ;-) beruhig mich gern. nur i mags ned wenn wer mit sachen herumwirft die unsere truppen angehn und sich eigentlich gaaarned auskennt
 
ich glaube, ohne un-mandat wird keine eubg nach libyen geschickt. und selbst wenn, dann glaube ich nicht, dass diese dann tatsächlich aktiv eingreift, sondern dass sie eher stabilisierend und friedenssichernd (ähnlich polizeiaufgaben) tätig sein wird; bzw. so, wie es ja in der job description der eubg steht, einen einsatz anderer kräfte (wer auch immer dass dann sein wird) unter un-mandat vorzubereiten. 2008-2009 war das in darfur ja schon ähnlich; wenn auch nur ähnlich, da es sich nicht um "die" eubg handelte sondern um einen verband aus diversen ländern, aber nicht explizit um die eubg.
herrschaftzeiten, warum sitze ich nicht in brüssel? :)
 
Zitat:
cirka 180 Österreicher werden im Rahmen einer Specialforces, welche zufällig bis Anfang des Jahres entstanden ist - Name fällt mir grad nicht ein, in ein Krisengebiet fliegen (ob Libyen ist noch nicht klar) ;)
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Die "EU Battlegroups" wurden schon (ich glaube) 2005 ins Leben gerufen, und sind seit Jänner 2007 aktiv. Es handelt sich dabei um Einsatzgruppen, welche grundsätzlich einmal in Bereitschaft in ihren nationalen Kasernen sind. Bei Bedarf kann der Gesamtverband, welcher sich aus Soldaten mehrer Nationen zusammensetzt, innerhalb von 5 Tagen marschbereit sein.

Dass Österreich im ersten Halbjahr 2011 Teile einer solchen Einsatztruppe stellt, ist seit langem bekannt. Die vorgesehen Aufgaben verlangen ja eine spezielle Ausbildung sowie auch abstimmende Übungen mit den beteiligten Truppen aus anderen EU-Ländern. Diese Ausbildung/Übungen wurden seit April 2010 absolviert.

Die solcherart vorbereiteten Truppen sind nun in ihren Heimatkasernen in Bereitschaft, und werden vorläufig einmal nirgends hin fliegen, solange keine Anforderung durch die EU vorliegt.

Übrigens ist Österreich für das zweite Halbjahr 2012 wieder für die EU Battlegroups eingeteilt.
 
sorry steirabua, i muass die grad loben ;-) darf ich das? *gg*
ach ja und baronesse ebenfalls!
 
Zitat:
Man darf das den Amerikanern nicht zum Vorwurf machen.
Es sind halt doch nicht wenige Burgenländer nach Amerika ausgewandert, und irgendwann muss sich das ja bemerkbar machen. :mrgreen:
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Danke für deine detailierte Ausformulierung.
Ich wollte auf das nicht genauer eingehen weil es nur teilweise zum Haupttopic gehört.
Ausserdem war das "Bis" in meinen Worten + der Möglichkeitsform doch mehr als allgemein gesprochen. Wobei wir wieder bei der Botschaft die in meiner Signatur steht angelangt sind.

würde mich freuen wenn wir wieder zu "wichtigern" Sachen und einer "angeregten Diskussion" übergehen könnten ohne irgendjemanden mit haltlosen Sachen zu beschuldigen und zu provozieren. Danke!

BTT:

Heute morgen, wiederholt, gelesen das eine Flugverbotszone gefordert wird.
Wieviele Tage oder Wochen wird das noch dauern? Persönlich kann ich es nicht verstehen warum man täglich dieses Topic wiederholt aber nichts beschliesst bzw. umsetzt.
Wie seht ihr das?
 
ad Flugverbot: Quelle FTD

Durch das Waffenembargo müssen alle Uno-Staaten den Verkauf und den Transfer von Waffen und Munition nach Libyen unterbinden. Die Resolution erwähnt ausdrücklich, dass auch Söldner keine Unterstützung erhalten dürfen.
Eine Flugverbotszone ist bislang noch nicht beschlossen. Sie hätte das Ziel, Libyens Bürger vor Luftangriffen zu schützen und das Regime vom Nachschub abzuschneiden.Allerdings: Zum einen verlässt sich Gaddafi bei der Unterdrückung seines Volkes - zumindest bislang - vor allem auf Bodentruppen.
Der UN-Sicherheitsrat belegte Libyen mit Sanktionen Zum anderen könnte die Durchsetzung einer solchen Zone Krieg bedeuten. Denn die Uno müsste das Verbot im Zweifel mit Waffengewalt durchsetzen. Libyens Luftabwehr soll nach wie vor intakt sein. Gaddafi soll über rund 260 Kampfjets verfügen. Westerwelle sagte der FTD, er schließe die Einrichtung einer Flugverbotszone über dem Land nicht aus. Die USA erwägen laut "Washington Post" eine "militärische Option" und meinen damit offenkundig die Flugverbotszone.
Wahrscheinlich dient diese Androhung hauptsächlich dazu, bisher regimetreue Militärs zur Aufgabe zu bewegen. Amnesty-Generalsekretärin Lüke kritisierte, bisher gebe es keine ausreichenden Informationen, dass Libyen auch tatsächlich Söldner auf dem Luftweg ins Land bringe. "Zudem muss man im internationalen Recht schrittweise vorgehen: erst das mildere Mittel, und dann, wenn es nicht greift, einen größeren Eingriff in die Souveränität."

EDIT: das es wirklich so wenige sind? ich kann es mir nicht vorstellen ....Quelle FTD

Diese Brigade des Sohns Chamis scheint es auch zu sein, die ausländische Söldner rekrutiert und auf das libysche Volk hetzt. Bisher stützten sich solche Berichte auf Videoaufnahmen bei YouTube, wo Schwarzafrikaner von Demonstranten "verhört" werden. Andere ins Internet gestellte Bilder zeigten angebliche ausländische Kämpfer mit gelben Hüten in Tripolis. Noch am Mittwoch sollen aus afrikanischen Ländern zusätzliche Kämpfer ins Land gebracht worden sein, sagte Omar Chattaly von der Menschenrechtsgruppe Libyan Working Group der "Washington Post".
Ein Pilot der libyschen Airline Afriquia sagte dem Fernsehsender Al-Dschasira, er habe 142 Söldner von der Stadt Sirt in die inzwischen "befreite" Stadt Bengasi im Osten Libyens geflogen. In der Tradition der "Islamischen Panafrikanischen Legion" hat Gaddafi seit den 80er-Jahren schon Rekruten aus dem Sudan, Mali oder dem Tschad angeworben. Heute sind es offenbar auch Flüchtlinge aus Subsahara-Afrika, die auf dem Weg nach Europa in Libyen hängen blieben. Zudem bieten ehemalige Bürgerkriegsländer wie Sierra Leone oder Liberia ein Reservoir geübter Kämpfer, die teils ohnehin von Gaddafi mit Geld und Waffen unterstützt wurden.
 
Zuletzt bearbeitet:
Flugverbotszonen?

Die Einrichtung von Flugverbotszonen (FVZ), aber besonders die Durchsetzung, wäre ein massiver Eingriff in die Souveränität Libyens und zweifelsfrei ein kriegerischer Akt. Ohne UN-Mandat daher, ähnlich wie seinerseits in Serbien/Kosovo, ein Bruch des Völkerrechts.

China hat im letzten Jahrzehnt viele Mrd. Dollar in Libyen investiert; dafür hat es mit dem Regime Gadaffi auf allen Ebenen zusammen arbeiten müssen; es hat das Regime gestützt und hat mit den Methoden Gadaffis, zum Beispiel auf friedliche Demonstranten das Feuer eröffnen zu lassen, keine Probleme. China macht es ja selbst nicht anders.
China hätte heute noch keine Möglichkeit, eine derartige FVZ außerhalb seines unmittelbaren Einflussbereichs durchzusetzen.

Falls es zu einem/r Regimewechsel/Demokratisierung kommt, der durch die militärischen Aktionen der Nato/USA herbeigeführt oder zumindest unterstützt worden ist, hätte natürlich der Westen die besten Karten bei der neuen Regierung.
China hätte in einem solchen Fall wohl das Nachsehen und müsste seinen Investitionen abschreiben.

Daher wird China einer derartigen Aktion, FVZ, mit einem Veto im Sicherheitsrat begegnen (müssen). Anders wäre es vielleicht, könnte sich China heute schon an solchen Aktion aktiv beteiligen.

Das Völkerrecht aber zu brechen, wie im Falle Serbiens - das ja eindeutig zu Europa gehört - mag im eigenen Vorgarten möglich sein. In Libyen aber wird man sich hüten und nur wenn der öffentliche Druck sehr, sehr groß wird, in den sauren Apfel beißen.

Zum Nachlesen über die Situation Chinas in Libyen:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,748050,00.html
 
Zitat:
Das Völkerrecht aber zu brechen, wie im Falle Serbiens - das ja eindeutig zu Europa gehört - mag im eigenen Vorgarten möglich sein. In Libyen aber wird man sich hüten und nur wenn der öffentliche Druck sehr, sehr groß wird, in den sauren Apfel beißen.
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Was auch soviel heisst => was uns nicht, direkt, betrifft ist uns mehr oder weniger "egal".
Politisch gesehen ist das ein Armutszeugnis
 
Zitat:
Die Einrichtung von Flugverbotszonen (FVZ), aber besonders die Durchsetzung, wäre ein massiver Eingriff in die Souveränität Libyens und zweifelsfrei ein kriegerischer Akt. Ohne UN-Mandat daher, ähnlich wie seinerseits in Serbien/Kosovo, ein Bruch des Völkerrechts.
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Das Völkerrecht und die Souveränität ..... Das Eingreifen der Amerikaner im Irak und in Afghanistan war auch nicht vom Sicherheitsrat legitimiert. Streng genommen war die Abspaltung des Kosovo von Serbien ein Bruch des Völkerrechtes. Und genau letzter Punkt zeigt, wie es gehen könnte: In Bengasi konstituiert sich eine Übergangsregierung und wird von der EU, USA und möglichst noch von den Nachbarn Ägypten und Tunesien anerkannt. Wer braucht ein UNO - Mandat?

Zitat:
China hat im letzten Jahrzehnt viele Mrd. Dollar in Libyen investiert;
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Und genau das weist auf ein Problem hin, dem sich auch Europa möglichst bald stellen wird müssen. Europa muss nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch und militärisch mehr Einigkeit zeigen als in der Vergangenheit. Keiner will es hören, aber jeder weiß es. Der Wettlauf um die Ressourcen hat längst begonnen. Und mögliche Streitigkeiten werden nicht vom Bezirksgericht entschieden werden.

Zitat:
China hätte in einem solchen Fall wohl das Nachsehen und müsste seinen Investitionen abschreiben.
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Es ist auch längst nicht klar, was mit den europäischen Investitionen nach einem Machtwechsel geschieht. Zerfällt Libyen tatsächlich in Stammesgebiete, wer ist der Rechtsnachfolger des Staates Libyen?

Zitat:
Das Völkerrecht aber zu brechen, wie im Falle Serbiens - das ja eindeutig zu Europa gehört - mag im eigenen Vorgarten möglich sein.
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Rein vom Recht her macht das überhaupt keinen Unterschied. Und Nordafrika ist ebenso wie Serbien der Vorgarten (oder Hinterhof) Europas.
 
Zitat:
Es sind halt doch nicht wenige Burgenländer nach Amerika ausgewandert,
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off topic ........... und die könnten als Beispiel für gelungene Integration dienen. Ich habe noch nie gehört, dass der Nissl oder der Darabos gesagt hätten, dass die völlige Integration (nahezu Assimilation) der Burgenländer in den USA eine Menschenrechtsverletzung gewesen sei. Dem Recep Tayyip Erdoğan ins Stammbuch. :mrgreen:
 
Zitat:
Das Völkerrecht und die Souveränität ..... Das Eingreifen der Amerikaner im Irak und in Afghanistan war auch nicht vom Sicherheitsrat legitimiert.
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Ich bin kein Rechthaber ;) aber das Eingreifen in Afghanistan war eindeutig (UNR-1386), das im Irak zweifelhaft (UNR-1445) legitimiert. Ich merk' das hier auch nur an, weil es immer wieder "vergessen" wird :mrgreen:


Zitat:
Und Nordafrika ist ebenso wie Serbien der Vorgarten (oder Hinterhof) Europas.
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Na ja, das sehen die Chinesen und Amerikaner wohl anders; auch die Türken, nebenbei bemerkt.
Europa hat aufgrund der kolonialen Vergangenheit, einer über viel Jahre absolut unredlichen Politik gegenüber diesen Ländern, aber auch wegen der Flüchtlingsfrage einen wirklich schweren Stand in dieser Region. Abgesehen davon gibt's so viele Partikularinteressen innerhalb der EU dort, dass eine einheitliche Politik zur Zeit sowieso undenkbar ist.
 
Zitat:
Ich bin kein Rechthaber aber das Eingreifen in Afghanistan war eindeutig (UNR-1386), das im Irak zweifelhaft (UNR-1445) legitimiert. Ich merk' das hier auch nur an, weil es immer wieder "vergessen" wird
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bekanntlich hat auch damals jemand bestimmter die Drecksarbeit erledigt.

Egal ob mit oder ohne UN Mandat = Es werden die gleichen sein welche die Drecksarbeit, wieder, erledigen.

ich möchte nicht wissen wieviele Einsätze ohne UN Mandat oder nicht unter Nato Befehl schon stattgefunden haben :winke:
 
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