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Was ist en Grundrecht jedes Menschen ?
Essen,
Schlafen.
Darüber hinaus gibt es Verfassungsgemäßes Recht, wie auch Menschenrechte.
Also essen und schlafen kann jeder in Österreich, oder ?
Jeder kann Demonstrieren gehen und wird nicht eingespert, Gehängt oder sonstiges, oder ?
Ja, Amnasty International findet in unseren Gefängnissen immer wieder etwas, was bemängelt wird....
aus meiner Sicht, weil man halt was finden muss. Die Haftanstalt hinter der Rumänischen Grenze, von der EU finanziert wird dort als "das Hotel" bezeichnet.
Um einmal klarzustellen, dass es auch hier erheblich Unterscheide unter den Ländern gibt.
Also gut, wir haben betreffend Menschenrechte mehr Klopapier an die Häftlinge auszugeben.
( Entschuldigt bitte diese Lästerei)
Man sollte jedoch nicht vergessen, dass es eine Schicht gibt, welche im Winter versucht inhaftiert zu werden da´s dort warm ist, drei Mahlzeiten gibt, ein geregeltes Leben, ewas so mancher nicht kennt, etc.etc.
Nun zum verfassungsmäßigem Recht:
Wo wird dies Augenblicklich nicht einngehalten, wogegen am, im Rahmen eines Rechtstaatet, in welchem wir leben, vorgehen können ?
Angefangen von Eilanträgen an die Legislative
Einstweilige Verfügungen daraus resultierend
Dem Einberufen von Demonstrationen
Dem einberufen von Streik´s
Dem verfassen von Petitionen
Davon hört, oder liest man: Nicht´s.
Schon sonderbar, dass scheint es, nur einige etwas behaupten, jedoch nicht dagegen vorgehen, obwohl dies "so schlimm" sei.
Also:
Gegen welche, Verfassungsmäßigen Rechte verstößt der Staat gerade ?
Gegen jene, wodurch er Milliardenbeträge in das Land "pumpt" damit der Wohlstand nicht zusammenbricht, welcher kein Verfassungsmäßiges Recht darstellt und Österreich am Ende vielleicht Österarm heissen wird ?
Gegen jene, dass nun andere in der Regierung sind wie die Demokratisch gewählten Meinungsvertreter ?
Betreffend Deutschland ist es evident, dass die AFD und andere Gruppen welche Unruhe stiften, Geld aus dem Ausland als Spenden erhalten.
Teils aus dem Ausland, wo es reicht, mal schlecht an prominenter Stelle über den Präsidenten zu sprechen.
hatte irgendwer heir schon mit Represalien des Staates in Österreich überhaupt zu tun ?
In Nordkorea ermahnte man mich, den Statuen des Staatsoberhauptes nicht den Rücken zuzukehren, wie auch, dass das Photografieren der Statuen eine Sondergenehmigung benötigt.
In Ostdeutschland hatte ich eine 78 Seiten dicke Stasiakte.... ( keine Ahnung, wie dieck meine in Österreich oder sonstwo ist)
also, wo ist eigentlich das Unrecht, welches täglich angeblich mit Füssen getreten wird um schlimmeres abzuwenden ?
Wer von Unrecht schreibt, der sollte dies auch bitte belegen.
Masken, Geschäftsschließungen, wie auch aus Epidemmischen verhinderungsmassnahmen heraus getroffene Verordnungen und Gesetzt etc gehören in meinen Augen nicht dazu.
Ach ja, in Amerika lenkte, weil der Senat, also Sinngemäß unser Parlament, keine Gelder für eine, nicht fertiggestellte Mauer zu Mexiko, einfach zweckgewidmete Gelder für die Landesverteidigung um.
In einem Land, wo doch alles mit den Verfassungsmäßigen Rechten begründet wird.
Immerhin glaube ich, dass bei uns bisher alle Beschlüsse mit einer Beteiligung auch grosser Teiel der Opposition beschlossen wurden.
Was mich zwar wundert, da diese teils in Ihren Fraktionen schon über die Farbe der Büroklammern streiten wie es scheint, jedoch ein Indiz ist, dass die Entscheidungen wohl rechtmäßig getroffen wurden.
Also, wo ist die Verletzung der Rechtsstaatlichkeit nun erfolgt ?
Wo ist der Freiheitsentzug ?
Wo ist die Diktatur, in unserem Land mit 5 Partein im Parlament ?
Amerika hat zwei, und ein Wahlrecht, welches es nie zulassen kann, dass eine dritte in den Senat kommen kann.
Das ist.. freigewählte Diktatur.
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