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Hobbyhuren und unliebsame Polizeikontakte
- Ersteller Mitglied #4067
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Fakt ist, dass die Polizei dort, wo sie Kriminalität vermutet, sehr auf die Einhaltung der Gesetze achtet. Fehler können nämlich vor Gericht zu Freisprüchen führen - wovon dann z.B. Bordellbesitzer profitieren, bei denen nicht so genau nachvollziehbar ist, ob und wie sie ihre eingereisten Mitarbeiterinnen bei der Reise unterstützt haben (siehe oben).
Die Missachtung der Menschenrechte ist in jenen Bereichen zu konstatieren, wo die Polizei nur Verwaltungsvergehen vermutet, aber auch gleichzeitig annimmt, dass sich die Betroffenen nicht wehren können.
W
Gast
(Gelöschter Account)
Du kannst aufhören, die große Menschenrechtskeule zu schwingen. Es haben inzwischen alle begriffen, dass es dir hier nur um deinen eigenen Vorteil geht.
Was du hier betreibst, ist eine Frechheit all jenen gegenüber, die wirklich Opfer von Menschenrechtsverletzungen geworden sind.
Was du hier betreibst, ist eine Frechheit all jenen gegenüber, die wirklich Opfer von Menschenrechtsverletzungen geworden sind.
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Ich finde ihre Argumentationslinie stringent und logisch. Ich hab die Paragraphen nicht geprüft, wenn sie so richtig zitiert wurden, wurde ihr eindeutig Unrecht angetan, ob es nun eine Menschenrechtverletzung war oder nicht, wage ich nicht zu beurteilen. Sie nimmt das, was ihr passiert ist dafür her, andere aufzurufen, sich mit ihr zu verbünden, bzw. hat sie ordentlich recherchiert und nachgeforscht. Seine eigenen Interessen zu verfolgen ist doch per se nichts Schlechtes, sondern eher was Gutes - vor allem, wenn es so klar gesagt wird, warum sie was tut.
Ich war selber überrascht, dass es lt. Gesetz "offiziell" so etwas wie Hobbyprostitution gibt. Ist das wirklich der Fall, finde ich es nur verständlich, dass Lycisca sich das nicht "gefallen" lässt, was ihr widerfahren ist.
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Danke für Deine Großmut, aber ich glaube nicht, Deiner Nachsicht würdig zu sein, da ich mich des umgangssprachlichen "Verdienens" bemüht habe. Sind beides Einkommen.
Ich weiß nicht, langsam befällen mich Gedanken, die ich nicht haben möchte. Ich durfte, leider, auch feststellen, dass bei uns viele, die lauthals auf ihre Menschenrechte pochten, nicht ganz unschuldig waren.Was ich mich Frage ist, warum Du diesen Staat, der Dir dennoch die Möglichkeiten gibt Deinen Fall (wenn auch in Strassburg) voranzutrieben, so ein schlechtes Urteil gibst. In manch einem "freieren" Staat kämst Du nicht so weit.
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B
Gast
(Gelöschter Account)
in einer wohnung hobbyprostitution, aha............
G
Gast
(Gelöschter Account)
was ist denn das für eine Geschichte mit Gratz und Blecha? davon hab ich noch nie gehört. wann soll das gewesen ein und wieso? Bitte klär mich auch. Danke!
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Um dein Verständnis, worum es bei Menschenrechten geht, ein wenig aufzupolieren, möchte ich dich auf die Website des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte verweisen. Schmökere durch ein paar Urteile, schau dir vielleicht den Text der Menschenrechtskonvention an. Das gleiche an die Adresse von @Billy_the_Kid und @thefool.
Menschenrechte sind nicht erst dann verletzt, wenn die Polizei jemanden zu Tode foltert (oder zu foltern versucht). Menschenrechte sind auch unteilbar und stehen auch Verbrechern zu. (Wobei in meinem Fall von meiner Seite her weder ein Verbrechen noch ein Verwaltungsvergehen vorliegt, das nur zur Information. Was die Polizei betrifft, die meine Menschenrechte verletzt hat, wird noch zu prüfen sein, ob den Beamten Amtsmissbrauch vorzuwerfen ist.)
Was die Möglichkeit betrifft, meinen Fall bis Strassburg voranzutreiben: Diese Möglichkeit besteht für rund 1 Milliarde Menschen [edit: laut Wikipedia 800 Millionen] - nämlich für alle Bürger in einem Mitgliedstaat des Europarats. Es handelt sich also nicht um ein besonderes Privileg für Österreicher.
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Ich würde gerne darauf hinweisen, dass Mitglieder einer Institution nicht die Institution selbst sind. Die "peinliche Befragung" wurde abgeschafft. Dass unser eigener Polizeiapparat auch Umbrüche und interne Korrekturen erfahren kann, hat die jüngere Vergangenheit bewiesen.
Artikel 8 – Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens
Der Eingriff einer öffentlichen Behörde in die Ausübung dieses Rechts ist nur
statthaft, insoweit dieser Eingriff gesetzlich vorgesehen ist und eine Maßnahme
darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die
öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die
Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum
Schutz der Gesundheit und der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten
anderer notwendig ist.
Und schon können sich die Geister scheiden...
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Ich habe mich mit der Folter auf einen früher in diesem Thread diskutierten Fall bezogen, der diese Woche auch vor dem Ausschuss gegen Folter der Vereinten Nationen diskutiert wurde: Mehrere Polizeibeamte haben vor mehreren Jahren einen Schubhäftling brutalst gefoltert, versehen aber bis heute ihren Dienst. Der aktuelle Stand ist, dass einzelne davon zwar nach mehreren Versuchen doch noch vom Disiplinarsenat entlassen wurden, doch diese Entscheidung greift erst, wenn die Verwaltungsgerichtshofbeschwerde der Polizisten abgeschlossen ist (noch ein paar Jahre). International hat dieser Fall ein besonders schlechtes Bild auf die österreichische Polizei geworfen.
Du hast die Hervorhebungen falsch durchgeführt. Die wichtigen Einschränkungen sind "gesetzlich vorgesehen" und "notwendig in einer demokratischen Gesellschaft" - für die dann rot markierten Zwecke. Verdeckte Ermittlungen zur Auslotung der Wohnungsprostitution sind aber eben nicht gesetzlich vorgesehen (Verwaltungsgerichtshof).
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Geschmacklos ist es, mir vorzuwerfen, dass ich mich nicht als Opfer von Menschenrechtsverletzungen sehen soll, ohne dass du meinen Fall kennst.
Das Beispiel der Folter ist in die Diskussion herein gekommen, um hervorzuheben, dass es auch andere Menschenrechtsverletzungen gibt, außer dieser offensichtlichen.
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Falsch (Frage bezieht sich, ob oa VwGH Erkenntnis relevant war). Das Erkenntnis ist aber selbstverständlich in den Verfahren zur Menschenrechtsverletzung relevant
Ich frage mich, wie Du z.B. zu der geklauten und verkauften Steuerhinterzieher-CD stehst.
Off-Topic (gerne in einem anderen Thread)
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Gibt es ja auch nicht.
Wie bei anderen Tätigkeiten auch ist nur zu beurteilen, ob sie gewerblich im Sinne des Gesetzes ausgeübt wird. Und gewerblich ist bald einmal etwas, auch wenn es im umgangssprachlichen Sinn als Hobby gesehen wird. Man kann auch ein Gewerbe als Hobby betreiben.
Ob in einer Anzeige die Adresse angegeben oder nur auf Nachfrage bekanntgegeben wird, ist ganz sicher kein Kriterium für die Gewerblichkeit. Eine Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr ist gegeben, wenn sich ein Angebot an einen grundsätzlich unbestimmten Personenkreis (also etwa nicht nur an gute Bekannte) richtet.
M
Gast
(Gelöschter Account)
Sprach's und hörte nicht, wie sämtliche Finanzbeamten Österreichs sich am Boden liegend vor Lachen bogen.
Zum einen kennt der Staat in Punkto Einkommensteuer keine geschützten "Bereich der Privatsphäre". Er kennt nur die in § 2 Abs. 3 EStG aufgezählten Einkünfte, die (be)steuerbar sind. Fällt man da drunter, dann ist es blunzenwurscht, ob man das Gerschtl für vierzig Stunden wöchentliches Tippen am PC bei einer ausländischen Botschaft (unterliegt nicht dem Lohnsteuerabzug) oder von zwanzig Kunden für dreißig Blowjobs bekommen hat. In beiden Fällen muss man, wenn's korrekt zugeht, zum Finanzamt "beichten" gehen. Wäre ja sonst irgendwie ungerecht, bloß weil das eine Büroarbeit und das andere "Intimarbeit" ist, oder?
Zum anderen nimmt, wer zwecks Einkunftserzielung einer Tätigkeit nachgeht, stets "am allgemeinen Wirtschaftsleben" teil. Was du meint, ist die "Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr" gemäß der Definition der Einkünfte aus Gewerbebetrieb in § 23 Z 1 EStG. Dass die Prostitution da drunterfällt, kannst du u.a bereits klipp und klar im Erkenntnis VwSlg 5758 F/1983 des Verwaltungsgerichtshofs nachlesen, hier ein Link zur Kurzfassung (Rechtssatz).
Trinkgelder? Mach da keinen Denkfehler! Steuerbefreite "Trinkgelder" im Sinne von § 3 Abs. 1 Z 16a EStG kann nur jemand beziehen, der Arbeitnehmer ist und den Schmattes von Kunden seines Arbeitgebers ("von dritter Seite freiwillig") bekommt. Der "Chef" bekommt nie ein Trinkgeld sondern hat Einkünfte.
Aber das waren jetzt nur ein paar grundsätzliche Erwägungen, kein Gutachten darüber, ab wann und wie hoch nebenberufliche Arbeit als Sexworker/in konkret zu besteuern ist, was mit anderen Einkünften ausgleichsfähig ist, welche Werbungskosten geltend gemacht werden können, und, und, und, da gibt's hunderte Einzelfragen für Steuerspezialisten.
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Der Thread soll mir zwar in erster Linie Kontakte zu Opfern von Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei ermöglichen - aber ich kümmere mich gerne auch um Opfer von Menschenrechtsverletzungen durch das Finanzamt, wenn diese eine Folge des grundrechtswidrigen Polizeihandelns sind. Daher kurz ein paar Kommentare für die zuletzt thematisierten Steuerfragen:
Eben, und um die Frage, was nun unter diese Definition fällt, gibt es umfangreiche Judikatur und Literatur - wo es auch um ganz andere Fragen und Dimensionen geht, als um ein paar Euro für eine Hobbyhure.
Die zu klärende Vorfrage ist, ob überhaupt Prostitution vorliegt ... daher ist die Gewerbsmäßigkeit im Einzelfall zu prüfen:
Vorab die Bemerkung: Eine Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr ist nur eines der in der Literatur entwickelten Kriterien, ein anderes ist zum Beispiel die individuelle Gewinnerzielungsabsicht - besteht sie nicht, besteht auch keine Steuerpflicht (oder das Recht auf Verlustabzug).
Ich beschränke mich aber nur auf dieses Kriterium: Da Prostitution, so wie jede gewerbliche Tätigkeit, notwendigerweise öffentlich ist (VwGH 91/10/0112, 11.7.2001), ist die vom Verfassungsgerichtshof als privat klassifizierte gelegentliche Ausübung von Sex gegen Entgelt nicht öffentlich und daher als geheime Tätigkeit im Kernbereich des geschützten Privatlebens ohne ausreichenden Bezug zum allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr. Wenn die Polizei verdeckte Ermittlungen zur Ausforschung einer Hobbyhure einsetzen muss, ist das bereits ein ausreichender Beweis zur fehlenden Öffentlichkeit (weil die Hobbyhure nicht mit jedermann Geschäftskontakt aufnimmt, greift die Polizei zu Verfassungsbruch, um doch Kontakt zu erlangen) - und somit liegen weder Prostitution, noch Einkommen iSv § 2 EStG 1972 vor.
Darüber hinaus ist es selbstverständlich so, dass grundsätzlich die nur gelegentliche Ausübung einer Hobbytätigkeit gegen Geld (also Gartenhilfe, Reparaturen, ... und natürlich auch Sex) mangels Nachhaltigkeit keine Steuerpflicht erzeugt (VwGH 96/04/0081, 8.10.1996).
Eben, und um die Frage, was nun unter diese Definition fällt, gibt es umfangreiche Judikatur und Literatur - wo es auch um ganz andere Fragen und Dimensionen geht, als um ein paar Euro für eine Hobbyhure.
Die zu klärende Vorfrage ist, ob überhaupt Prostitution vorliegt ... daher ist die Gewerbsmäßigkeit im Einzelfall zu prüfen:
Vorab die Bemerkung: Eine Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr ist nur eines der in der Literatur entwickelten Kriterien, ein anderes ist zum Beispiel die individuelle Gewinnerzielungsabsicht - besteht sie nicht, besteht auch keine Steuerpflicht (oder das Recht auf Verlustabzug).
Ich beschränke mich aber nur auf dieses Kriterium: Da Prostitution, so wie jede gewerbliche Tätigkeit, notwendigerweise öffentlich ist (VwGH 91/10/0112, 11.7.2001), ist die vom Verfassungsgerichtshof als privat klassifizierte gelegentliche Ausübung von Sex gegen Entgelt nicht öffentlich und daher als geheime Tätigkeit im Kernbereich des geschützten Privatlebens ohne ausreichenden Bezug zum allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr. Wenn die Polizei verdeckte Ermittlungen zur Ausforschung einer Hobbyhure einsetzen muss, ist das bereits ein ausreichender Beweis zur fehlenden Öffentlichkeit (weil die Hobbyhure nicht mit jedermann Geschäftskontakt aufnimmt, greift die Polizei zu Verfassungsbruch, um doch Kontakt zu erlangen) - und somit liegen weder Prostitution, noch Einkommen iSv § 2 EStG 1972 vor.
Darüber hinaus ist es selbstverständlich so, dass grundsätzlich die nur gelegentliche Ausübung einer Hobbytätigkeit gegen Geld (also Gartenhilfe, Reparaturen, ... und natürlich auch Sex) mangels Nachhaltigkeit keine Steuerpflicht erzeugt (VwGH 96/04/0081, 8.10.1996).
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M
Gast
(Gelöschter Account)
Ach!
Die vielzitierte "Hobbyhure", m.E. ein Exemplar derselben Klasse wie "warmer Eislutscher", "schwarzer Schimmel" und "wahre Lügen", fast eine klassische contradictio in adiecto, wie der Lateiner sagt, ein leichter Widerspruch in sich.
- Hure is der (Vulgär-)Ausdruck für eine Frau, die erotische Dienstleistungen gegen Geld anbietet. Politisch korrekt nennt man sie heute wohl "Sexworkerin".
- Einem Hobby ("Steckenpferd") geht nach, wer planvoll und zielgerichtet unter Aufwand eigenen Geldes in seiner Freizeit zum Vergnügen und zur Entspannung an etwas arbeitet.
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Ach!
Die vielzitierte "Hobbyhure", m.E. ein Exemplar derselben Klasse wie "warmer Eislutscher", "schwarzer Schimmel" und "wahre Lügen", fast eine klassische contradictio in adiecto, wie der Lateiner sagt, ein leichter Widerspruch in sich.
- Hure is der (Vulgär-)Ausdruck für eine Frau, die erotische Dienstleistungen gegen Geld anbietet. Politisch korrekt nennt man sie heute wohl "Sexworkerin".
Punkt 1 gebe dir zu 100 % recht. Eine Hobbyhure ist eine Hure, die vortäuschen will, keine ganz gewöhnliche Hure zu sein. Sondern eben eine, die das Ganze aus Berufung, Leidenschaft oder was immer macht. Daraus dann ableiten zu wollen, dass das daraus resultierende Entgelt nicht steuerpflichtig sei, das ist Nonsens. Dieses Entgelt wurde sicher vor Durchführung der sexuellen Aktivitäten mit dem Freier abgesprochen und fixiert. Es kann nicht wie ein Trinkgeld gesehen werden, das der Kunde freiwillig und ohne Verpflichtung hergibt.
Zu Punkt 2 muss ich dir (wir hatten die Debatte im Forum schon einmal) widersprechen. Hure ist der übliche Ausdruck für eine Frau, die gegen Entgelt sexuelle Handlungen anbietet. So sieht das auch der Duden, der im Gegensatz zur sogenannten "political Correctness" tatsächlich das Leitbild für unsrer Sprache ist:
Hure kommt nicht aus der Vulgärsprache, sondern ist schlicht und einfach ein deutsches Vokabel.
Etwas mehr in die Richtung Vulgärsprache geht das Wort Nutte ..... beachte beim Studium des Dudenzitates den feinen Unterschied.
Natürlich könnte man auch den amtsüblichen Ausdruck "Prostituierte" benutzen. Aber auch der ist offenbar noch zu "unkorrekt"
Daher hat man zu Steigerung des Ansehens das Wort "Sexworkerin" als neues Vokabel eingebracht. Allerdings kennen das weder meine Rechtschreibprüfung noch der Duden. Und außerdem halte ich nicht viel davon, (Schein)Bildung durch Verwendung überflüssiger Anglizismen zu demonstrieren.
Zu allerletzt: Wenn sich ein Rauchfangkehrer unbedingt als "Rauchgasableitungsmanager" bezeichnen will, so sei es ihm gegönnt. Soll ER es tun. Für mich bleibt er trotzdem der Rauchfangkehrer.
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