Meinungsfreiheit - das höchste Gut

Zitat:
Beispiele wofür? Dafür, dass man jeden, der potentiell straffällig werden könnte, prophylaktisch überwachen sollte? VDS ist der Weg dahin. Der nächste Schritt ist dann die vorsorgliche Verwahrung und dann kommt schon die gezielte Tötung von Terroristen und die Internierung von Gefährdern (=Verdächtigen, nicht Tätern!).

Bitte bring mir die Beispiele, die das rechtfertigen. Ich bin gespannt.
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könnt es sein, daß du ein wenig übers ziel hinausschiesst????
von dem war hier nie die rede, oder täusch ich mich da??

es ging um links-intelektuell und multi-kulti und nicht um die totale überwachung......aber wenn du meinst, dass das alles in einen topf gehört, brauchen wir nicht weiter zu diskutieren.
 
Zitat:
wenn zb. jemand erzählt, er wäre von dem fahrer eines silbernen fahrzeuges geschnitten worden sagen wir doch auch nicht, dass er ein rassist ist und auf ALLE fahrer silberner autos losgeht.
warum passiert es dann wenn jemand erzählt er wäre von einer blonden, brünetten oder schwarzhaarigen person angerempelt worden?
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Das stimmt. Der Hintergrund ist halt die Geschichte. Würdest Du sagen, in dem Auto saß ein Hutträger sähe die Sache wieder ganz anders aus, nicht wahr ;)

Außerdem wird eine Zusatzinfo selten ohne weitere Gründe mitgeteilt. Ein einfaches "ich bin von einem Auto geschnitten worden" reicht im Normalfall. Setzt du noch was hinzu, dann meist mit Grund, weißt, was ich mein?

Zitat:
es ging um links-intelektuell und multi-kulti und nicht um die totale überwachung......
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Intellektuell ist gut. Und multi-kulti kein Schimpfwort.
 
Zitat:
Kann passieren... :oops:
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komisch ist nur, daß zwar alle gegen registeranfragen, datensammeln und videoüberwachung sind, aber meist auf twitter und facebook mehr über sich preisgeben, als die polizei je sammeln kann ;)

wenn dann ein vater die tochter entführt und die polizei ihn nicht gleich findet, wer war's dann, ha???? na die trottel von der polizei finden ihn nicht, weil sie unfähig sind. und der ruf nach der freigabe der videoaufzeichnungen der asfinag werden wieder laut, jedes mal wenn so was passiert.

....und warum wurde der serbe nicht gleich gefunden, der den polizisten angeschossen hat, weil die polizei nicht effizient arbeitet, und nicht, weil ihn die verwandtschaft versteckt hat..........


und, und, und.........

Zitat:
Intellektuell ist gut. Und multi-kulti kein Schimpfwort.
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nein, ist es natürlich nicht.

ich wollte damit nur kundtun, daß ich mich nicht als links-intellektuell einstufen würde, und nicht alles was multi-kult bedeutet, gut finde.....und trotzdem mit dem ns-gedankengut nichts am hut habe, außer vielleicht, daß ich am 20.04 geburtstag hab ;).....also, ich daf ja wohl feiern, oder muss ich das jetzt unterbinden........
 
Zitat:
außer vielleicht, daß ich am 20.04 geburtstag hab ;).....also, ich daf ja wohl feiern, oder muss ich das jetzt unterbinden........
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:hahaha:

naja, solang du die rechten (und nicht die RECHTEN) Liedchen singst, darfst feiern...:lol:
 
Zitat:
komisch ist nur, daß zwar alle gegen registeranfragen, datensammeln und videoüberwachung sind, aber meist auf twitter und facebook mehr über sich preisgeben, als die polizei je sammeln kann ;)

wenn dann ein vater die tochter entführt und die polizei ihn nicht gleich findet, wer war's dann, ha???? na die trottel von der polizei finden ihn nicht, weil sie unfähig sind. und der ruf nach der freigabe der videoaufzeichnungen der asfinag werden wieder laut, jedes mal wenn so was passiert.

....und warum wurde der serbe nicht gleich gefunden, der den polizisten angeschossen hat, weil die polizei nicht effizient arbeitet, und nicht, weil ihn die verwandtschaft versteckt hat..........

und, und, und.........
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Danke maggi, eh` scho` wissen... :cool: :daumen:
 
Zitat:
Warum werden VGT-Mitglieder observiert, wenn sich der MFAH zu einem Attentat bekannt hat? Sippenhaft aller Tierschützer? Geht wohl nicht.

Derart panische "Rechtssicherungs"-aktionen sind sicher angemessen, wenn das Leben mehrerer Menschen bedroht ist, also mafiöse oder terroristische Vereinigungen am Werk sind. Dafür wurde die Vorschrift ja gemacht. Es zeigt sich aber immer wieder, das die Exekutive jede Vorgehensermächtigung auch in wesentlich harmloseren und vor allem nicht gemeinten Fällen ausnützt. Dieser Fall ist nur einer von vielen, die die seit 9/11 aufkeimende Generalpanik aufzeigt, mit der der zunehmende Rechteabbau der Bürger und der Aufbau des Überwachungsstaates einhergeht (siehe zB Platters Begründung zur Anschaffung und Legalisierung von IMSI-Catchern)
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Zum 1. Absatz:

Calm down Joe... wennst magst, dann bei einem Bierchen....
Werd` auch nichts dahingehend posten, aus den gleichen Gründen, wie`s maggi zuvor schon etwas weiter oben gepostet hat...

Nur soviel: WER sich WO, WANN, WORÜBER im NACHHINEIN auch gerne dazu bekennt, ändert aber schon gar nichts an der AUSGANGSLAGE (in diesem Fall). Ich würde es nicht als Sippenhaftung aller bezeichnen, schon eher den kläglichen Versuch, im Nachhinein eine etwaige Wende zu erzwingen. Wird nicht funktionen. Der Rest - wie erwähnt - bei einem Bier, OK.

:cool:

Zu deinem 2. Absatz:

Der schießt komplett über`s Ziel hinaus, sorry. Erklär` ich dir auch gerne bei `nem Bierchen...

Und der ach so schlimme IMSI-Catcher (um Gottes Willen), sorry, ich würd` gern, kann aber nicht posten. Erklär` ich dir auch... bei `nem Bierchen. Mein Rausch wird teuer!

:mrgreen:
 
Zitat:
Das ist doch ein Gummi§ par excellence.
Ich könnte dir nun genauso aufs Aug drücken, dass das politische System eine mafiaartige Organisation ist/wäre (als erster Punkt: "Wer eine auf längere Zeit angelegte unternehmensähnliche Verbindung einer größeren Zahl von Personen gründet oder sich an einer solchen Verbindung als Mitglied beteiligt"):
Und sich hier: "die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit oder das Vermögen bedrohen" strafbar macht. Die körperliche Unversehrtheit ist halt insofern total schwammig, weil der "Staat" das Exekutivmonopol besitzt (theoretisch) und es da in der Hinsicht immer wieder zu "Problemen" kommt. Schlimmer und schwerwiegender (und wirklich besorgniserregend) finde ich aber die andauernden Versuche die "Freiheit" einzuschränken und Vermögen faktisch umzuverteilen (und zwar von unten nach oben)! Diese Versuche werden und müssen von den VfGH immer wieder eingedämmt werden.

Ja bei: "2. die dadurch eine Bereicherung in großem Umfang oder erheblichen Einfluß auf Politik oder Wirtschaft anstrebt und" kann ich eigentlich so stehen lassen... Wir bekommen im Grunde e tagtäglich mit wie Politik und Wirtschaft querverbunden sind...

Bei "3. die andere zu korrumpieren oder einzuschüchtern oder sich auf besondere Weise gegen Strafverfolgungsmaßnahmen abzuschirmen sucht," siehe Lobbyismus und Immunität...
Und: "ist mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen." gilt: wird höchstens bestraft mit Versetzung in die Wirtschaft (oder umgekehrt)...
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Deine Einschätzung des politischen Systems sei dir unbenommen bzw. gerne dir überlassen. Wenn du dies jedoch auf irgend ein politisches System ummünzen möchtest, solltest du dennoch das Wörtchen "geplant" nicht unterschlagen. Sprich: Die daraus abgeleitete, wissentliche Absicht! Gleichfalls sollte besagter Gesetzestext schon noch im Ganzen gelesen und auch so verstanden werden. Ist ja net wirklich so, daß es unwichtig wäre. Markant wäre, Wörter wie UND, ODER, DIE ebenso nicht außer Acht zu lassen. Nur so `ne Anmerkung...
 
Zitat:
Was man sich vor Augen halten sollte:
Der Mafiaparagraph 278a StGB ermöglicht es, Menschen zu verurteilen und zu bestrafen, die kein Verbrechen begangen haben.
Es genügt, dass sie beteiligt sind an einer Vereinigung, in der Verbrechen begangen werden.

Wenn man vor dem Problem steht, dass man bei organisierter Kriminalität immer nur die kleinen Fische erwischt, die sich selbst die Hände schmutzig machen, aber keine Handhabe hat gegen die Köpfe der Organisation, die im Hintergrund leitend und organisierend tätig sind und denen man keine direkte Beteiligung an Verbrechen nachweisen kann, dann mag das gerechtferigt sein.
Wenn man so ein mächtiges rechtliches Werkzeug extensiv anwendet, wird es problematisch. Und darum geht es in der Diskussion um den Tierschützerprozess.
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Zum 1. Absatz:

Ich darf mal wieder zum Widerspruch neigen. Dem ist nicht so, keine Angst.

Zum 2. Absatz:

Wiederum mein Widerspruch. Handhabe gegen die besagten "großen Köpfe" gibt es auch. Ist zwar nicht so einfach - aber es klappt. Mittlerweile immer besser. Ich würde mich freuen, wenn du`s mir glauben könntest!

;) :cool:
 
Zitat:
komisch ist nur, daß zwar alle gegen registeranfragen, datensammeln und videoüberwachung sind, aber meist auf twitter und facebook mehr über sich preisgeben, als die polizei je sammeln kann ;) [schnipp-schnapp!]
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:daumen: Du sprichst ein großes Wort gelassen aus. Ich selber nehme mich da nicht aus (obwohl ich weder auf Facebook zu finden bin, noch twittere, sorry folks! :aetsch:). Der Unterschied liegt in der Freiwilligkeit, wobei die Folgen auch in diesem Fall oft langfristig und schwer abschätzbar sind. Realistisch betrachtet ist es derzeit wahrscheinlich leichter möglich, eine sicherheitsbehördliche KPA-Vormerkung löschen zu lassen als einen unerwünschten Kommentar zur eigenen Person auf Facebook oder ein You-Tube-Video, auf dem man in peinlicher Situation auf einer Party zu sehen ist. Von gezielten oder grenzwertigen Mobbing-Websites, die auf irgendwelchen (juristisch) unerreichbaren Servern geparkt sind, ganz zu schweigen. Gerade die Betreiber solcher Websites berufen sind auch regelmäßig auf die Meinungsfreiheit.

Und ich persönlich werde mich auch immer dafür einsetzen, die Exekutive nicht für die Grenzen verantwortlich zu machen, die ihr das Gesetz eben zieht. :lehrer:
 
Zitat:
komisch ist nur, daß zwar alle gegen registeranfragen, datensammeln und videoüberwachung sind, aber meist auf twitter und facebook mehr über sich preisgeben, als die polizei je sammeln kann ;)
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Zitat:
Realistisch betrachtet ist es derzeit wahrscheinlich leichter möglich, eine sicherheitsbehördliche KPA-Vormerkung löschen zu lassen als einen unerwünschten Kommentar zur eigenen Person auf Facebook oder ein You-Tube-Video, auf dem man in peinlicher Situation auf einer Party zu sehen ist.
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Wichtiger Punkt!
Der Umgang mit diesen Medien und mit persönlichen Informationen, sowie das Procedere bezüglich Löschung und Einstellung gehört bereits in den Schulunterricht.

@ DonJoe: Die Aussagen bezüglich Demokratie hinsichtlich Wahl und Parteiprogramme teile ich nicht. Ein Partei-Programm ist in der Praxis eine immens Wählerwerbende Maßnahme - die konkrete Umsetzung der Punkte resultiert dann in der Realität, wenn überhaupt, zumeist in einem ungeliebten Kompromiss. Wahl aus dem Partei-Aspekt heraus bedeutet eigentlich in der Regel nur die Wahl des kleineren Übels - aber nicht das Treffen einer konkreten Entscheidung auf Basis des Programms.
Unterschied: Ich spreche mein Vertauen für eine Partei in der Hoffnung auf Umsetzung eines Programms aus - gegenüber ich treffe eine konkrete Entscheidung - ist schon ein bisserle was anderes.

Ebenso unterstütze und unterstreiche ich Mike-Tanja's Aussage hinsichtlich der oftmals (unzureichenden) Kompentenz in der Materie.


@ Mike-Tanja: Schön ausgeführt - nur es gibt aus meiner keine "Unmögliche" Entscheidung - eine Entscheidung durch direkte Abstimmung ist ein Statement des Volkes.


Meinungsfreiheit ist übrigens was anderes als "destruktive Aktion" - wenn ich Fensterscheiben einschlage, Brandstiftung begehe, Einschüchterungsversuche unternehme, oder Farbspray zur Verschandelung einsetze, dann gehört das jedenfalls unter Strafe gestellt.



LG Bär
 
Zitat:
- wenns ein Verbotsgesetz gibt, soll man nicht die Gräuel des Kommunismus oder des Islam einbeziehen?
Was denkt Ihr?
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Geht's dir eigentlich noch gut? Da musst du zuerst vor deiner eigenen Haustür kehren!

Tausende missbrauchte Kinder, Hexenjagd, 6 Kreuzzüge (die kläglich scheiterten) usw. (die Liste ist lang).

http://home.hpo.net/hhhptdai/Greuel.htm

Versuche hier nicht das Christentum als die friedlichere Religion darzustellen!

Es wäre nicht schlecht, wenn du etwas mehr Respekt vor dieser Religion hättest, schließlich gibt es rund 1,5 Milliarden Muslime auf der ganzen Welt.

ZUERST INFORMIERST DU DICH LIEBER, BEVOR DU HIER UNS EIN BLÖDSINN ERZÄHLST und Fumdamentalisten gibt es auf beiden Seiten --> da brauchst du dir nichts vorzumachen!
 
Zitat:
Die Befreiung von Hühnern unter diesen Tatbestand zu subsumieren erfordert eine großzügige Auslegung dieses gar nicht so großzügig verfassten Textes.
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Das meine ich auch. :daumen:

Ich hab's schon mal woanders geschrieben (nein, ich sage nicht wo, weil ich es als Mike geschrieben habe, aber DonJoe hat es möglicherweise auch gelesen): Das Tatbestandsmerkmal des § 278a StGB, über das die Staatsanwaltschaft beim Wiener Neustädter VGT-Prozess bisher locker hinweggetänzelt ist, ist die "unternehmensähnliche Verbindung". Das heißt aus meiner Sicht: Organisation, Strategie & Erwerbsabsicht, "Cosa Nostra Inc." eben.

Wohl nicht ganz ohne Grund wurde beim "Terrorismusparagraphen", § 278b StGB (in Kraft seit 1. Oktober 2002), bei der Bildung einer terroristischen Vereinigung, die ja der Strafdrohung nach als noch größere gesellschaftliche Bedrohung gewertet wird, auf derartige Tatbestandsmerkmale verzichtet, dafür aber der Kreis der "terrorismusfähigen" Straftaten enger geschraubt.

Eine sozusagen "idealistische Straftäterbande", die sich aus den geplanten Straftaten weder bereichern, noch terroristische Straftaten (siehe § 278c StGB) begehen will, fällt daher m.E. unter keines der (großen) "Organisationsbildungsdelikte" des StGB.

Dies scheint derzeit eine rechtswissenschaftliche Minderheitsmeinung zu sein, weil die meisten Juristen "unternehmensähnlich" nicht mit Gewinnerzielungsabsicht gleichsetzen - sonst hieße es, so das Argument der Mehrheit, nämlich nicht "-ähnlich" -, aber es wäre die Auslegung, die m.E. am grundrechtsfreundlichsten wäre und die Gefahr, dass über das Strafrecht u.a. die Meinungsfreiheit beschränkt wird, weitgehend beseitigen würde.

Warten wir einmal ab, wie die Sache nach dem VGT-Prozess, der ja so gut wie sicher durch mehrere Instanzen gehen wird, aussieht. :hmm:
 
Zitat:
...Es wäre nicht schlecht, wenn du etwas mehr Respekt vor dieser Religion hättest, schließlich gibt es rund 1,5 Milliarden Muslime auf der ganzen Welt....
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Diese Argumentation ist aber schon seltsam. Seit wann ist Respekt abhängig von zahlenmäßiger Größe?

Christentum (etwa 2,1 Mrd. Anhänger)
Islam (etwa 1,3 Mrd. Anhänger)
Hinduismus (etwa 850 Mio. Anhänger)
Buddhismus (etwa 375 Mio. Anhänger)
Judentum (etwa 15 Mio. Anhänger)
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Zitat:
http://home.hpo.net/hhhptdai/Greuel.htm

Interessante Seite jedenfalls. Sicherlich einseitig beleuchtet, denn die Aussagen der Bergpredigt zeigen ein völlig anderes Bild.
Da die "Heiligen Bücher" der offenbarten Religionen von Menschen geschrieben und auch immer wieder umgeschrieben wurden (jedenfalls die Bibel) finden sich für jeden (Un)Geist die passenden Stellen.
Aber geht das nicht schon vom Thema weg?

Gruß, Pernot
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Zitat:
Hexenjagd, 6 Kreuzzüge (die kläglich scheiterten) usw. (die Liste ist lang).
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Zitat Wikipedia
Die Kreuzzüge der christlichen Völker des Abendlands waren
strategisch, religiös und wirtschaftlich motivierte Kriege zwischen 1095/99 und dem 13. Jahrhundert.
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Und was war mit den Eroberungszügen der Türken auf dem Balkan?


Wikipedia

Die Zweite Wiener Türkenbelagerung fand vom 14. Juli bis 12. September 1683 statt,

Bereits 1529 war es im Zuge der Ersten Wiener Türkenbelagerung zu einer ähnlichen Situation gekommen. Damals konnte das knapp 100.000, nach manchen Quellen 150.000 Mann starke osmanische Heer, das vom Wintereinbruch überrascht wurde, abgewehrt werden.
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Ist zwar auch nicht brandaktuell, aber doch neueren Datums.:mrgreen:
 
Zitat:
Interessante Seite jedenfalls. Sicherlich einseitig beleuchtet, denn die Aussagen der Bergpredigt zeigen ein völlig anderes Bild.
Da die "Heiligen Bücher" der offenbarten Religionen von Menschen geschrieben und auch immer wieder umgeschrieben wurden (jedenfalls die Bibel) finden sich für jeden (Un)Geist die passenden Stellen.
Aber geht das nicht schon vom Thema weg?
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Natürlich geht´s vom Thema weg. Aber die Bergpredigt ist ein gutes Zitat, ich hab´s im Minarett - Thread schon erwähnt. Trina hat damals vorgeschlagen, einen Religionsthread aufzumachen.

Wär prinzipiell eine gutes Thema, aber ich fürcht halt, dass dann alle Emotionen hochkommen.
 

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