Rot-Grün! Gut für Wien?

Mitglied #171 · 25.11.2010

Wenn die Macht winkt, dann vergessen auch die Grünen das, was sie vorher gesagt und versprochen haben. So ganz dunkel erinnere ich mich, dass die 3 Oppositionsparteien sich vor der Wahl in einer eidesstattlichen Erklärung darauf geeinigt haben, das Wahlrecht in Wien (SPÖ wird extrem bevorzugt) sofort zu ändern, wenn die SPÖ die Mehrheit verliert. Und das unabhängig von den Koalitionsoptionen, die sich damit ergeben.

Doch ehe der Hahn dreimal gekräht hat ...............

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/613035/Wien_FP-und-VP-wollen-Wahlrecht-aendern

Die rot-grüne Koalition ist ab heute offiziell im Amt. Gleich in der ersten Sitzung startet die Opposition einen Angriff auf das SP-freundliche Wahlrecht. Die Grünen wollen diesem Antrag nicht zuzustimmen.

Wodurch unterscheidet sich Frau Maria Vassilakou von anderen unehrlichen Politikern? :fragezeichen:

Mitglied #79927 · 25.11.2010

Zitat:
... dafür wird eine Gesetzeslage geschafffen, daß bestimmte halluzinogene Drogen legalisiert werden

Lass mich raten: deswegen wählst du grün.

Mitglied #171 · 25.11.2010

Zitat:
Doch ehe der Hahn dreimal gekräht hat ...............

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/613035/Wien_FP-und-VP-wollen-Wahlrecht-aendern

Was bemerkenswert ist ....... diese Meldung fand sich ähnlich auch heute am Vormittag noch im ORF - Teletext, Seite 113. Inzwischen ist der Text dieser Seite dahingehend geändert, dass der Hinweis auf das gebrochene Versprechen entfernt wurde. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt ........

Und das führt halt schon wieder in die Bundespolitik: "Ist der Wrabetz - Rotfunk noch zu retten?"

Gast · 25.11.2010

Zitat:
Aber "Wirtschaft" ist ja der Todfeind von Rot-Grün, daher plakative Bildung ohne wirtschaftlicher Perspektive.

Wie erklärst du es dir dann, dass die Wirtschaft in D besonders von den durch Rotgrün beschlossenen Gesetze profitierte?

Das war so extrem, dass aus der ehemaligen Volkspartei SPD ein Zwerg wurde.
Man muss einfach sehen was sie machen und beschliessen, alleine durch die Farben bestimmtes Verhalten zu erwarten passt schon längst nicht mehr oder nur noch in wenigen Einzelfällen.

Mitglied #3674 · 25.11.2010

Zitat:
das Wahlrecht in Wien (SPÖ wird extrem bevorzugt) sofort zu ändern

Steht in dem Notariatspakt wirklich "sofort"? Oder erfüllen die Grünen den Pakt dadurch, dass sie eine Wahlrechtsreform zur Koalitionsbedingung gemacht haben?

Gast · 25.11.2010

Zitat:
Ich finde es schade, dass es in politischen Diskussionen immer nur eine Frage der Zeit ist, bis eine bis dahin ruhige und sachliche Diskussion von ein paar blindwütigen Parteitrotteln wieder zu einer links-rechts-Diskussion umfunktioniert wird. Und ich kann's ned ganz verstehen

wenn man sich das hohe haus regelmäßig ansieht, kommt man leider zu dem schluss das die leute die sich hier so verhalten, eigentlich nur die politiker nachmachen.

die politische kultur ist in österreich auf kellerniveau und auch wenn ich damit wieder ein links/rechts argument bringe, aber die meiste schuld daran liegt meiner meinung nach bei der F und dem BZÖ. was diese 2 parteien fabrizieren liegt nahe an verhetzung und hassreden. (was teilweise schade ist, denn manches was die rechte fordert, muss einfach passieren, sosehr ich blau und orange auch nicht mag)

Die VP und SP tun auch ihr übriges, mit ihrem prinzipiellen gegen ideen des jeweilig anderen sein eben nur weils von der anderen seite kommt, egal wie gut die idee ist.

und die grünen tun das selbe wie VP/SP nur mit der rechten seite.... (einiges ist da natürlich vorprogrammiert aufgrund der gegensätzlichen ideologien, aber trotzdem geht eine prinzipielle ablehnung gar nicht)

und traurig ist auch das nicht ein einziger redner im parlament seine redezeit einhalten kann und das keine einzige redezeit ohne zwischenrufe oder unterbrechungen zu ende geht.

Mitglied #171 · 25.11.2010

Zitat:
Steht in dem Notariatspakt wirklich "sofort"? Oder erfüllen die Grünen den Pakt dadurch, dass sie eine Wahlrechtsreform zur Koalitionsbedingung gemacht haben?

Der von den beiden Oppositionsparteien eingebrachte Änderungsantrag beinhaltet die Änderungen, wie sie in dem Notariatsakt verbindlich festgelegt wurden. Die Grünen hingegen reden jetzt von einem Arbeitskreis ..... (und wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann gründ ich einen Arbeitskreis). So war es aber nicht abgemacht. Das ist sicher nicht im Geist des Notariatsatsaktes.

Mitglied #3674 · 25.11.2010

Zitat:
Der von den beiden Oppositionsparteien eingebrachte Änderungsantrag

Das ist ja auch so ein Beispiel für die weiter oben angesprochene politische Kultur.
Man weiß, dass im Arbeitsübereinkommen zwischen SPÖ und Grünen ein neues Wahlrecht vereinbart ist. Man könnte sich das anschauen, was dabei herauskommt und dann gegebenenfalls immer noch früh genug unzufrieden damit sein. Stattdessen bringt man gleich bei der ersten Sitzung einen Antrag ein, nur um den Grünen eins auszuwischen, weil man weiß, dass die nicht zustimmen können. Und natürlich fallen genug auf diese Mätzchen herein und freuen sich, dass sie wieder etwas haben, um an den Grünen herumzukritisieren. Wahrscheinlich verdienen die Wähler diese Art von Politik.

Mitglied #77086 · 25.11.2010

Zitat:
Das ist ja auch so ein Beispiel für die weiter oben angesprochene politische Kultur.
Man weiß, dass im Arbeitsübereinkommen zwischen SPÖ und Grünen ein neues Wahlrecht vereinbart ist. Man könnte sich das anschauen, was dabei herauskommt und dann gegebenenfalls immer noch früh genug unzufrieden damit sein. Stattdessen bringt man gleich bei der ersten Sitzung einen Antrag ein, nur um den Grünen eins auszuwischen, weil man weiß, dass die nicht zustimmen können. Und natürlich fallen genug auf diese Mätzchen herein und freuen sich, dass sie wieder etwas haben, um an den Grünen herumzukritisieren. Wahrscheinlich verdienen die Wähler diese Art von Politik.

so wie es jeder anderen "Farbe" in der situation auch ergehen würde

Mitglied #171 · 25.11.2010

Zitat:
Das ist ja auch so ein Beispiel für die weiter oben angesprochene politische Kultur.
Man weiß, dass im Arbeitsübereinkommen zwischen SPÖ und Grünen ein neues Wahlrecht vereinbart ist. Man könnte sich das anschauen, was dabei herauskommt und dann gegebenenfalls immer noch früh genug unzufrieden damit sein.

Nein, mein Lieber. Es war eben nicht vereinbart, dass derjenige, der den "Zuschlag" als Häupls Mehrheitsbeschaffer erhält, mit den Sozis ein neues Wahlrecht auspackelt. Und es war nicht vereinbart, dass sich die verbleibenden Oppositionsparteien das nachher anschauen und gegebenenfalls kritisieren dürfen.

http://diepresse.com/home/politik/i...k/innenpolitik/562556/index.do&selChannel=101

Die Chefs der drei Wiener Oppositionsparteien Volkspartei, Grüne und Freiheitliche haben sich am Dienstag in einem offiziellen Notariatsakt verpflichtet. Demnach werden sie nach der Wien-Wahl im Oktober gemeinsam eine Reform des derzeit mehrheitsfördernden Wahlrechts zu initiieren, sollten die Sozialdemokraten ihre Absolute verlieren. Künftig soll damit verhindert werden, dass eine Partei mit weniger als fünfzig Prozent der Stimmen eine absolute Mandatsmehrheit erlangt - was bei den vergangenen beiden Wahlgängen bei der SPÖ der Fall war.

Es wurde zwischen Schwarz, Blau und Grün (notariell beglaubigt) vereinbart, dass sie gemeinsam im Falle des Mehrheitsverlustes von Rot das Wahlrecht ändern. Wie? ... auch das wurde bereits in der Vereinbarung festgelegt. Nun aber tanzt Frau Vassilakou nach Michaels Pfeife. Das nenne ich Charakter.

Pönalen sind bei einem Bruch der Vereinbarung nicht vorgesehen. Der moralische Druck soll nach Ansicht der Unterzeichner ausreichen. "Wenn da eine Partei ausscheren würde, wüsste jeder Bürger, was er in Zukunft von deren Versprechen zu halten hat"

So hat es sich noch im Mai angehört ........

Mitglied #171 · 25.11.2010

Und noch am 15. 10. hat sich das so gelesen bzw. angehört:

Weil die Wiener SPÖ am vergangenen Sonntag ihre absolute Mehrheit verloren hat, bekommt eine Aktion der Oppositionsparteien ungeahnte Aktualität: Im Frühjahr hatten FPÖ, ÖVP und Grüne einen Notariatsakt unterschrieben, mit dem sie sich verpflichten, gemeinsam das Wiener Wahlrecht zu reformieren. Nun wollen sie damit ernst machen.

http://diepresse.com/home/politik/i...k/innenpolitik/562556/index.do&selChannel=101

Nirgendwo wurde gesagt, dass das gemeinsam mit den Roten ausgepackelt wird. Aber da war halt das Brautbett für Maria noch nicht bezogen.

Mitglied #77086 · 25.11.2010

Zitat:
Lass mich raten: deswegen wählst du grün.

ich glaube es ist ihm wurscht obs legal sind

Mitglied #3674 · 25.11.2010

Zitat:
Und noch am 15. 10. hat sich das so gelesen bzw. angehört:

"Sowohl Vassilakou als auch Christine Marek, ÖVP-Wien-Chefin beteuern, das neue Wahlrecht werde nicht einer Koalition mit der SPÖ geopfert. Ohne wesentliche Voraussetzungen, zu denen das neue Wahlrecht gehöre, werde es keine Zusammenarbeit geben."
http://oe1.orf.at/artikel/260181

Und was ist jetzt anders? Das neue Wahlrecht wurde nicht einer Koalition mit der SPÖ geopfert, sondern dass es ein neues Wahlrecht geben soll, steht im Arbeitsübereinkommen.

Um was es geht, ist doch, dass es bis zur nächsten Wahl ein weniger mehrheitsfreundliches Wahlrecht gibt. Und wenn zu so einem Wahlrecht kommt, mit dem dann alle zufrieden sind, kann es doch scheißegal sein, wie dieser Norariatsakt genau auszulegen ist.

Mitglied #171 · 25.11.2010

Wie der Notariatsakt auszulegen ist, das soll wohl jetzt nachträglich umgedeutet werden. Nun wird jedenfalls das neue Wahlrecht (im Gegensatz zu den Festlegungen der notariell beglaubigten Übereinkommens) zwischen Rot und Grün ausgehandelt. Und die Annahme, dies sei eine der Bedingungen für die rot - grüne Ehe gewesen ist wohl nicht ganz von der Hand zu weisen.

Gast · 25.11.2010

Zitat:
Wie der Notariatsakt auszulegen ist, das soll wohl jetzt nachträglich umgedeutet werden. Nun wird jedenfalls das neue Wahlrecht (im Gegensatz zu den Festlegungen der notariell beglaubigten Übereinkommens) zwischen Rot und Grün ausgehandelt. Und die Annahme, dies sei eine der Bedingungen für die rot - grüne Ehe gewesen ist wohl nicht ganz von der Hand zu weisen.

Das ist wohl sicher so gewesen! Ich gebe mich da aber keiner Illusion hin, daß alle anderen Kandidaten genauso erpressbar gewesen wäre, wenn davon der Futtertrog abhängig ist. Ich denke, daß die Grünen vor der Wahl einfach nicht damit gerechnet haben, daß sie Koalitionspartner würden, sonst hätten sie die Akte nicht unterschrieben...

Die haben wohl geglaubt, daß die Roten die absolute Mehrheit behalten.

Gast · 25.11.2010

Zitat:
Wie der Notariatsakt auszulegen ist, das soll wohl jetzt nachträglich umgedeutet werden. Nun wird jedenfalls das neue Wahlrecht (im Gegensatz zu den Festlegungen der notariell beglaubigten Übereinkommens) zwischen Rot und Grün ausgehandelt. Und die Annahme, dies sei eine der Bedingungen für die rot - grüne Ehe gewesen ist wohl nicht ganz von der Hand zu weisen.

Falsch. Es gab heute einen gemeinsamen Resolutionsantrag von David Ellensohn (Grüner Klubobmann ) und Rudolf Schicker (Roter Klubobmann) betreffend der Wahlrechtsreform. Fakt ist, dass Rot-Grün im Koalitionsabkommen die Änderungsideen erweitert haben (zB Wahlrecht für EU-Bürger), daher war der Antrag der FPÖVP nicht mehr passend.

Man kann den Antrag auf derstandard.at als pdf downloaden.

Und sollte nicht nur krone.at als Info-Quelle heranziehen.

Gast · 26.11.2010

Zitat:
Man kann den Antrag auf derstandard.at als pdf downloaden.

Und sollte nicht nur krone.at als Info-Quelle heranziehen.

Es ist schon armselig, wenn man an sich selbst einen Resolutionsantrag stellen muss, nur weil man einem anderen Antrag nicht zustimmen will.
Aber gut, das ist die österreichische Politik (wo kein Antrag der Opposition beschlossen werden darf! :kopfklatsch:

) - und mich verwunderts auch nicht wirklich das sich die Grünlichen an diese Vorgangsweise sooo schnell eingefügt und angepaßt haben. :kotzen:

Gast · 26.11.2010

Zitat:
Falsch. Es gab heute einen gemeinsamen Resolutionsantrag von David Ellensohn (Grüner Klubobmann ) und Rudolf Schicker (Roter Klubobmann) betreffend der Wahlrechtsreform. Fakt ist, dass Rot-Grün im Koalitionsabkommen die Änderungsideen erweitert haben (zB Wahlrecht für EU-Bürger), daher war der Antrag der FPÖVP nicht mehr passend.

Man kann den Antrag auf derstandard.at als pdf downloaden.

Und sollte nicht nur krone.at als Info-Quelle heranziehen.

...daher also weht der Wind! Es soll das Wahlrecht auf Nichtwiener erweitert werden! Wohl ein Hoffnungsschimmer des linken Bündnis für die Zukunft?! Naja, da bin ich gespannt, ob die Rechnung von Rot-Grün aufgeht und die Mehrzahl der Nichtwiener dann auch wirklich und noch dazu die Linken wählt. Da wäre ich nicht so sicher...

Aber wie heißt's so schön? Die Hoffnung stirbt zuletzt!

Das Vorgehen des linken Blocks paßt jedenfalls hervorragend in meine Prognose, daß bei der nächsten Wahl vielleicht alle dann noch zugelassenen Parteien einen Nichtwiener als einen der Spitzenkandidaten aufstellen.

Tja, die nicht mit diesem System einverstandenen Personen werden sich wohl anpassen, oder aber verschwinden müssen.

Das hatten wir doch schon mal - kann man dann bald einmal von einer österreichischen Tradition sprechen?

Damals war die "bestimmende Elite" allerdings aus Deutschland mit österreichischem Statthalter, heute aus Griechenland (Vassilakou), England (Ellensohn) und der Türkei (Korun) mit (noch) österreichischem Statthalter (Häupl). Hegels "Wandel der Eliten"?!

Mitglied #171 · 26.11.2010

Zitat:
Falsch. Es gab heute einen gemeinsamen Resolutionsantrag von David Ellensohn (Grüner Klubobmann ) und Rudolf Schicker (Roter Klubobmann) betreffend der Wahlrechtsreform. Fakt ist, dass Rot-Grün im Koalitionsabkommen die Änderungsideen erweitert haben (zB Wahlrecht für EU-Bürger), daher war der Antrag der FPÖVP nicht mehr passend.

Somit entspricht der eingebrachte Antrag nicht mehr dem, worauf sich die drei (damals noch) Oppositionsparteien per Notariatsakt festgelegt haben. So einfach ist das. Dass Wahrheit umgedeutet und ins Gegenteil verkehrt wird, das ist halt das Wesen marxistischer Dialektik.

Aja ... noch etwas: Wer lesen kann, der ist klar im Vorteil. Kannst du mir bitte zeigen, wo ich in diesem Zusammenhang krone.at zitiert habe? :fragezeichen:

Da ich kein Kronenzeitungleser bin, weiß ich überhaupt nicht, was die Krone dazu geschrieben hat. Aber du scheinst es ja zu wissen. :haha:

Mitglied #11816 · 26.11.2010

Nun, ich frage mich doch, was man mit der "enormen Entrüstung" bezwecken will? Geht es da um Inhalte, oder um ein schnelles Anpatzen der neuen Koalition in Wien?
Was ist wichtiger? Das starre Festhalten an einem Notariatsakt, oder um die Umsetzung eines Vorschlags, der Wien eine Verbesserung des Wahlssystemes bringt?
Schon klar, daß jene, die dieses für Österreich neue Projekt ablehnen nun reflexartig aufheulen; zwecks kritisieren um des kritisieren willens.

Faktum ist aber, daß ja der Notariatsakt lediglich von den 3 Oppositionsparteien unterfertigt wurde, was ja auch schön und gut ist, aber eins bedeutet; nämlich, daß die stärkste Partei nicht beim Notar war.
Das wiederum bedeutet ganz simpel betrachtet, daß wenn man jetzt mit der SPÖ in einer Regierung ist sich ganz normal mit seinem Partner an den Tisch setzt, um ein gutes Ergebnis zu erzielen.
Das nennt man Kompromissfähigkeit.

Wichtig ist, daß die Grünen diesen Punkt im Arbeitsübereinkommen eingebracht haben und er im Interesse der Bürgerinnen und Bürger umgesetzt wird.
Unwichtig ist ein starres Beharren auf einem Notariatsakt.

So simpel ist das Ganze!

Rot-Grün! Gut für Wien?

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