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K
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Die Türkei will != die Türkei wird.
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prinz eugen und jan sobieski würden sich im grab umdrehen ... 
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Nachbar aus dem Norden, verliere nicht den Mut. Unser hochverehrter (Ex)Kanzler hat hoch und heilig versprochen, dass bei uns das Volk darüber entscheiden wird.
K
Gast
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Und bei uns die Merkel... umpf...
S
Gast
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K
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Oder sie schafft uns .......Die schafft das schon ! ................
H
Gast
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Ich denke, Österreich leistet bereits ausreichend humanitäre Hilfe, die Tatsache geht allerdings im Bombenhagel der Kriegstreiber unter.
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Bei den Türken wären wir vermutlich nicht besonders willkommen.
Die Kosten auf jeden Fall. Und was das Risiko betrifft: Die Welt und das Leben sind halt lebensgefährlich. Und wir sollten nicht auf Dauer als KLUGE Hosenscheißer vor der Welt dastehen.
F
Gast
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Wo und in welchem Rahmen? Das hab ich ehrlich gesagt nicht mitbekommen...
Es wäre halt mutig hier auf humanitärer Ebene etwas voranbringen zu wollen und gerade Österreich als neutrales Land muss nicht der NATO Linie gegen Russland / Assad / Iran folgen sondern könnte hier als unabhängige Partei zB ein (im Rahmen der Möglichkeiten) Auffanglager für Vertriebene betreiben - wohlgemerkt kein effektives Flüchtlingslager sonder sowas dass das BH im Kosovo betrieben hat - gesichert vom Jagdkommando und unterstützt vom roten Kreuz. Vielleicht nicht gerade an den effektiven Kriegsschauplätzen, aber trotzdem nicht zu weit weg...
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Die Flüchtlingsflut wird für uns auf die Dauer zu einer echten finanziellen Belastung werden. Darf ich dich daran erinnern, dass ich im Vorjahr die Möglichkeit einer Sonderabgabe in den Raum gestellt habe? Und wie war deine Reaktion darauf? Du musst nichts dazu schreiben, ich kann mich noch gut erinnern.
Außerdem ist Österreich nicht nur der Staat ......
Ich stimme dir bei, dass Österreich nicht der NATO - Linie folgen soll. Trotzdem ist für mich diese "immerwährende" Neutralität ein Fetisch, den ich in Frage stelle. In dieser Welt, die alles andere als friedlich ist, können zum Beispiel die Sicherung der EU - Außengrenzen nicht den anderen Mitgliedsländern aufbürden. Da ist unsere Mithilfe gefragt.
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Das ist etwas, was in meinen Augen schon längst notwendig ist. Frontex gehört ausgebaut. Den Griechen in ihrer misslichen Lage, kann man das nicht alleine aufs Auge drücken. De gehören alle Länder beteiligt, ich glaube auch gar nicht, dass es am Willen in der EU scheitert das auszubauen, ich glaube in dieser Sache geht desswegen nichts weiter, weil viele den Nächsten Schritt fürchten.
Der wäre nämlich, sich um die Verteilung von Flüchtlingen bzw. um die Aufteilung zu kümmern. Da werden viele Länder wohl schon bei dem Schritt davor zögern und das ist das Problem.
Ich glaube auch, dass man bei einem Gut aufgestellten gemeinsamen Europäischen Aussengrenzschutz auch auf den Deal mit der Türkei verzichten kann.
Ich zitiere Obelix: "Die spinnen die Türken!"
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Richtig!!!
Es sollten hier den Worten endlich Taten folgen. Alle EU - Staaten müssen den Griechen bei der Errichtung von Lagern zur Seite stehen. Besonders gefragt wären allerdings die Länder, die sich an der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen bisher (fast) nicht beteiligt haben.
Das muss das Ziel sein. Und dann kann sich der Sultan über die Häuser schmeißen.
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Darum scheitert das ganze in meinen Augen auch, weil wie ich schon geschrieben habe, diese Länder die Aufteilung und eventuelle Verpflichtungen nicht wollen. Gegen einen gemeinsamen Grenzschutz hat ja soweit ich mitbekommen habe kein Land so wirklich etwas...
F
Gast
(Gelöschter Account)
Da hat das eine aber nichts mit dem anderen zu tun: Österreich könnte, Wille vorausgesetzt, auf Grund der Neutralität sowohl mit der NATO als auch mit den Russen / Assad und auch dem Iran eine Schutzzone aushandeln. Wie es um die Neutralität tatsächlich bestellt ist, ist eine andere Geschichte, aber wir haben auch in den nahen Osten beste Verbindungen, genau so wie nach Russland und im Westen so wie so und sind eben nicht durch ein Militärbündnis eingeschränkt.
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Ich habe nicht die Aufteilung gemeint. Die sehe ich sowieso mit gemischten Gefühlen, weil dadurch etwas vermittelt wird. Nämlich, dass Europa diese Flut aufnehmen wird. Das ist aber ein falsches Zeichen. Daher müssen wir Geichenland bei der Errichtung und Versorgung von Lagern unterstützen.
Nach Griechenland wollen die Flüchtlinge eh nicht. Wenn sie von dort nicht weg kommen, dann bremst das den Zustrom ebenfalls. Aber noch wichtiger ist natürlich ein effektiver Schutz der Außengrenzen.
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und nicht lange haben irgendwelche ausrangierten Verfassungshanseln damit warten lassen, uns zu erklären, daß das bitt'schön rechtlich ja auf keinen Fall geht.
Na und - dann muß eben die Verfassung geändert werden. So wie sie sowieso schon hundert- oder tausendfach geändert wurde seit ihrem Entstehen im Jahre 1920.
Was damals richtig war, muß nicht unbedingt fast 100 Jahre später noch immer richtig sein.
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was sich jedoch zu ziehen scheint wie ein Germteig
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Und genau das hat der HC hier im Forum lesen können. Braucht er den Kickl nimmer.
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Selbstverständlich kann man eine Verfassung ändern, Frage ist halt immer was man ändern will und warum.
Aber Menschen ihre demokratischen Grundrechte nehmen zu wollen, ist doch eine heikle Sache, die man sich besser mehrfach überlegt.
Die Forderung nach einem "Demonstrationsverbot" für Ausländer ist natürlich sowohl prinzipiell als auch administrativ ein völliger Schwachsinn.
Auch eine Demonstration ist ja nichts anderes als eine öffentliche Veranstaltung und da eine Unterscheidung zwischen In- und Ausländern durchzuführen natürlich völlig undurchführbar. Will man den Menschen wieder markieren, damit sie zu unterscheiden sind? Auf ausländische Delegationen bei verschiedenen Veranstaltungen müßte man ja dann auch verzichten, egal, ob wer zum Maiaufmarsch kommt, oder eventuell zu einem Weltjugendtag der katholischen Kirche. Auch da müßte man natürlich bedenken, daß auch EU-Bürger selbstverständlich dieselben Rechte wie Österreicher haben müssen als Drittstaatsangehörige.
Und auch Drittstaatsangehörige haben nun einmal Rechte, wenn sie (legal) in Österreich sind, vor allem einmal haben sie auch das Recht, daß sich der österreichische Staat an seine Verpflichtungen hält.
Auch die europäische Menschenrechtskonvention gibt da diesbezüglich einiges vor.
Also haben diesbezüglich die von dir angesprochenen Verfassungshanseln völlig Recht wenn sie meinen, daß diese Nonsens-Forderung mit einem demokratischen Rechtsstaat unvereinbar sind.
Versteh mich da auch nicht falsch, denn ich habe ja erst unlängst auch klar zu dem Problempunkt Stellung bezogen und du hast mir da ja auch Recht gegeben. Selbstverständlich müssen sich auch Ausländer bei Demonstrationen an die Spielregeln halten, tun sie es nicht, ist aber die Exekutive dafür zuständig.
Wenn sich also wie z.B. im "Stephansplatzfall" türkisch- und kurdischstämmige in die Pappen hauen und mit Pfefferspray besprühen, dann ist genau DAS stantepede von der Polizei zu unterbinden, aber nicht die Amtshandlung gegen einen Staatsbürgercheck einzutauschen!
Ich weiß schon - und leider ist es momentan en vogue - daß es halt viele gibt, die hysterisch meinen, daß man gegenüber Ausländern nur noch mit Verboten agieren soll, dennoch bleiben Besonnenheit und Rechtsstaatlichkeit noch immer die besseren Wegweiser für die Lösung von Problemen!
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