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Wenn Kern seine Äußerung ernst nimmt, dann übergibt den Entscheid über das JA Österreichs zu EU - Erweiterungen dem österreichischen Volk.
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Ob man das als Demo bzw. Versammlung bezeichnen kann?
Aber es ist richtig, in der Zwischenkriegszeit wurde die Politik auf der Straße gemacht. Und heute geht es wieder in die Richtung.
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falls ein türkeibeitritt tatsächlich mal aktuell wird, so ist kern zu dem zeitpunkt schon längst nicht mehr als eine kurze anekdote der öst. politgeschichte!
K
Gast
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dafür gab's - damit's nicht fad wird - eine Massenschlägerei beim Praterstern mit ca. 50 Afghanen, im Zuge derer die eingeschrittene Polizei massiv attackiert wurde. Die Afghanen dürften überhaupt eine ziemlich gewaltbereite Gruppe sein, ich erinnere an die Massenschlägerei zwischen Afghanen und Tschetschenen, im 20. Bezirk vor einigen Monaten.
Und auch bei den - zumindest bekannt gewordenen - Vergewaltigungen sind die Täter auffällig häufig Afghanen.
Ich bin dafür, auf solche Weise kriminell gewordene Nicht-Österreicher umgehend abzuschieben. Aber sicherlich gibt's auch dazu wieder irgendwelche verfassungs-relevanten Probleme. Offenbar ist unsere Verfassung so ausgelegt, daß Österreich sich von allen und jedem auf den Kopf scheissen lassen muß.
H
Gast
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Genau so wie auch Kurz & Co Geschichte sein werden ...
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man kann wohl davon ausgehen, daß bis dorthin sämtliche heutigen Akteure Geschichte sein werden, oder?
H
Gast
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Die derzeitige Regelung ist mir durchaus bekannt, die Zukunft wird aber anders aussehen müssen.
Es geht auch nicht darum Versammlungen grundsätzlich zu verbieten, aber zumindest müssen Ort und Zeit bestimmt werden können.
Lächerlich ist auch eine 720 Euro Strafe, die scheinbar meistens darunter liegt.
Ausländer dürfen keine Demos veranstalten
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Erdogans Kurs gefährdet Integration der Austro-Türken
Massivität und Professionalität, mit der Erdogan-affine Vereine in Österreich Stimmung machen, schaffen Verunsicherung ...
Massivität und Professionalität, mit der Erdogan-affine Vereine in Österreich Stimmung machen, schaffen Verunsicherung ...
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Es ist doch klar, was Erdogan will, das hat sich doch schon seit Jahren abgezeichnet. Er möchte politischen Einfluss in Deutschland und Österreich gewinnen. Die AKP - nahen Vereine (ATIB und DITIB) sind seine Fünfte Kolonne im Kampf um Europa.
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und es ist interessant bzw. besorgniserregend, wie hilflos Europa dem ganzen gegenübersteht
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und es ist interessant bzw. besorgniserregend, wie hilflos Europa dem ganzen gegenübersteht
Oder einfach blind?
Wobei das Türkenproblem eines in Deutschland und Österreich ist. Unter allen westeuropäischen Ländern haben wir und unsere Nachbarn den höchsten Anteil an türkisch-stämmigen Einwohnern.
Die Franzosen haben eher ein Problem mit Nordafrikanern.
L
Gast
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Ist ja offensichtlich, dass sich hier Menschen versammelt haben, die die einmarschierenden Wehrmachtstruppen begrüßen...
Aber du hast recht. DAS würde heutzutage nicht unter das Versammlungsrecht fallen, sondern eher unter das Veranstaltungsgesetz....
......ist bei der derzeitigen Gesetzeslage auch möglich. Jeder der eine Versammlung anmeldet, kann denn Ort und die Zeit bestimmen.
Wenn dadurch gegen das Versammlungsgesetz (Stichwort Öffentliches Wohl und öffentliche Ordnung) verstoßen wird, kann die Versammlung untersagt und/oder aufgelöst werden.
H
Gast
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Genau und die Donau ist blau, wow
L
Gast
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.....ja, mit der entsprechenden Lichtbrechung und dem entsprechendem Betrachtungswinkel ist sie das.
Man erkennt: Es kommt auf die Verhältnisse an!
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alles Beispiele dafür, daß das liebe "Multi-Kulti" einfach nicht funktioniert
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Vor allem haben die Freunde des Multi Kulti eines übersehen: dass das Herkunftsland seine dank Doppelstaatsbürgerschaft gar nicht ehemaligen Bürger dazu benutzt, um das Gastland systematisch zu unterwandern.
S
Gast
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Wenn man die Verhinderung des geplanten Donaukraftwerkes Hainburg den Dauerdemos dort zuschreibt, leider ja.
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war damals einer der größten Fehler, den Demonstranten nachzugeben. Dafür importieren wir jetzt halt in einem gewissen Ausmaß Atomstrom. Macht aber nix, denn bekanntlich kommt der Strom eh aus der Steckdose
Ende Offtopic (sorry, das mußte jetzt sein)
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k.a. wer alles co ist, aber ich tippe zu dem zeitpunkt auf einen präsidenten hofer und kanzler strache oder kurz
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