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2013 das Große Wahljahr.
- Ersteller Mitglied #86549
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Gast
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ad 1. Muhahahaha (aber leidvoll gequält. Was uns alles erspart geblieben wäre, wäre er nicht der verlogenste Wortbrecher der NR Wahl 1999 gewesen.)
ad 2. Brillant!!
Womit ich jedoch nicht gesagt haben möchte, TS zu wählen. Der alte Strohsack ist für mich ebenso unwählbar, wie das bLaune Gesocks.
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S
Gast
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Bei der Partei, die einem nahe steht geht es als politischer Pragmatismus durch, wenn die Ankündigungen aus dem Wahlkampf nicht eingehalten werden oder die darin verfolgte Linie verlassen wird, weil es die geänderten Umstände erfordern. Nur bei den politischen Gegnern ist es Wortbruch.
In Wahrheit könnten Schüssel Wortbruch in erster Linie jene vorwerfen, die ihn damals gewählt haben. Doch bezeichnenderweise kommt der Vorwurf gerade von jenen, die ihn nicht gewählt haben.
Im Team Stronach sind etliche herausgekaufte BZÖler die wiederum vorher bei der FPÖ waren. Gerade den Grünen als Kämpfer gegen Korruption und Rechtsextremismus müssten käufliche ehemalige FPÖler besonders suspekt sein.
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Gebrochene Versprechen kommen in den besten Familien vor, auch bei den Grünen. Und auch beim Sonnenkönig Bruno Kreisky.
Die ÖVP - Alleinregierung hatte 1968 eine Sondersteuer für den Kauf von Neuwagen eingeführt (10 %). Bei den Wahlen 1970 gewann Kreisky die relative Mehrheit. Als einzige Partei war die FPÖ für die Abschaffung der Sondersteuer eingetreten. Kreisky erklärte auch nach der Wahl, die Sondersteuer werde nicht abgeschafft. Er ließ aber die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP platzen und bildete eine Minderheitsregierung mit Unterstützung der damaligen "Zwergpartei" FPÖ (5,5 %). Der Preis für diese Unterstützung war die Abschaffung der Sondersteuer und ein geändertes Wahlrecht, das kleinen Parteien mehr Mandate verschaffte.
H
Gast
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barfly hat natürlich recht, dass es in der politk nie ohne kompromisse geht!
natürlich ist es kein wortbruch, genauso wie die die kommunisten in graz, aufgrund ihrer wahlerfolge in die koalition eingebunden werden mussten, hatten die grünen nur die wahl zwischen pest und cholera.
die grünen haben sich wieder erneut als antkorruptionspartei bestätigt, indem sie das verlockende angebot der SPÖ ausschlugen, rössler mit hilfe der SPÖ zur landeshauptfrau wählen zu lassen. es geht ihnen glaubwürdig in erster linie um sachfragen, das haben sie mit ihrer entscheidung eindrucksvoll bestätigt.
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Gast
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Man sollte die Kirche schon im Dorf lassen. Solange Schüssel mit den Sozialisten verhandelt hat, wurde seine vor der Wahl abgegebene Festlegung nicht erwähnt. Und die Verhandlungen, das wird ja oft verschwiegen, waren so gut wie abgeschlossen. Da legten sich die Sozialistischen Gewerkschafter quer. Vor allem, weil sie eine im Koalitionspakt verankerte Pensionsreform nicht mit tragen wollten.
oe24.at
Auf Grund der Mandatsverteilung gab es nur noch 2 weitere Koalitionsmöglichkeiten: Rot - Blau oder Schwarz - Blau. Die Roten hatten sich, taktisch strohdumm, von vornherein darauf festgelegt, nicht mit der FPÖ eine Koalition einzugehen . Und so kam es, wie es kommen musste, Blau - Schwarz. Ansonsten wären nur noch Neuwahlen geblieben.
Die Regierung ist demokratisch zustande gekommen, das kann nicht weg argumentiert werden. Nur so am Rande ..... Schüssel hat seine Aussage, als Dritter in Opposition zu gehen, allerdings nicht notariell beglaubigen lassen. Was ja im Falle grüner Versprechungen auch für die Jetti - Tant war.
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Dass die Grünen in Salzburg eine Koalition mit dem Team-Stronach eingehen, schmeckt mir auch ned so recht. Aber wenn du Verantwortung übernehmen willst, dann musst eben auch Kompromisse eingehen, die etwas faul sind.
Würden die Grünen sich einer Regierungsbeteiligung verweigern, dann hieße es sicher, dass sie zu feig zum Regieren seien, eine reine Nein-Sager-Partei wären usw.
Und sie halten ja auch ihr Versprechen mit den FP-Parteien keine Koalition eingehen zu wollen.
Würden die Grünen sich einer Regierungsbeteiligung verweigern, dann hieße es sicher, dass sie zu feig zum Regieren seien, eine reine Nein-Sager-Partei wären usw.
Und sie halten ja auch ihr Versprechen mit den FP-Parteien keine Koalition eingehen zu wollen.
Z
Gast
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Aber eine Kehrtwendung um 180° ?? Nicht so das Alltägliche, nicht mal der Sonnenkönig.
Aber wurscht, tempi passati.
Ma chère, es sind tempora passata.
Tempi gibts nur in Ö beim Schwimmen.
Oder man kann auch "sic transit gloria mundi" sagen. Das passt ja zur Schwarz-blauen Ära.
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