"Gewaltaufrufe"
26.04.2012, 18:07
Foto: YouTube Der "Wiener Taliban" Mohamed M. wird aus Deutschland ausgewiesen. Der österreichische Staatsbürger müsse Deutschland binnen eines Monats verlassen und dürfe nicht wieder einreisen, sagte der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden.
Infobox Wiener Islamist Mohamed M. droht Hamburg per Video Islamisten verteilen Gratis- Koran auch in Österreich Nach Verurteilung: Wiener Islamist wieder im Web aktiv Umstrittenes Anti- Terror- Paket und "Migranten- Index" Terror- Prozess: Vier Jahre und 22 Monate Haft Mohamed M. habe sich in der Vergangenheit zum bewaffneten "Heiligen Krieg" bekannt, so Rhein. Bei dem Mann bestehe weiter die Gefahr, dass er "mit erheblicher Intensität zu Gewalttaten aufruft und damit die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland gefährdet".
Mohamed M. gilt als ein Hauptakteur der radikalislamischen Salafisten. Das Rhein- Main- Gebiet ist nach Rheins Einschätzung ein Schwerpunkt der Salafisten in Deutschland. Sie fordern von allen Muslimen ein vermeintlich traditionelles, buchstabengetreues Befolgen des Korans. Salafisten hatten zuletzt in deutschen Städten kostenlos Koran- Exemplare verteilt und mit ihrer Missionierungs- Aktion "Lies!" eine heftige Debatte ausgelöst (siehe Infobox).
Anwalt wird möglicherweise Widerspruch einlegen
Wie "Spiegel Online" berichtet, kündigte M.s Anwalt an, möglicherweise gegen die Verfügung vorzugehen. Er fasse einen Widerspruch und eine gerichtliche Überprüfung ins Auge, sagte der Jurist am Donnerstag.
Mohamed M. war in Österreich wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden, im September des Vorjahres wurde er aus der Haft entlassen.
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