Wahlergebnis

Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Genauso leben wir in einer Demokratie und dennoch kann ein Bundespräsident nicht alles angeloben,
da geht es ja noch gar nicht ums angeloben. da geht es ja zuerst einmal darum eine regierung zu finden. und eben diese verweigert er ja schon.
ich trau mich ja schon wetten das die nächste regierung schwarz/blau ist.

mir geht es auch darum was er gestern groß gesagt hat und wie er heute handelt. so treibst du die immer gesagte spaltung des landes nur weiter voran anstatt sie zu schliessen. und das ist zb. ein grund warum mir die politik schon so gehörig am arsch geht. wem von diesen ganzen vögeln willst du echt noch ernst nehmen. eigentlich bin ich froh schon so alt zu sein und dieses trauerspiel wahrscheinlich eh nicht mehr sehr lange mitansehen zu müssen. weil lustig finde ich diesen ganzen wahnsinn schon lange nicht mehr.
 
@Mitglied #80895
Sowas spaltet nun no

Wenn er das macht was er gesagt braucht sich keiner mehr wundern.

Er macht das, was er schon vor der Wahl gesagt hat, er wird keinen Kanzler Strache ernennen, im Moment besteht ja auch kein Bedarf, weil wir ja einen Bundeskanzler haben ;) demokratische Entscheidung ? Ja, der BP wurde in einer demokr. Wahl gewählt.

Gelogen hat er also nicht, oder ?
 
was ist es sonst wenn du jetzt schon sagst, sollte die fpö bei der nächsten wahl die meisten stimmen bekommen wird er sie trotzdem nicht mit der regierungsbildung beauftragen.
Die Entscheidung des Bundespräsidenten.
Zu dieser Entscheidung ist er demokratisch legitimiert.
Das Volk wählt ja keine Regierung.
Es wählt den Nationalrat.
Aus diesem bildet sich die Regierung.
Es ist nirgends festgelegt, dass die stimmenstärkste Partei mit der Regierungsbildung beauftragt werden soll.
Stimmenstärkste Partei bedeutet nicht automatisch die Mehrheit!
Das Alles ist demokratisch festgelegt.

Diejenigen die behaupten, dass es undemokratisch wäre nicht die stimmenstärkste Partei mit der Regierungsbildung zu beauftragen, sind offenbar über die Art der Demokratie in Österreich noch nicht informiert worden.
 
Diejenigen die behaupten, dass es undemokratisch wäre nicht die stimmenstärkste Partei mit der Regierungsbildung zu beauftragen, sind offenbar über die Art der Demokratie in Österreich noch nicht informiert worden.

stimmt...ausserdem hat VdB immer betont, Strache nur dann nicht zu beauftragen, wenn die EU feindliche Position der Blauen bleibt...
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.

Ähnliche Themen

Zurück
Oben