Wie gesagt, ging's ja um die angeblich "demokratische Entscheidung", die natürlich keine war, egal ob besetzt oder nicht!Egal wie man es dreht und wendet, letztlich haben sie sich ein Eigentor geschossen und damit sowas nicht nochmal passiert hat der BP heute schlicht andere Rechte als zu jener Zeit. Und selbst wenn alles schief läuft, so einfach kommt man heute dank EU nicht mehr durch.
Theoretisch könnte man aber mit dem Hintergrund eine schöne Verschwörungstheorie für die nächste EU Wahl erfinden
Das möchte ich auch nicht und wäre auch einer jener die für die Demokratie auf die Straße gehen. Allerdings reicht mir da keine Verschwörungstheorie und auch keine Unterstellungen von irgendwas, wenn dann muss es konkrete Anzeichen geben und die fehlen einfach. Aber außer "glaube", "denke" & "vermute" kommt eben auf Nachfrage nix, niemand kann aufzeigen oder auch nur ansatzweise stichhaltig begründen dass die FPÖ letztlich vorhat die Demokratie zu gefährden.
Wäre ich Kickl,ich würde dir ein Dankschreiben und eventuell einen Kasten Bier zahlen,für Verdienste um die Partei..........
Das alles hat mit der Demokratie aber nix zu tun.
Wo haben sie irgendwas* gefordert was rechtlich nicht gedeckt ist?
All das,was du hier aufgeführt hast,findest du in der einen oder anderen Form auch bei rot/grün wieder.
Kickl hat das zwei Tage davor schon gesagt.
War ein Blick in die Glaskugel und siehe da,er lag richtig!
Steht das irgendwo in einem Gesetzt, in der Verfassung? Kann man ihn dafür anzeigen oder ähnliches? Nein und solange es das nicht ist, ist es im demokratischen Sinne legitim. Sollte es das nicht sein, muss man entsprechend das Gesetzt ändern und dann könnte man sich darauf berufen. Von dem einmal abgesehen kann ich keine Verbindung zwischen dem (zugegeben nicht konstruktiven) Verhalten und dem Wunsch nach einem autoritären System erkennen. Sry, aber dazwischen liegen Welten.
abgesehen davon,das Vertreter einer demokratischen Partei auch nicht einem Mitbewerber unterstellen sollte,die Demokratie zu schwächen.
Man kann sowas schon einem Mitbewerber unterstellen aber dann muss man das auch stichhaltig begründen
Und das ausreizen der gesetzlichen Möglichkeiten (Stichwort Neuwahlen) zählt da nichts, denn wenn man dem BP das Recht dazu gebe muss man auch damit leben können dass er es nutzt, im demokratischen Sinn.Wer sagt so einen Blödsinn? Wenn du das zB in England oder den US eine .org oder .com Domain anmeldest (im Grunde jede außer .at) kommt es auf's Gleiche raus...
Wer sagt so einen Blödsinn? Wenn du das zB in England oder den US eine .org oder .com Domain anmeldest (im Grunde jede außer .at) kommt es auf's Gleiche raus...
Naja dann... von dem einmal abgesehen werden Seiten in Österreich sehr, sehr selten gesperrt bzw. offline genommen und wenn dann nur nach richterlichem Beschluss. Das setzt aber voraus dass sich sowohl Server als auch Domain in Österreich und somit im Zugriff der Polizei befinden, ansonsten muss ein Ansuchen an das andere Land gestellt werden. Alles in allem wird sich das für so eine Seite wohl eher nicht lohnen...
Deutsch
Englisch
