Wahlergebnis

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Zuerst hat der Verfassungsgerichtshof sein Erkenntnis zu finden und zu verlautbaren.

Es kann nicht zur Methode werden, dass politische Befindlichkeitsstörungen mehr zählen als rechtsstaatliche Prozesse.
Eine Neuaustragung der Stichwahl ohne juristische Begründung des Höchstgerichts, käme einem Kniefall des Gesetzgebers vor einem Parteisekretariat gleich.

Hätte man wie ich schon einmal schrieb in den Bezirken in dennen es zu "Unregelmäßigkeiten" kam noch einmal nachgezählt hätten wir jetzt diese Anfechtung nicht am Hals da der Grund dafür weggefallen wäre.
Aber bitte ist halt typisch Österreichisch warum die gerade Strecke nehmen wenn man auch zwischen Venus und Mars in einer Endlosschleife herumkurven kann.
 
... es ist eine übereinstimmende Aussage mehrerer Kommentatoren, dass sich die Beschwerden der FPÖ fast ausschließlich NICHT auf Manipulationen beziehen... was im Umkehrschluss wohl bedeutet, dass zwar der Modus der Auszählung angegriffen wird, aber nicht ihr Ergebnis.
 
Immerhin hat man zumindest Hausfriedensbruch wenn nicht sogar Landfriedensbruch begangen....
Ersteres ganz sicher, Letzteres sicher nicht. Denn der Paragraph wurde wesentlich abgeschwächt, um den Schwarzen Block und seine Mitläufer zukünftig zu verschonen.


was im Umkehrschluss wohl bedeutet, dass zwar der Modus der Auszählung angegriffen wird, aber nicht ihr Ergebnis.
Ich hab mir die Sendung nur ganz kurz angesehen. Bringt ja nicht viel, denn am Ende wird nicht Frau Turnher entscheiden, sondern der Vfgh. Aber wenn ich es recht verstanden habe, dann meint Böhmdorfer, dass damit bewusste Manipulation nicht erwiesen sei, aber auch nicht ausgeschlossen werden könne. Womit er natürlich recht hat.
 
Zuletzt bearbeitet:
Der Strache kommt mir wie der Erdogan vor (im Grunde sind es auch ähnliche Charaktere): Wenns Wahlergebniss nicht passt, läßt man so lange Wählen bis es passt.
Da an die 60% der Frauen VdB gewählt haben wundert es mich, dass er nicht gleich auch das Wahlrecht der Frauen in Frage stellt!
 
Am besten die blauen Burgenländer nach ungarn zum orban ausbürgern, dann ist das Wahlergebnis noch eindeutiger.
 
na du bist a super bursch, aber du hast recht die blauen wandern aus...

Entlang der EU-Flüchtlingskontingente sind für Ungarn aber nur knapp 1.300 Hanseln vorgesehen.
Und sogar dagegen will Orban via Referendum das Volk abstimmen lassen…

Sprich: für die blauen Burgenländer im braunen Ungarn sehe ich schwarz.
 
Hätte man wie ich schon einmal schrieb in den Bezirken in dennen es zu "Unregelmäßigkeiten" kam noch einmal nachgezählt hätten wir jetzt diese Anfechtung nicht am Hals da der Grund dafür weggefallen wäre.
Aber bitte ist halt typisch Österreichisch warum die gerade Strecke nehmen wenn man auch zwischen Venus und Mars in einer Endlosschleife herumkurven kann.
Ähm?......was willst nachzählen? Gibt´s Hinweise, dass man sich verzählt hat?
Die "Unregelmäßigkeiten betreffen bis jetzt nur zu frühes Öffnen der Wahlkarten, zu frühes Entnehmen der Wahlkuverts und zu frohes Auszählen. Das alles hat keinen Einfluss auf das Ergebnis.
Erst wenn der Verdacht aufkommt, bzw. Manipulationen nicht auszuschließen sind dass es dadurch zu Manipulationen kam, was ausschließlich der Vgh festzustellen hat, dann kann es zu einer Neuauszählung der Stimmen oder gar zu einer teilweisen oder gar kompletten Wiederholung der Stichwahl kommen!
 
wenns was zum einschreiten gegeben hätt, hätten sie sicher auch eingegriffen..oder willst unserer polizei leicht arbeitsverweigerung vorwerfen oder noch schlimmeres...
richtig, denn man hat es sichtlich verabsäumt zumindest den Tatbestand "Ruhestörung" zu ahnden.
Identitäre pöbeln im 8.
Zwischen Mitternacht und ein Uhr Nachts gingen die betrunkenen Randalierer grölend und mit bengalischen Feuern durch die Laudongasse in Richtung Innenstadt, wo sie eine deutschnationale Burschenschaft als Ziel hatten. Die mit Verstärkern aber sehr laute Bewegung der Extremisten hat viele Bewohner aus dem Schlaf geweckt. Der Unmut der Bevölkerung über die Tatsache, dass den 'Demonstranten' keinen Einhalt zu solch später Stunde geboten wurde, war auch am Tag danach groß.
Da wird beispielsweise bei Obdachlosen, die sich tagsüber auf einer Parkbank den Rausch ausschlafen, ganz anders amtsgehandelt.

du mich auch ....
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Strache ist Narzist. Er duldet keinen Nebenbuhler.
Strache schnürt Angst auf der FB-Seite und zeigt sich anschließend empört darüber, dass Teil seiner Fans dasselbe tun. WIDERLICH!
Btw, zwei Wiener FPÖ-Abgeordnete echauffieren sich gerade darüber, dass eine Schule den Namen eine Nazisopfers tragen soll.
 
Strache ist Narzist. Er duldet keinen Nebenbuhler.
Strache schnürt Angst auf der FB-Seite und zeigt sich anschließend empört darüber, dass Teil seiner Fans dasselbe tun. WIDERLICH!
Btw, zwei Wiener FPÖ-Abgeordnete echauffieren sich gerade darüber, dass eine Schule den Namen eine Nazisopfers tragen soll.
wie du dich freust, wenn du etwas über die fpö schreiben kannst.:rolleyes:
 
zu Hopplas :
Zwischen Mitternacht und ein Uhr Nachts gingen die betrunkenen Randalierer grölend und mit bengalischen Feuern durch die Laudongasse in Richtung Innenstadt, wo sie eine deutschnationale Burschenschaft als Ziel hatten. Die mit Verstärkern aber sehr laute Bewegung der Extremisten hat viele Bewohner aus dem Schlaf geweckt. Der Unmut der Bevölkerung über die Tatsache, dass den 'Demonstranten' keinen Einhalt zu solch später Stunde geboten wurde, war auch am Tag danach groß.

Da muss ich einige Missverständnisse aufklären:
Niemand war betrunken. Die Geräuschentwicklung war die logische Folge von Schmerzensschreien der sich friedvoll verhaltenden Demonstranten, welche unter den höllischen Schmerzen als Folge des Einsatzes von Pfefferspray durch die Prügelpolizei litten. In diesem in ihrer Sehkraft beeinträchtigten Zustand war eine ordnungsgemäße Bedienung der Verstärkeranlage nicht möglich, wodurch UNABSICHTLICH die Schmerzschreie verstärkt wurden. In ihrem durch die Anwendung von Pfefferspray eingeschränkten Zustand war es reiner Zufall, dass sie sich einer deutschnationalen Burschenschaft näherten, es ist viel mehr anzunehmen, dass sie die Burschenschaft mit einem Rotkreuz-Stützpunkt verwechselten, dessen Hilfe sie dringend benötigt hätten.
 
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