Aktuelle Tagespolitik

Gast · 15.6.2017

Mitglied #442512 schrieb:
Die SPÖ ist so lächerlich mit ihrem Kriterienkatalog oder besser gesagt mit der Haltung, dass DIE in der Position sein werden, mit dem Finger zu schnippen und alle anderen Parteien knien vor ihnen nieder, um eine Koalition mit ihnen machen zu dürfen. Wie Kern gesagt hat: "Jetzt liegt es an der FPÖ, ob sie wieder aufs Spielfeld dürfen."

Oh bitte. Die wollen die Leute doch echt für absolut dumm verkaufen. Als wüsste nicht jeder, dass die Verhandlungen nur stattfinden, damit man weiterhin in der Regierung bleibt und nicht Deshalb, weil man eine gute Zusammenarbeit mit der FPÖ will/gute politische Arbeit machen will. Ich hab so genug von denen und hoffe so sehr dass die unendlich viel verlieren im Oktober.

Sie werden verlieren und nicht in die nächste regierung kommen... - wetten??...

Mitglied #89067 · 15.6.2017

Mitglied #86549 schrieb:
das möchte ich mir garnicht vorstellen und rot/blau ist eigentlich ein blödsinn, weil sinn macht nur schwarz/blau . sonst haben wir in einem jahr,schon wieder wahlen.

Warum? Ist nicht gerade die ÖVP die Partei, die immer wieder mal eine Koalition vorzeitig beendet und damit Neuwahlen auslöst?

Gast · 15.6.2017

Mitglied #89067 schrieb:
.... immer wieder mal eine Koalition vorzeitig beendet und damit Neuwahlen auslöst?

Das muss mir jetzt aber jemand erklären.

Mitglied #89067 · 15.6.2017

Mitglied #442512 schrieb:
Das muss mir jetzt aber jemand erklären.

Welche Partei hat denn die bestehende Koalition 2008 und 2017 beendet?

Mitglied #155646 · 15.6.2017

Mitglied #89067 schrieb:
Welche Partei hat denn die bestehende Koalition 2008 und 2017 beendet?

Auch 1995

.

Gast · 15.6.2017

Mitglied #89067 schrieb:
Welche Partei hat denn die bestehende Koalition 2008 und 2017 beendet?

Weiß ich nicht, deshalb frag ich ja. 2008 und 1995 war ich zu jung um mich für Politik zu interessieren ;p

Mitglied #89067 · 15.6.2017

Mitglied #442512 schrieb:
Weiß ich nicht, deshalb frag ich ja. 2008 und 1995 war ich zu jung um mich für Politik zu interessieren ;p

Die ÖVP war es.

Mitglied #86549 · 15.6.2017

Mitglied #89067 schrieb:
Warum? Ist nicht gerade die ÖVP die Partei, die immer wieder mal eine Koalition vorzeitig beendet und damit Neuwahlen auslöst?

ist auch richtig so, wenn man nicht mehr miteinander kann sucht man eben andere mit denen man kann, wo siehst du den fehler.die roten kasperln hätten weiter getan nur um an der macht zu bleiben, ich finde so wie es gemacht wurde viel ehrlicher.

Mitglied #89067 · 15.6.2017

Mitglied #86549 schrieb:
wo siehst du den fehler.

Du hast ja so getan, als ob Rot-Blau nach einem Jahr zwangsläufig zu Neuwahlen führt, während Schwarz-Blau viel stabiler sei. Dabei hat doch gerade die ÖVP Erfahrung darin Koalitionen platzen zu lassen.

Gast · 15.6.2017

Mitglied #89067 schrieb:
Ist nicht gerade die ÖVP die Partei, die immer wieder mal eine Koalition vorzeitig beendet und damit Neuwahlen auslöst?

darum sind wir für eine VERKÜRZUNG statt verlängerung der legislaturperioden - aber entkoppelung der legislative von der exekutive. so wie es sich gemäß dem prinzip der gewaltentrennung gehört!

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Mitglied #112394 · 15.6.2017

Mitglied #452008 schrieb:
darum sind wir für eine VERKÜRZUNG statt verlängerung der legislaturperioden

also ich kann dem Vorschlag der Rechnungshofpräsidentin Kraker durchaus was abgewinnen, daß daß vorzeitige vom Zaun brechen von Neuwahl gesetzlich unterbunden gehört!

Gast · 15.6.2017

Mitglied #112394 schrieb:
also ich kann dem Vorschlag der Rechnungshofpräsidentin Kraker durchaus was abgewinnen, daß daß vorzeitige vom Zaun brechen von Neuwahl gesetzlich unterbunden gehört!

würde auch gar nicht mehr stattfinden, wenn es 3 jahre wären und die regierung sowieso direkt gewählt wird.

Mitglied #155646 · 15.6.2017

Mitglied #452008 schrieb:
darum sind wir für eine VERKÜRZUNG statt verlängerung der legislaturperioden - aber entkoppelung der legislative von der exekutive. so wie es sich gemäß dem prinzip der gewaltentrennung gehört!

Das würde unsere Verfassung auch so vorsehen - ein Kabinett des Bundespräsidenten, das vom Parlament kontrolliert wird. Das Parlament sollte auch selbstständig Gesetze beschließen können, die die Regierung dann vollziehen muss. Ein Problem könnte aber sein: Wenn das Parlament bspw. eine massive Budgetüberschreitung beschließt, wer übernimmt die Verantwortung?

Gast · 15.6.2017

Mitglied #452008 schrieb:
würde auch gar nicht mehr stattfinden, wenn es 3 jahre wären und die regierung sowieso direkt gewählt wird.

Das hat sicher einen Reiz. Aber hätten wir dann nicht Dauerwahlkampf? (Ob das besser ist zum Stillstand will ich gar nicht beurteilen müssen.) Es ginge aber nochmal weniger weiter - Minusweitergehen sozusagen.

Gast · 15.6.2017

Mitglied #296887 schrieb:
Aber hätten wir dann nicht Dauerwahlkampf?

YESSS! hätten wir! und? wer könnte sich den leisten? von den parteien nämlich. die müssten echt anfangen, wählbare politik zu machen. wow - schöner schaden! aber ned für die bürger ...

Mitglied #296887 schrieb:
Ob das besser ist zum Stillstand will ich gar nicht beurteilen müssen.

stell dir vor, die müssten die wahlversprechen umsetzen. noch einmal: schöner schaden!! aber ned ....

Mitglied #296887 schrieb:
Es ginge aber nochmal weniger weiter - Minusweitergehen sozusagen.

das sehe ich komplett anders.

Gast · 15.6.2017

Mitglied #452008 schrieb:
YESSS! hätten wir! und? wer könnte sich den leisten? von den parteien nämlich. die müssten echt anfangen, wählbare politik zu machen. wow - schöner schaden! aber ned für die bürger ...

stell dir vor, die müssten die wahlversprechen umsetzen. noch einmal: schöner schaden!! aber ned ....

das sehe ich komplett anders.

Ich tu mir da ein bissl schwer. Ich sehe das nämlich wohl ähnlich wie Du. Nur: Wer sollte das finanzieren? -> Änderung der entsprechenden Gesetze. Voila! Es wird herumgepackelt werden, bis das System kracht.

Mitglied #155646 · 15.6.2017

Mitglied #452008 schrieb:
YESSS! hätten wir! und? wer könnte sich den leisten? von den parteien nämlich. die müssten echt anfangen, wählbare politik zu machen.

Oder Politik würde noch mehr Inszenierung sein als jetzt schon ...

Mitglied #171 · 15.6.2017

Mitglied #89067 schrieb:
Lese ich da eine gewisse Paranoia heraus, dass die ÖVP trotz Sebastian Kurz möglicherweise das erste mal seit mehr als 30 Jahren in der Opposition landet?

Du kannst daraus lesen, dass sich die SPÖ bereits auf eine Koalition mit den Blauen vorbereitet. Es geht im Moment um nichts anders mehr, wenn die Roten tagen.

Mitglied #89067 · 15.6.2017

Mitglied #171 schrieb:
Du kannst daraus lesen, dass sich die SPÖ bereits auf eine Koalition mit den Blauen vorbereitet.

Also das gleiche, was auch die ÖVP tut, nur derzeit weniger medienwirksam als die SPÖ.

Schlussendlich biedern sich beide bei den Blauen an, weil das die einzige realistische Option jenseits einer erneuten rot-schwarzen bzw. schwarz-roten Koalition ist.

Mitglied #171 · 15.6.2017

Mitglied #296887 schrieb:
Uns geht's scheinbar echt zu gut. Haben wir, verdammt nochmal, keine anderen Probleme?

Offenbar nicht. Aber wer diesen Unfug kritisiert, der bekommt recht schnell ein Schilder umgehängt: "Böser Europafeind"

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