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Nunja, das war aber in Zeiten, in denen er eh Immu hatte, wozu also, wenn gar nichts dran wäre ? Nicht mal in "seiner Partei" findet er Unterstützung, sie wollen seinen Namen nimmer, müssten sich also umbenennen (was wird dann aus der bereits gezahlten Förderung ? ) keiner will seinen Platz für ihn räumen, wieviel könnten die paar Hanseln anrichten gegen die Regierung ? Was haben sie bis jetzt zu Stande gebracht ausser die "Drohungen" von PP, das bereits beschlossenes (z.B. 1500 Familienentlastung wieder weg soll) wieder gekippt werden soll ?
Wenn er etwas aufgefressen hat, soll ermittelt werden. Es ging mir nur darum klarstellen, dass eine Anzeige nicht gleich Schuld bedeutet, bzw. das mundtot machen mittels Klagswellen mitunter ganz gut funktioniert und die F das sehr gerne macht.
Vielleicht haben sie ihn damals geklagt in der Hoffnung, dass sie irgendwann im Justizministerium sitzen und Pilz nicht mehr immun ist. Da musst Du die betreffenden Leute fragen, nicht mich.
Er hat halt beim letzten Mal schwarz/blau unter anderem FPÖler auffliegen lassen, die sich mit Daten aus dem Polizeiregister bedient haben.
Eine der Klagen betrifft genau die Veröffentlichung dieser Akten.
Das Aktion mag grenzwertig gewesen sein, andererseits wäre es auch bis zum St. Nikmerleinstag abgestritten worden, wäre es nicht in der Zeitung nachzulesen gewesen.
Man kann von PP halten was man will, als invesigativer Politiker hat er mMn immer gute und wertvolle Arbeit geleistet, danach bewerte ich ihn, alles Andere ist Sache der Gerichte.
Das er von der jetzigen Regierung im Parlament nicht gerade erwünscht ist, wird denke ich, auch Dir klar sein.
Ausserdem hätte unser lieber Herr Innenminister auch ein Problem, soweit ich weiß hat der auch Ermittlungen wegen seiner Beteiligung an unerlaubter Parteienfinanzierung am Hals.
Vielleicht muss man in einem Jahr schon Angst haben soetwas online anzusprechen, wenn der Bundestrojaner mal draußen ist, können sie noch mehr Kritikern das Leben erschweren.