Die EU-Wahl am 25.Mai

Wahlumfrage

  • ÖVP

    Stimmen: 4 10,5%
  • SPÖ

    Stimmen: 2 5,3%
  • FPÖ

    Stimmen: 11 28,9%
  • GRÜNE

    Stimmen: 13 34,2%
  • BZÖ

    Stimmen: 0 0,0%
  • NEOS

    Stimmen: 2 5,3%
  • REKOS

    Stimmen: 0 0,0%
  • ANDERS

    Stimmen: 4 10,5%
  • EUSTOP

    Stimmen: 2 5,3%

  • Umfrageteilnehmer
    38
  • Umfrage geschlossen .
aber EU-Bürger, egal ob in Hartberg oder Entenhausen! Und um diese Wahl gehts hier ja offensichtlich.

Die Doppelwahl von Givanni di Lorenzo war durch dessen DOPPELSTAATSBÜRGERSCHAFT möglich. :kopfklatsch: ... zum siebenten Mal....

Standardhinweis: Lesekundigkeit ist von Vorteil :mauer:
 
Um meine Meinung geht es hier nicht. Die EU hat z.Zt. noch keine Verfassung, und keine Gewaltenteilung.
Beides ist falsch. Die EU hat zwar keine Verfassung, die so heißt, aber das hat bspw. Deutschland auch nicht. Und UK, die älteste bis heute durchgängig existierende Demokratie, brauche ich nicht extra zu erwähnen. Die EU hat zwei Verträge, nämlich den EUV und den AEUV, die vom Inhalt her als Verfassung gesehen werden können. Es steht dort genau das drinnen, was sonst in einer Verfassung steht.

Die EU besitzt eine klare Gewaltenteilung zwischen Legislative und Judikative, darüber besteht kein Zweifel. Weniger ausgeprägt ist die Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive. Aber wo ist hier der Unterschied bspw. zu Österreich? Wir haben hierzulande zwar auf dem Papier eine klare Gewaltenteilung, aber in Wirklichkeit ist das Parlament doch nur eine Abstimmungsmaschinerie der jeweiligen Regierung. Da ist die Gewaltenteilung in der EU sogar stärker ausgeprägt, denn wenn die Kommission eine Initiative einbringt, ist es noch lange nicht sicher, dass das Parlament zustimmt.

Die EU-Kommission ist von den nationalen Regierungschefs abhängig und nicht dem EU-Parlament verantwortlich. Die Betrachtungsweise des vergangenen Wahlkampfs "Juncker vs. Schulz" beruhte auf reinem Wunschdenken, und relativ unverbindlichen Erklärungen.
Die EU-Kommission wird von den nationalen Regierungschefs bestimmt, das ist richtig. Abhängig ist sie von denen aber nicht, weil sie 5 Jahre lang weisungsfrei agieren kann. Sie ist dem Parlament sehr wohl verantwortlich, weil dieses sie per Misstrauensvotum absetzen kann. Das ist ganz ähnlich wie in Österreich. Tatsächlich steht nirgends geschrieben, dass der Wahlsieger Kommissionspräsident wird. Es wurde aber allseits so kommuniziert, und zwar ohne Not. Niemand hat die Politiker dazu gezwungen, EU-weite Spitzenkandidaten zu nominieren, und niemand hat sie dazu gezwungen zu sagen, dass der Sieger Kommissionspräsident wird. Sie haben das von sich aus so kommuniziert, und daher haben sie sich in der öffentlichen Demokratie auch daran zu halten.

Ich habe hier schon vor geraumer Zeit darauf hingewiesen, dass durch den Druck der UKIP auf die Tories in England die Situation entstehen kann, dass Cameron extrem gegen die beiden aktuellen Kandidaten opponiert. Wenn er dabei hart bliebe, könnte er beide vermutlich verhindern. Ich denke, die Kommission müßte sich dann auf einen neuen, dritten Kandidaten einigen.
... dem das Parlament aber zustimmen müsste. Und, wie ich bereits schrieb, das wird die Nagelprobe fürs Parlament. Es ist demokratiepolitisch auch höchst bedenklich, dass ausgerechnet der klare Wahlverlierer Cameron hier Forderungen stellt. Das wäre ja so als ob bei uns das BZÖ bei der Wahl des Kommissars mitreden wollte. Abgesehen davon frage ich mich, was ihm das innenpolitisch bringen soll. Wenn er statt Juncker irgendwen anderen durchdrücken würde, wird ihm in UK kein Mensch applaudieren. Denen ist doch wurscht, wer diese ihnen sowieso suspekte EU-Kommission leiten soll. [/QUOTE]
 
aber EU-Bürger, egal ob in Hartberg oder Entenhausen! Und um diese Wahl gehts hier ja offensichtlich.
Wie es dir ein anderer User bereits gesagt hat. Bei dem Fall geht es um Doppelstaatsbürger.
Ob ein (einfacher) Rumäne nun in Hartberg zu Gast bei Steirerbua oder Zuhause in Puff ist, hat er dennoch nur EINE Stimme, die kann er abgeben wo er will (Stichwort: Wahlkarte).
 
So schwer mir das als patriotischer Österreicher auch fällt, zu akzeptieren, leider ist es so, dass "die Unsrigen" die Zugewanderten sehr oft schikanieren und diskriminieren.
Anpöbelungen von Frauen mit Kopftuch durch Inländerfreunde habe ich selbst miterlebt. Ich habe mich auch einmal eingemischt. Die anderen Male war ich von der Szene zu weit entfernt.
Es ist umgekehrt aber auch so. Sexy gekleidete Frauen müssen sich von Türken oder Arabern anhören, dass sie Schlampen sind. Österreichische Kinder in ausländisch dominierten Schulen werden schikaniert. Die jugendlichen Banden, die Handys rauben oder andere verprügeln, bestehen in der überwältigenden Mehrheit aus Ausländern.

Von mir bekannten türkischstämmigen Mitbürgern habe ich auch glaubwürdig erfahren, dass sie bei der Wohnungssuche diskriminiert wurden. Auch Benachteiligungen im beruflichen Umfeld habe ich selbst miterlebt. Es gibt das leider, und man sollte das nicht totschweigen, sondern dringendst abstellen. Abgesehen davon, dass es menschlich traurig ist, wird dadurch die Integration scheitern, und unser Land durch den entstehenden sozialen Unfrieden nachhaltig Schaden erleiden.
Wie erwähnt, nachdem viele Ausländer bei uns arbeiten und wohnen, sehe ich diese Diskriminierung nicht. Auch Österreicher bekommen manche Jobs nicht, die sie gerne hätten. Sie können sich halt nicht auf Diskriminierung ausreden. Und manche "Diskriminierung" ist objektiv begründbar: Wer einen starken Akzent hat, wird vielleicht den einen oder anderen Job nicht bekommen, weil dort auf Sprachgewandtheit Wert gelegt wird. Und eine Frau mit Kopftuch würde ich bspw. in manchen Geschäften nicht für den Kundenverkehr engagieren, weil ein geeignetes Outfit eben verkaufsfördernd ist. Mit T-Shirt und Shorts wirst Du auch keinen Job in einer Bank bekommen.

Man kann mit einer fremden Kultur nicht in einer derartig beleidigenden und herablassenden Form umgehen. Und mehr Argumente sind dazu nicht mehr angebracht. :daumen:
Ist es schon beleidigend, eine historisch belegte Wahrheit zu sagen?

Und - JA, es ist Verhetzung, und du solltest es selbst auch schnell löschen. :daumen:
Fällt mir nicht ein. ;)
 
Es ist umgekehrt aber auch so. Sexy gekleidete Frauen müssen sich von Türken oder Arabern anhören, dass sie Schlampen sind. Österreichische Kinder in ausländisch dominierten Schulen werden schikaniert. Die jugendlichen Banden, die Handys rauben oder andere verprügeln, bestehen in der überwältigenden Mehrheit aus Ausländern.


Wie erwähnt, nachdem viele Ausländer bei uns arbeiten und wohnen, sehe ich diese Diskriminierung nicht. Auch Österreicher bekommen manche Jobs nicht, die sie gerne hätten. Sie können sich halt nicht auf Diskriminierung ausreden. Und manche "Diskriminierung" ist objektiv begründbar: Wer einen starken Akzent hat, wird vielleicht den einen oder anderen Job nicht bekommen, weil dort auf Sprachgewandtheit Wert gelegt wird. Und eine Frau mit Kopftuch würde ich bspw. in manchen Geschäften nicht für den Kundenverkehr engagieren, weil ein geeignetes Outfit eben verkaufsfördernd ist. Mit T-Shirt und Shorts wirst Du auch keinen Job in einer Bank bekommen.


Ist es schon beleidigend, eine historisch belegte Wahrheit zu sagen?


Fällt mir nicht ein. ;)

was Du hier aussprichst, ist nicht "Wahrheit", sondern die in Ö seit Jahrzehnten durch krone und FPÖ als "salonfähig" verkaufte Form des Alltagsrassismus.
 
was Du hier aussprichst, ist nicht "Wahrheit", sondern die in Ö seit Jahrzehnten durch krone und FPÖ als "salonfähig" verkaufte Form des Alltagsrassismus.
Als historisch belegte Wahrheit habe ich nur die Tatsache bezeichnet, dass Mohammed pädophil war. Das ist kein Rassismus, genauso wie die Bezeichnung des früheren Kardinals Groer als Pädophilen keine Beleidigung von Katholiken ist.

Alles andere ist bloß meine Meinung. Angesichts der vielen Österreich arbeitenden und wohnenden Ausländer sehe ich keine wirkliche Diskriminierung in Österreich. Ich sehe Österreich sogar als relativ ausländerfreundliches Land, gerade im europäischen Vergleich.
 
Es ist umgekehrt aber auch so. Sexy gekleidete Frauen müssen sich von Türken oder Arabern anhören, dass sie Schlampen sind. Österreichische Kinder in ausländisch dominierten Schulen werden schikaniert. Die jugendlichen Banden, die Handys rauben oder andere verprügeln, bestehen in der überwältigenden Mehrheit aus Ausländern.

Genau so ist es, oba genau so!!! Die Linken-Chaoten reden sich natürlich alles schön ...
 
Es ist demokratiepolitisch auch höchst bedenklich, dass ausgerechnet der klare Wahlverlierer Cameron hier Forderungen stellt

....und den Orban nicht zu vergessen. Aber werde Cameron UK noch Orban's Ungarn können die EU verlassen, denn wer wäre dann ihr Sündenbock?
 
Genau so ist es, oba genau so!!! Die Linken-Chaoten reden sich natürlich alles schön ...

und dir rechten Vernaderer und Hetzer alles schlecht
Über Mohammeds Pädophilie kann man 100 Jahre diskutieren, die Gründerväter der christlichen Religion wie Noah, Abraham, Jakob, denn das Neue testament ist eine Weiterführung des AT, wie es in den Evangelien x-mal heißt, haben ihre Töchter gefickt, ihre Nebenbuhler umgebracht...die Christen haben lateinamerika ausgerottet. Runter vom hohen Ross und Diskussionen mal ohne diese in Ö so salonfähige Stammtisch-Rassismus-Keule, Lionheart ist ja ein Beispiel für diese faschistoide Generaleinstellung zum Leben.

Ist es denn so ok, dass jüdische Einrichtungen geschändet, Menschen erschossen werden in Europa durch Rechte?
 
....und den Orban nicht zu vergessen. Aber werde Cameron UK noch Orban's Ungarn können die EU verlassen, denn wer wäre dann ihr Sündenbock?

spätestens im Herbst, wenn Schottland aus dem UK austritt und zur Eu geht, wird der Cameron seine Krise kriegen. Die Tories haben nie die Realpolitik wahrgenommen. Der Mann ist jetzt schon geschichte. In Ungarn bedarfs aber einer gewaltigen Anstrengung, um Orban, der wie Putin regiert, loszuwerden. Ich liebe Ungarn und die Ungarn, aber ich bin für einen Ausschluss Ungarns aus der EU, wegen vieler Verstöße gegen EU-Recht und Völkerrecht.
 
....und den Orban nicht zu vergessen. Aber werde Cameron UK noch Orban's Ungarn können die EU verlassen, denn wer wäre dann ihr Sündenbock?
Naja, Orban ist immerhin Wahlsieger in Ungarn. Er würde im EU-Rat aber nicht ins Gewicht fallen.
Dem Cameron nehmen die Briten die Mär' vom Sündenbock EU ohnehin nicht mehr ab. Sonst hätte er die Wahlen ja nicht so haushoch verloren. Mit seinem Motto "Ich bin zwar gegen die EU, aber austreten will ich auch nicht" können die Briten nichts anfangen. Wer gegen die EU ist, wählt lieber gleich UKIP.
 
Soll deiner Meinung nach der Gewinner-Spitzenkandidat automatisch Kommissionspräsident werden?

Im Anschluss an eine Diskussion der Kandidaten haben eben diese Beiden laut und deutlich verkündet, dass der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion Kommissionspräsident werden soll. Der Buchhändler hat das gleich nach der Wahl offenbar völlig vergessen. Jetzt beginnt er sich langsam wieder zu erinnern. :mrgreen:

Allerdings schränkt er das inzwischen stark ein. Vor der Wahl hat er (zu Recht) festgestellt, dass die Regierungschefs die Zustimmung des Parlaments zur Installierung des Kommissionspräsidenten benötigen.

Und dann gibt es noch dieses kleine verhutzelte Männlein, den Herman Van Rompuy ........ wozu ist der eigentlich gut? :hmm:

spätestens im Herbst, wenn Schottland aus dem UK austritt und zur Eu geht, wird der Cameron seine Krise kriegen.
Dass die Schotten austreten, das ist aber gar nicht sicher.

http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/3557082/schotten-beurteilen-unabhaengigkeit-skeptisch.story

Aber es wäre schon lustig, wenn dann Schottland EU - Mitglied wäre und die Engländer nicht. Die USA hätten dann ganz offiziell nach Hawaii einen weiteren Bundesstaat, der nicht am amerikanischen Festland liegt. :mrgreen:
 
Zuletzt bearbeitet:
Über Mohammeds Pädophilie kann man 100 Jahre diskutieren, die Gründerväter der christlichen Religion wie Noah, Abraham, Jakob, denn das Neue testament ist eine Weiterführung des AT, wie es in den Evangelien x-mal heißt, haben ihre Töchter gefickt, ihre Nebenbuhler umgebracht...
Ich wüsste jetzt keine Stellen aus dem AT, wo das dokumentiert wäre, aber ich bin diesbezüglich auch kein Experte. Vielleicht kannst Du ja beispielhaft ein Zitat nennen. Abgesehen davon gibt es über die Existenz der drei genannten keine Belege. Das AT wurde von Moses geschrieben, Abraham & Co. sollen viele Jahrhunderte früher gelebt haben.
Der wichtigste Unterschied ist aber, dass wenn Du die drei genannten als Pädophile oder Mörder bezeichnest, Du eher nicht mit einer Anklage wegen Verhetzung rechnen musst (zumindest sofern Du entsprechende Zitate nennen kannst). Ausgenommen jemand deutet solche Aussagen als Herabwürdigung des Judentums - wobei wir in Österreich in solchen natürlich auch strafrechtlich sensibler sein müssen als andere Länder.
Ist es denn so ok, dass jüdische Einrichtungen geschändet, Menschen erschossen werden in Europa durch Rechte?
Es ist nicht o.k., und rechter Terror gehört auch entsprechend bekämpft, so wie jede Art von Terror. Österreich ist in dieser Hinsicht aber vergleichsweise harmlos, das musst Du zugeben.
 
aber ich bin für einen Ausschluss Ungarns aus der EU, wegen vieler Verstöße gegen EU-Recht und Völkerrecht.

Finde ich keine so gute Idee, denn dann würde der Orban erst recht walten und schalten wie er will und letztendlich würde trotzdem wieder die EU herhalten müssen und die Probleme, die ein Rechtspolitiker seines Formats anrichtet, austragen müssen um noch größeres Unheil abzuwenden.
 
Zuletzt bearbeitet:
Es ist umgekehrt aber auch so. Sexy gekleidete Frauen müssen sich von Türken oder Arabern anhören, dass sie Schlampen sind. Österreichische Kinder in ausländisch dominierten Schulen werden schikaniert.

Das Zusammentreffen verschiedener Kulturen verlangt Geduld, von beiden Seiten. Das Verlieren der Geduld wird den Prozeß der Integration kaum beschleuigen. :daumen:

Das Zusammenleben von Frau und Mann, der Machtausgleich zwischen den Geschlechtern funktioniert offensichtlich auch bei uns noch nicht zufriedenstellend. Es ist nicht angebracht, daher gerade dieses Argument dazu zu benützen, um auf eine andere Kultur von oben herab zu schauen, denke ich.


Die jugendlichen Banden, die Handys rauben oder andere verprügeln, bestehen in der überwältigenden Mehrheit aus Ausländern.

In jeder Gesellschaft gibt es Verbrechen, und daher wohl auch Verbrecher. Bei den Österreichern, den Türken, Serben, den Massai, bei den Inuit und sogar bei den Amish in Amerika. :winke: - bei letzteren aber vermutlich keine Handy-Diebe :haha: :haha: :haha:



Und eine Frau mit Kopftuch würde ich bspw. in manchen Geschäften nicht für den Kundenverkehr engagieren, weil ein geeignetes Outfit eben verkaufsfördernd ist.

In Deutschland war vor einiger Zeit (angestoßen durch den Ex-Präsidenten Wulff) eine Diskussion darüber, ob der Islam ein Bestandteil Deutschlands sei. Wer sich mit der österreichischen Geschichte auskennt, weiß, dass so eine Diskussion bei uns ein Mumpitz wäre. Der Aufstieg Österreichs zur europäischen Großmacht am Ende des 17.Jhdts vollzog sich im Konflikt mit dem zurückweichenden Osmanischen Imperium. Seit damals stand Österreich in einer direkten Wechselwirkung mit dem türkisch-islamischen Kulturkreis. Mozart hat die "Entführung" nicht zufällig im Serail handeln lassen. Den Höhepunkt fand dieser Austausch in der Annexion Bosniens 1908. Schon davor gehörten Moscheen in vielen Städten und Dörfern der Monarchie zum gewohnten Bild. Ende des 19.Jhdts war die Monarchie einer der größten Exporteure ins Osamanische Reich - FÜR FESE, die typisch levantinische Kopfbedeckung, die nach einer marrokanischen Stadt benannt ist. Hergestellt wurden die Hüte u.a. im sogenannten Bandelkramerland, in Hausarbeit :haha:

Von ein paar Kopftüchern wird uns heute auch kein Zacken aus der Krone fallen. Ich halte es persönlich nicht für besonders sinnvoll, die Frauen zu verhängen. Aber, in jedem Fall werden diese Menschen das selbst regeln müssen, wir können ihnen keine Wertvorstellungen einbläuen. Wir sollten die Geduld aufbringen, dass die Dinge ihren Lauf nehmen, und diese verschiedenen Gesellschaftspartikel zusammenwachsen. Wer hat einen anderen Plan? Heimbringen, mit Bus, Bahn und Flugzeug, wie Westenthaler das einmal vorgeschlagen hat? :mauer: Es wird einen islamischen Teil der österreichischen Bevölkerung geben, das ist schon sicher. Wir können mit diesem Teil Frieden schließen, und ihm eine Chance zur Integration geben, oder in einem ewigen, sinnlosen Krieg versinken. Die Wahl liegt letztlich bei uns. Aber, wenn wir je wollen, dass diese Leute Österreicher werden, dann werden wir akzeptieren müssen, dass es eben auch ein islamisches Österreich gibt (so wie es das schon lange Zeit davor einmal gegeben hat :daumen:).

Und dazu gehört auch, dass wir nicht gleich wegen einer kopftuchtragenden Schalterbeamtin, Verkäuferin, Friseurin, Ingenieurin, Ärztin, usw in die Hose scheissen. :mauer:


Ist es schon beleidigend, eine historisch belegte Wahrheit zu sagen?

Dieser angeblichen "historischen Belegtheit" dieser erwähnten Mohammed-Geschichte stehe ich einerseits skeptisch, anderseits auch gleichgültig gegenüber. MIR IST DAS SCHEISSEGAL.

Das Zusammenleben der Kulturen und der Religionen verlangt mehr als normale Intelligenz, es verlangt vor allem auch POSITIVE, KONSTRUKTIVE INTELLIGENZ. Wenn wir die nicht haben, wird die österreichische Erfolgsstory (die nicht von FPÖlern gestaltet wurde, sondern vom Rest der Bevölkerung, nebenbei gesagt) bald zu Ende sein.

Angenommen, ein Jude würde sagen, Jesus wäre ein meschuggener Rabbi. Rein historisch hätte er damit vermutlich recht :haha: - den Frieden zwischen den Kulturen fördern würde er damit aber nicht. Alles klar?
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Das Zusammenleben von Frau und Mann, der Machtausgleich zwischen den Geschlechtern funktioniert offensichtlich auch bei uns noch nicht zufriedenstellend. Es ist nicht angebracht, daher gerade dieses Argument dazu zu benützen, um auf eine andere Kultur von oben herab zu schauen, denke ich.

Na, gut ein bissl anpassen an die Traditionen des ausgesuchten Gastgeberlandes ( er muß jetzt nicht vor Erfurcht am Boden liegen:haha: )muß man schon, "Türken" müßen nicht reden wie der "Hans Moser":haha: oder gekleidet sein wie der "Karl Moik":haha:, ist klar, aber unsere Bräuche niedermachen geht ja auch nicht! Bissl einen Respekt anderen Kulturen gegenüber kann man schon erwarten. Diesen will er ja auch. Der "Türke" muß ja nicht seine Lebensgewohnheiten gleich aufgeben und "I geh mit meinen Dulidulije in der Grinzinger Allee" singen:haha:, aber die Traditionen des Gastlandes zumindest respektieren ( vorausgesetzt WIR respektieren ihre Lebensgewohnheiten! )
 
dass die Dinge ihren Lauf nehmen, und diese verschiedenen Gesellschaftspartikel zusammenwachsen.

das können sie aber nur bei beidseitigem entgegenkommen. die ewig tumb dahinrülpsenden scharfmacher sind in dieser hinsicht ebenso kontraproduktiv wie zuwanderer die nicht einmal die sprache die in ihrer neuen heimat gesprochen wird annähernd beherrschen.
 
Na gut, daß der Zuwanderer nicht gut Deutsch kann ist ja möglich, vielleicht auch nicht so gebildet oder so, irgendwie verständigt man sich ja schon. Wenn ich mit einem Maronibrater rede, erwarte ich mir halt auch nicht das Gleiche wie von einem türkischem Arzt.
 
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nö... das hat nix mit bildung zu tun, sondern mit der bereitschaft etwas zu lernen.
 
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