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F
Gast
(Gelöschter Account)
Was ich froh, dass du hier ein wenig Präzision reinbringst. 
So was ähnliches steht irgednwo in Asrterix und Obelix. Da sagt der steinalte Methusalix: "Ich hab kein Problem mit Fremden, viele meiner besten Freunde sind Fremde, solange sie bleiben, wo sie sind.".
H
Gast
(Gelöschter Account)
Jeder Asylant hat zunächst einmal keinen legalen Aufenthaltstitel, bis sein Asylansuchen bewilligt wurde. Ein Mangel ist auch kein Verbrechen (da ja der Aufenthalt in A keine Straftat ist) sondern höchstens eine Verwaltungsübertretung. Für die Verurteilung wegen illegalen Aufenthalts bitt ich dich um eine Quelle. Das kann ich mir nicht einmal in dem Land vorstellen, in dem der Innenminister Unschuldige auf Verdacht erschießen lassen will. Oder eigentlich doch...
Schau mal hier nach (§ 95 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG, § 96 Abs. 1 AufenthG)
müsste das BGB sein. Straftat illegaler Aufenthalt inkl. Anstiftung dazu ec.
Natürlich kann es nicht sein, dass ein Asylant, solange sein Verfahren läuft, sich durch seinen Aufenthalt strafbar macht, aber zu diesem Zeitpunkt zählt er auch nicht zu denen die sich illegal im Lande aufhalten.
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Das BGB kenne ich nicht, es wird aber analog unseres ABGB betrachtet. Und Verbrechen sind eben noicht dort, sondern im StGB aufgeführt. Es bleibt also auch in D eine Verwaltungsübertretung, daran ändert auch der Umstand nichts, dass der illegale Aufenthalt unter Strafe gestellt wird.
Analogie: bei rot über die Strasse zu gehen ist strafbar, aber kein Verbrechen.
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Sehr treffend und wesentlich kompakter ausgedrückt, als ich das könnte. Danke.
Hm. Ich gestehe freimütig, ihn mir nur im Rahmen der überblicksmäßigen
medialen Berichterstattung angesehen zu haben (als ZiB und ähnliches,
keines der TV-Duelle). Vielleicht sollte ich das einmal ändern.
Vielleicht auch nicht.
Servus,
SlowFox
F
Gast
(Gelöschter Account)
Ich wollte wirklich hier nicht mehr schreiben - aber Postings dieser Art muss ich beantworten ..
Am Hernalser Gürtel befindet sich das Polizeigefängnis = keine Haftanstalt (mehr!). Rossauerlände - befindet sich ebenfalls ein Polizeigefängnis - hier sitzen vor allem Leute ihre Polizei und / oder Amtsstrafen ab ....
Aber Danke für dein Bemühen ....
H
Gast
(Gelöschter Account)
§ 92 Abs.1 Nr. 1 Aus1G. Danach wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wer sich entgegen § 3 Abs. 1 Satz 1 AuslG ohne Aufenthaltsgenehmigung im Bundesgebiet aufhält und keine Duldung nach § 55 Abs. 1 AuslG besitzt.
Eine Freiheitsstrafe von einem jahr kann wohl nur ein Richter in einer Verurteilung aussprechen, damit gilt der Verurteilte als Vorbestraft und taucht in der von mir erwähnten Statistik auf.
Der sitzt aber auch nicht bis zu einem Jahr hinter Gittern und taucht nicht in dieser Statistik auf..
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Weil diese Leute gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung zu
Österreichern gemacht wurden um den Wählerschwund von SPÖ u. ÖVP auszugleichen, brauchst du dich nicht wundern
Bei den nächsten Wahlen haben ÖVP + SPÖ keine 50 % mehr.
Das ist Blödsinn. Sie wurden auf Basis von Gesetzen eingebürgert, die wiederum von einer Regierung erlassen wurden, die sehr wohl von einer Mehrheit gewählt wurde.
Hauptsache am Stammtisch hast du wieder eine Parole...
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ich würde 80 % der Bevölkerung nicht als Mob bezeichnen
aber 80 % der Bevölkerung sind über diese Leute nicht glücklich.
Wie kommst du auf 80%? blau+orange = 28,2%, Wahlbeteiligung 78,8%, davon gültig 97,9%. Daraus ergeben sich maximal 22,22% blau/orange, 77,78% haben sie nicht gewählt. Ihr seid immer noch keine Mehrheit.
D
Gast
(Gelöschter Account)
Vorerst ein Hallo an alle.
Eine wirklich interessante Diskussion und Spiegelbild von Gesprächen auf Stammtischen.
Die von @donjoe angeführte Rechnung hat den Hacken, dass Teile der ÖVP- bzw. SPÖ-Wähler durchaus auch nicht mit der augenblicken Asylpolitik einverstanden sind. Gleichzeitig aber nicht dadurch gewillt sind ins Blau-Orange-Lager abzuwandern. Jene (rechnerischen) 28,2% sind allerdings bereit öffentlich gegen den offenkundigen Mißbrauch aufzutreten und auch öffentlich zu ihrer Meinung (nicht einfach heutzutage!) zu stehen. Genauso, wie jene ca. 7% Grünen, die bedingslos an das Gute im (vor allem ausländischen) Mitbürger sehen wollen/müssen.
Wir sind durch gezieltes Lobbying soweit angekommen, dass über Kärntner- oder Burgenland-Witze durchaus öffentlich gelacht werden darf, hingegen alleine der Ausdruck "Neger" für eine Zuordnung ins Rechtsextreme reicht.
Diese Diskussion wäre aber um vieles einfacher, wenn man endlich mal eine Statistik präsentieren würde. Eine Statistik, die wiedergibt, wieviele der in den letzten 5 Jahren Eingebürgerten einer geregelten Arbeit nachgehen bzw. auf Sozialhilfe angewiesen sind. Und wie hoch der Anteil der Belastungen jener bei den diversen Krankenkassen durch erhaltene Leistungen ist. Zusätzlich wäre es auch noch sehr interessant dabei zu erfahren, wie hoch die Kosten für die medizinische Versorgung von Asylanten ist.
Frei nach dem Motto, ich hätte auch gerne 5 Frauen, kann mir aber maximal eine (wenn überhaupt-
) leisten, sollte man nach Bekanntgabe dieser Zahlen entscheiden, wie man zu diesem Thema steht. Nur weil ich keine 5 Frauen habe, heißt es noch lange nicht, dass ich ein Frauen-Hasser bin - warum bin ich dann aber ein Ausländer-Hasser, wenn mir ein anständiger Ausländer lieber ist, als 5 ausländische Sozialparasiten? Bin ich ein Rechter, weil mir österreichische soziale Härtefälle vorrangig am Herzen liegen und danach erst meine Gedanken ausländischen Schicksalen gelten?
Eine wirklich interessante Diskussion und Spiegelbild von Gesprächen auf Stammtischen.
Die von @donjoe angeführte Rechnung hat den Hacken, dass Teile der ÖVP- bzw. SPÖ-Wähler durchaus auch nicht mit der augenblicken Asylpolitik einverstanden sind. Gleichzeitig aber nicht dadurch gewillt sind ins Blau-Orange-Lager abzuwandern. Jene (rechnerischen) 28,2% sind allerdings bereit öffentlich gegen den offenkundigen Mißbrauch aufzutreten und auch öffentlich zu ihrer Meinung (nicht einfach heutzutage!) zu stehen. Genauso, wie jene ca. 7% Grünen, die bedingslos an das Gute im (vor allem ausländischen) Mitbürger sehen wollen/müssen.
Wir sind durch gezieltes Lobbying soweit angekommen, dass über Kärntner- oder Burgenland-Witze durchaus öffentlich gelacht werden darf, hingegen alleine der Ausdruck "Neger" für eine Zuordnung ins Rechtsextreme reicht.
Diese Diskussion wäre aber um vieles einfacher, wenn man endlich mal eine Statistik präsentieren würde. Eine Statistik, die wiedergibt, wieviele der in den letzten 5 Jahren Eingebürgerten einer geregelten Arbeit nachgehen bzw. auf Sozialhilfe angewiesen sind. Und wie hoch der Anteil der Belastungen jener bei den diversen Krankenkassen durch erhaltene Leistungen ist. Zusätzlich wäre es auch noch sehr interessant dabei zu erfahren, wie hoch die Kosten für die medizinische Versorgung von Asylanten ist.
Frei nach dem Motto, ich hätte auch gerne 5 Frauen, kann mir aber maximal eine (wenn überhaupt-
) leisten, sollte man nach Bekanntgabe dieser Zahlen entscheiden, wie man zu diesem Thema steht. Nur weil ich keine 5 Frauen habe, heißt es noch lange nicht, dass ich ein Frauen-Hasser bin - warum bin ich dann aber ein Ausländer-Hasser, wenn mir ein anständiger Ausländer lieber ist, als 5 ausländische Sozialparasiten? Bin ich ein Rechter, weil mir österreichische soziale Härtefälle vorrangig am Herzen liegen und danach erst meine Gedanken ausländischen Schicksalen gelten?
P
Gast
(Gelöschter Account)
I schick' dich in kein Eck, aber wo siehst Du a radikale Linke in Österreich?
Die Staatsbürgerschaft bekommt nur wessen Lebensunterhalt als gesichert gilt.
Schau selber nach: Bundesgesetz über die österreichische Staatsbürgerschaft
Generell bezeichne ich Menschen nicht als Parasiten, weder die hier geborenen, noch die zugezogenen, egal ob sie Arbeit haben oder nicht.
Und wenn dir soviel an einer Statistik über eingebürgerte Österreicher und ihr Arbeitsleben liegt, dann gib' halt eine in Auftrag - oder bitte die Parteien deiner Wahl darum....warum sollte man dafür Steuergelder verschwenden?
Die Staatsbürgerschaft bekommt nur wessen Lebensunterhalt als gesichert gilt.
Schau selber nach: Bundesgesetz über die österreichische Staatsbürgerschaft
Generell bezeichne ich Menschen nicht als Parasiten, weder die hier geborenen, noch die zugezogenen, egal ob sie Arbeit haben oder nicht.
Und wenn dir soviel an einer Statistik über eingebürgerte Österreicher und ihr Arbeitsleben liegt, dann gib' halt eine in Auftrag - oder bitte die Parteien deiner Wahl darum....warum sollte man dafür Steuergelder verschwenden?
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