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M
Gast
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Die streiten, wenn sie koalieren. Nona, dass das noch ärger geht. Also keine Minderheitsregierung.
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Mir verschlagt's die Red' ob solch einer Konzentration an Bildung. Der BK ist kein absolutistischer Herrscher. Also hier im Forum ist wirklich die Elite versammelt, Hut ab, Respekt!dafür gibt's ja g.s.d. das EF samt seines bildungsauftrags ...
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Keine Angst, ich habe es sehr wohl gecheckt, nur halte ich diese Werbestrategie aus den angeführten Gründen für nicht optimal.Tja, das wird vermutlich daran liegen dass du nicht intellektuell genug bist um das zu checken und somit auch nicht deren Zielgruppe
Aus derzeitiger Sicht favorisiere ich Pilz. Er ist für mich der Garant, dass zumindest der eine oder andere Skandal nicht passiert, weil die Regierung Angst hat, aufgedeckt zu werden.
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Tja, das wird vermutlich daran liegen dass du nicht intellektuell genug bist um das zu checken und somit auch nicht deren Zielgruppe
jetzt hätt ich gleich was geschrieben
F
Gast
(Gelöschter Account)
Tut dir keinen Zwang an, ich weiß selbst dass ich der Kampagne intellektuell nicht würdig binjetzt hätt ich gleich was geschrieben
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Erstaunlicher weise darf das der österreichische BK, im Gegensatz zur deutschen Kanzlerin, nämlich nicht da er keine Richtlinienkompetenz hat
Starke Kanzlerpersönlichkeiten wie Kreisky oder Schüssel, mit Abstrichen auch Vranitzky (egal wie man inhaltlich zu ihnen stehen mag), haben die Regierungslinie in weiten Teilen jeweils vorgegeben, ohne eine festgeschriebene Richtlinienkompetenz zu benötigen. Die tatsächliche Politik weicht von der kodifizierten Verfassung teilweise stark ab, nicht umsonst gibt es den typisch österreichischen Begriff der "Realverfassung" .Von daher ist der regelmäßige Kult um die jeweiligen Spitzenkandidaten auch sachlich betrachtet nicht ganz unberechtigt.
F
Gast
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Ruf lieber in DE an dass dieses Mal wenigsten der Kleber hält...Ok, ich werd lernen zu beten
F
Gast
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Das kommt aber auf die Konstellation an bzw. wie "unterwürfig" der Koalitionspartner ist. Denn letztlich kann der Kanzler, welcher idR auch Parteivorsitzender ist, natürlich die Minister aus seiner eigenen Partei beeinflussen aber nicht die vom Koalitionspartner... zumindest nicht, wenn die das nicht zulassen
Gut ja, schwammige Formulierungen mit reichlich Grauzonen gehören ja praktisch zum Kulturgut...nicht umsonst gibt es den typisch österreichischen Begriff der "Realverfassung"
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Wie erwähnt, es kommt nicht nur auf die Konstellation, sondern auch auf die Persönlichkeit anDas kommt aber auf die Konstellation an bzw. wie "unterwürfig" der Koalitionspartner ist. Denn letztlich kann der Kanzler, welcher idR auch Parteivorsitzender ist, natürlich die Minister aus seiner eigenen Partei beeinflussen aber nicht die vom Koalitionspartner... zumindest nicht, wenn die das nicht zulassen
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Und zur Tradition: erinnere dich an die Gründung des Liberalen Forums.Gut ja, schwammige Formulierungen mit reichlich Grauzonen gehören ja praktisch zum Kulturgut
Im Gesetz stand, dass die Abgeordneten einer Partei einen Klub gründen dürften, und es war lange Thema, ob erstens “einen“ als unbestimmter Artikel oder als zahlenmäßige Angabe da steht, und zweitens, ob dies auch bedeutet, dass sie, nachdem sie schon einen Klub (mit)begründet haben, dies auch ein zweites Mal dürften, sie hätten es alo unmittelbar nach der Wahl tun müssen.
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Bestimmen kann er trotzdem nix und alleine entscheiden (wie sich das einige erhoffen , andere befürchten, gleich gar nicht.
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Hier bestimmt die Baddei, und sonst niemand!
Dann schwindelt mein Parteiobmann leider oft
F
Gast
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Naja, angenommen (rein theoretisch) es würde Türkis/Pink werden, dann wären die NEOS klar die Schwächeren und die ÖVP hätte die überwiegende Anzahl an Ministern bzw. praktisch "das Sagen". Den ÖVP Ministern könnte Kurz sehr wohl die Marschrichtung vorgeben, nicht weil er BK ist sondern weil er deren Parteivorsitzender ist und die pinken Minister müssten dann notgedrungen mitziehen. Das war auch was ich mit Konstellation meinte, bei zwei halbwegs gleichstarken Koalitionspartner zB Türkis/Rot würde es das nicht spielen...
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Wenn man so naiv ist, die Kompetenzen des Kanzlers nur bei seinen gesetzlich vorgesehenen Rechten innerhalb der Regierung zu vermuten, dann natürlich nicht, nein. Wenn der Kanzler in spe blöd genug ist, sich Minister in sein Team zu holen (und zu behalten), derer er hinterher nicht Herr wird, dann stimmt das - aber halt auch nur dann, und so, ähm, nennen wir es einmal höflich: gutgläubige Erscheinungen wie Herr Faymann sind doch eher der Ausnahmefall.
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Gast
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kurz und bündig ....
M
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