Van der Bellen ist Präsident, Folgen für Österreich?!

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Und gleich noch einmal zurück zu dem Fall der syrischen Familie, die aus dem Salzburgerland (wo der Vater eine Arbeit in einem Hotel hatte) nach Wien gezogen ist, weil dort die Mindestsicherung mehr einbringt als Arbeit! Dass Migranten unser Sozialsystem derart missbrauchen können, das wird der Steuerzahler nie und nimmer verstehen.

klar kann das niemand verstehen. nur wann er in wien ned hackelt geht, muss ihm die mindestsicherung (lt.gesetz) eh reduziert werden.
umziehen kann man niemanden verbieten.
 
Und die neoliberalen Blauhemden fühlen sich nicht mehr an den Kollektiv der Gewerkschaften gebunden.
Seit wann tragen die Neoliberalen blaue Hemden? :hmm:

klar kann das niemand verstehen. nur wann er in wien ned hackelt geht, muss ihm die mindestsicherung (lt.gesetz) eh reduziert werden.
umziehen kann man niemanden verbieten.
Aber in Wien wird er nicht so schnell eine Stelle angeboten bekommen angesichts der Arbeitslosenrate in der Bundeshauptstadt. In Gastein hätte er einen Job samt Wohngelegenheit gehabt.

Ich verstehe ja noch, dass ein eingesessener Wiener nicht unbedingt nach Westösterreich will. Aber dass ein Syrer sich innerhalb Österreichs seinen Wohnort aussuchen darf, um dann Mindestsicherung zu beziehen, das versteht niemand. Und wenn das die Gesetzeslage ist, dann gehört sie geändert.
 
Zuletzt bearbeitet:
allerdings von so PolitikerInnen wie z.B. der Wehsely vehement am Leben gehalten.

Hab es bissi anders in Erinnerung

Dabei unterstrich sie, wie wichtig ihr eine österreichweit einheitliche Regelung ist: „Ich werde bis 31. Dezember des heurigen Jahres alles dazu tun, dass es eine österreichweite Lösung gibt. Und ich bin auch überzeugt davon, dass das möglich
Der ÖVP - zumindest Teilen davon - wirft die Stadträtin ein perfides Spiel vor: Auf der einen Seite würden zunächst Regelungen beschlossen werden, die es Menschen nicht möglich machen, ein Auslangen zu finden. Mit ein Ziel dieser Entscheidung sei, dass die Menschen in die Großstädte ziehen. Die Maßnahmen würden sich explizit gegen Wien richten, ist Wehsely überzeugt - um dann auf Wien zu zeigen und zu sagen: „Wahnsinn, dort sind so viele Mindestsicherungsbezieher.“
 
Und wer weiß, mancher hat vielleicht mit Absicht ungültig gewählt
Mit dieser Zahl sind die Wahlkarten gemeint, die gar nicht in die Stimmauszählung mit einbezogen wurden, weil die Unterschrift auf der Wahlkarte fehlt oder die Wahlkarte ned richtig zugeklebt war oder der Stimmzettel ohne Wahlkuvert in die Karte gesteckt worden ist etc........."Ungültig wählen" bedeutet, wenn es am Stimmzettel nicht klar ersichtlich ist, für welchen Kandidaten sich der Wähler entscheidet.
 
klar kann das niemand verstehen. nur wann er in wien ned hackelt geht, muss ihm die mindestsicherung (lt.gesetz) eh reduziert werden.
umziehen kann man niemanden verbieten.

Vor allem kommt ja noch was anderes dazu; wenn ein System schlecht ist, ist's ja vorab nicht die Schuld des Beziehers - Migrant oder Österreicher ist ja völlig wurscht, wenn der sich dann die Schwächen zunutze macht. Die Schuld liegt vor da beim Systemersteller.
Es ist ja auch eher unlogisch, daß es da anscheinend so große Unterschiede innerhalb Österreichs gibt. Wenn man sich dann fragt, wer denn hauptverantwortlich dafür ist, kann man dann eh "Danke ÖVP!" sagen, weil die sich wieder einmal quergelegt hat.
 
Mit dieser Zahl sind die Wahlkarten gemeint, die gar nicht in Stimmauszählung mit einbezogen wurden, weil die Unterschrift auf der Wahlkarte fehlt oder die Wahlkarte ned richtig zugeklebt war oder der Stimmzettel ohne Wahlkuvert in die Karte gesteckt worden ist etc.........
Dann gilt eben Punkt 1: Zu dumm, um richtig zu wählen.
 
Wenn man sich dann fragt, wer denn hauptverantwortlich dafür ist, kann man dann eh "Danke ÖVP!" sagen, weil die sich wieder einmal quergelegt hat.

sowieso...speziell bei uns in Oö das vorpreschen von schwarz/blau...jetzt kommens drauf, dass die mindestsicherung auch oö Frauen also alleinerzieherinnen trifft. und nun wollens nach einem Ausweg suchen.
 

Ich find den seinen Vorschlag ned so schlecht
Für Mitterlehner liegt die Lösung darin, dass sich das rot-regierte Wien auf die anderen Bundesländer zubewegt. Denn ohne die Residenzpflicht, die von der ÖVP nur im Gegenzug zu Einschränkungen bei der Leistung unterstützt würde, würden alle dort hingehen, wo die Bedingungen am attraktivsten seien.
 
Mit dieser Zahl sind die Wahlkarten gemeint, die gar nicht in Stimmauszählung mit einbezogen wurden, weil die Unterschrift auf der Wahlkarte fehlt oder die Wahlkarte ned richtig zugeklebt war oder der Stimmzettel ohne Wahlkuvert in die Karte gesteckt worden ist etc........."Ungültig wählen" bedeutet, wenn es am Stimmzettel nicht klar ersichtlich ist, für welchen Kandidaten sich der Wähler entscheidet.

Richtig! Dazu hab ich auch gelesen, daß bei einigen die Unterschriften "ersichtlicherweise falsch" waren. Da fragt man sich dann schon. :haha:
Auch bei jenen ungültigen Wahlkarten, wo drinnen "mehrere Wahlkuverts" waren. Die müssen dann wohl einige von der verschobenen Stichwahl gehortet haben. :haha:
 
Vor allem kommt ja noch was anderes dazu; wenn ein System schlecht ist, ist's ja vorab nicht die Schuld des Beziehers - Migrant oder Österreicher ist ja völlig wurscht, wenn der sich dann die Schwächen zunutze macht. Die Schuld liegt vor da beim Systemersteller.
Daher auch die Forderung, hier eine Änderung herbei zu führen.

Es ist ja auch eher unlogisch, daß es da anscheinend so große Unterschiede innerhalb Österreichs gibt. Wenn man sich dann fragt, wer denn hauptverantwortlich dafür ist, kann man dann eh "Danke ÖVP!" sagen, weil die sich wieder einmal quergelegt hat.
Das kann man so oder so sehen. Für mich (und damit stehe ich nicht alleine da) hat sich Sonja Wehsely einer Lösung im Sinne der österreichischen Steuerzahler verschlossen.
 
Denn ohne die Residenzpflicht, die von der ÖVP nur im Gegenzug zu Einschränkungen bei der Leistung unterstützt würde, würden alle dort hingehen, wo die Bedingungen am attraktivsten seien.

Wozu jemand vorschreiben, wo er zu wohnen hat? Wie wär's mit dem logischen Ansatz, daß die Leut keinen Anreiz zum Wechsel hätten, wären die Bedingungen überall gleich oder zumindest sehr ähnlich?
 
Wir alle kennen ja den von Dir angesprochenen Fall, ist denn der jetzt samt Familie umgezogen ? Bekommt der die Mindeste in Wien ?

Laut Schellhorn: Ja, sie ist umgezogen und bekommt jetzt in Wien Mindestsicherung. Schellhorn hat überdies behauptet, dass hier eine NGO "beratend" tätig war.
 
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