Schuldsprüche im Swap-Prozess: Heinz Schaden vor Rücktritt
Nun ja, irgendwie spricht man nur von Schaden, dabei waren es eigentlich 6 Personen, davon einige Beamte aus dem ÖVP-Dunstkreis. Allen voran die Rathgeber, eine schlechte Ratgeberin und die Strippenzieherin. Nun, sie kam billig davon, weil sie gestanden hat. Sichtlich diejenige, die den Zusammenhang und Tragweite voll verstanden hat.
Aber so darf sie weiter fußfesselnd ihre Strafen absitzen.
Und dann der Hofrat Paulus, ein Totalversager und Politgünstling. Ihn hat die ÖVP beizeiten verabschiedet, damit nichts hängen bleibt. Aber im Internet Zeitalter kann man nichts mehr vertuschen.
Mich wundert, dass der EX-Finanzlandesrat nur die halbe Strafe abbekommen hat, wobei er eigentlich dem Land den Schaden zufügte. Welches Kalkül der Richterin steckt dahinter?
Fest steht, dass hier Politiker und Beamte unkorrekt gehandelt haben, aber sich niemand persönlich bereichern wollte. Diese Geschäfte wurden zur falschen Zeit getätigt, so wie auch andere Gemeinden, Länder, Staaten und Bankkonzerne sich verspekuliert hatten.
Ein Schaden von 3 Mio ist zwar nicht erfreulich, aber trotzdem für das Bundesland Peanuts.
Wie schaut's eigentlich in Linz, St. Pölten bzw Niederösterreich aus? Gab es da nicht auch Unregelmäßigkeiten? Ach ja, da wurde der Bock zum Gärtner befördert, also vom Finanzlandesrat zum Innenminister.
Ganz zu schweigen von Grasser & CO, die sich bei ihren Millionengeschäften zum Schaden der Republik auch privat bereicherten. Aber die haben sichtlich im Hintergrund immer noch Freude an den richtigen Stellen und offensichtlich auch die besseren Anwälte.
Bin gespannt wie lange sich dieses Thema hinziehen wird.
Ich gehe jedenfalls davon aus, dass die Salzburger Urteile großteils beeinsprucht werden und bin gespannt was die nächste Instanz daraus macht.
Aber eine Neuwahl wird der Salzburg Stadt nicht erspart bleiben. Ein Glück für mich, dass ich vor einiger Zeit in eine Randgemeinde übersiedelt bin. Unser Bürgermeister würde so was nie machen, denn ihm fehlen dazu die Millionen.
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