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Gast
(Gelöschter Account)
Ich sehe auf der Homepage zahlreiche Ausdrücke aus der rechtsradikalen Szene.
Woher kennst du diese Ausdrücke überhaupt?
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Ich sehe auf der Homepage zahlreiche Ausdrücke aus der rechtsradikalen Szene.
wir lauschen...........Ich sehe auf der Homepage zahlreiche Ausdrücke aus der rechtsradikalen Szene.
...oops...nein.....hab ich vergessen zu löschen....fehlt".
...ach.."Innländerfeindlich" ist doch kein Ausdruck der rechtsradikalen Szene, sondern von....besorgten Bürgern....Ich sehe auf der Homepage zahlreiche Ausdrücke aus der rechtsradikalen Szene.
....wollte erwähnen, dass die Nähe zu rechten Organisationen leider nicht unter das Verbotsgesetz fällt.....
Die Grünen profilieren sich wieder als Verbotspartei. Dabei sollte dieser unheimliche Drang, mit administrativen Mitteln möglichst tief in die persönliche Freiheit der Bürger und das Wirtschaftsleben einzugreifen und diese zu ökologischer Korrektheit zu zwingen, eigentlich der Vergangenheit angehören,
Damals hatten sie unter anderem mit der Forderung nach Fernreisen auf Bezugsschein, nach einem Verbot von Zucker in der Limonade und der Forderung nach dem verpflichtenden Veggie-Tag in Kantinen viele Sympathien verscherzt.
Nächster Schritt: Die Grünen fordern ein Verbot von Bikinis in der Werbung.
Dass man aber zur Verfolgung eines im Grunde richtigen Zieles – und bei den Grünen immer wichtig: zur Erziehung der Bevölkerung zu ökologisch korrekten Einheitsmenschen – grundsätzlich administrative Verbote braucht, das entspricht schon sehr genau der exklusiven grünen Vorstellungswelt.
Inzwischen ist die Sache mit links und rechts, spießig und tolerant wieder komplizierter geworden, das haben die Grünen vergangene Woche eindrucksvoll belegt. Eine übergroße Bikini-Werbung mit dem brasilianischen Model Adriana Lima am Münchner Marienplatz - das ging der Grünen-Stadträtin Lydia Dietrich entschieden zu weit: Solch sexistischen, bodymassreduzierten Schweinkram möchte sie dort nicht sehen, weshalb die Gleichstellungsstelle nun an den Werberat und die Bademodenfirma schreibt.
Es geht um die Frage, warum der Hawara nicht schon längst eingesperrt war.Nach 2 Morden fällt der Spruch am Auto eh unter Kinderkram...
....wollte erwähnen, dass die Nähe zu rechten Organisationen leider nicht unter das Verbotsgesetz fällt.....
Das nicht, aber bzgl. des subjektiven Tatbestands bei Wiederbetätigung gelten diese üblicherweise sehr wohl als Indizien. Die Homepage und die Kontakte alleine wären natürlich hinsichtlich des Verbotsgesetzes unproblematisch, aber weil er mit dem Hitlergruß spazieren fährt, müssten sie für die Beurteilung des Falles sehr wohl relevant sein.....auch saublöde, wirre, mit Rechtschreibfehlern versehene rechtspopulistische Kommentare fallen halt ned unters Verbotsgesetz........
Es geht um die Frage, warum der Hawara nicht schon längst eingesperrt war.
Lebenslang einsperren ist mMn nicht notwendig, schon ein mehrmonatiger Aufenthalt in der Psychiatrie kann zu einer Art Heilung führen, zumindest aber zu einer gewissen Furcht, wieder ins Irrenhaus zu kommen. Ein toleranter Staat kann vieles aushalten; vielmehr stellt sich die Frage, ob die Opfer "kleinerer" Delikte wie Nötigung, Beleidigung, üble Nachrede, Sachbeschädigung etc. es aushalten, wenn sie sich dauernd mit einem Verrückten herumschlagen müssen, und der Staat tut letztlich gar nix dagegen.Wie ich schon schrieb: Hofnarrenstatus. Wenn wir jeden, der "a bisserl" spinnt, lebenslang ins Irrenhaus sperrt, käme es die Steuerzahler verdammt teuer, weil da würden Tausende in Frage kommen. Die paar Deppen muss ein einigermassen toleranter Staat verkraften, unter Adolf wäre der Fall brutal "endgelöst" worden und sowas will sicher niemand haben.
Es geht um die Frage, warum der Hawara nicht schon längst eingesperrt war.
Lebenslang einsperren ist mMn nicht notwendig, schon ein mehrmonatiger Aufenthalt in der Psychiatrie kann zu einer Art Heilung führen, zumindest aber zu einer gewissen Furcht, wieder ins Irrenhaus zu kommen. Ein toleranter Staat kann vieles aushalten; vielmehr stellt sich die Frage, ob die Opfer "kleinerer" Delikte wie Nötigung, Beleidigung, üble Nachrede, Sachbeschädigung etc. es aushalten, wenn sie sich dauernd mit einem Verrückten herumschlagen müssen, und der Staat tut letztlich gar nix dagegen.
Erstens geht es nicht darum den Hitlergruß zu legitimieren, sondern bloß darum, es strafbare Wiederbetätigung ist. Zweitens vertrete ich die Meinung, dass zurecht davon ausgegangen werden konnte, dass der Vorsatz zur Wiederbetätigung nicht vorlag nicht stur, sondern habe sie begründet. Aus dieser Begründung geht auch hervor, warum diese Annahme in diesem Fall begründet ist, aber deshalb nicht in anderen Fällen begründet sein muss.
Deine Argumentation schien in diese Richtung zu gehen, da Du geschrieben hast:
Deshalb habe ich Dir keine Behauptung unterstellt, sondern geschrieben: "Wenn Deine Argumentation also ist ..." Wenn das nicht Deine Argumentation ist, verstehe ich nicht, was Du sagen willst.
Und wieder fängst Du von vorne an. Wenn man die rabiaten Vorwürfe auf der Internetseite kennt, ist es an den Haaren herbeigezogen, darin eine "perfide Strategie" erkennen zu wollen. Aber wahrscheinlich wirst Du jetzt sagen, dass der so wirr Herumzetert, sei ja gerade das Perfide, weil man die Perfidie der Strategie nicht erkennt.
Du verstehst es nicht und lässt es Dir auch nicht erklären, weil es nicht verstehen willst.
Na endlich checkt das wer!......wenn er den Nationalsozialismus verherrlichen wollte, dann müsste er das doch super finden, wenn die Justizbehörden im Sinne des Nationalsozialismus agieren würden.
Und aus diesem Grund können sich Kriminellen Vieles in dem Land erlaubt. Bis auf wenige Ausnahme hat jeder quasi den ersten Schuss frei.Weil wir zum Glück in einem Rechtsstaat leben, in dem allgemein gültige Rechtsnormen zur Anwendung kommen und nicht die abstrusen Law-and-Order Fantasien irgendwelcher Ef-User, die am liebsten jeden "Apfeldieb" gleich lebenslang weg sperren wollen.
warum der Hawara nicht schon längst eingesperrt war.
Was denn jetzt? Entscheide dich!schon ein mehrmonatiger Aufenthalt in der Psychiatrie
Eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher ist auch geschlossen .Was denn jetzt? Entscheide dich!
Ähhh, und?Eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher ist auch geschlossen .
Eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher ist auch geschlossen .
Wo ist der angebliche Widerspruch?Ähhh, und?
Für dich ist eingesperrt sein, das gleiche wie ein Aufenthalt in einer Psychatrie??Wo ist der angebliche Widerspruch?
Eingesperrt sein heißt, ein Gebäude oder einen Raum nicht ohne Erlaubnis von anderen verlassen zu können. Das trifft bei einem Gefängnis zu, wie auch bei einer geschlossenen Anstalt.Für dich ist eingesperrt sein, das gleiche wie ein Aufenthalt in einer Psychatrie??