Wenn Kurz mit Strache koaliert, können wir Wochenlang mit Ringsperren, wegen der Demonstrationen der Roten rechnen.
Der hat das in seinem täglichen Dusel wahrscheinlich gar nicht mitbekommen.
das denke ich nicht, der linke flügel der roten würden auch wild um sich schlagen.
das denke ich nicht, der linke flügel der roten würden auch wild um sich schlagen.
Demonstrations- bzw. Versammlungsrecht ist in der Verfassung verankert und das ist auch gut so. Wie gesagt, persönlich kann einem der Grund der Demonstrationen nicht passen, aber das Recht dazu darf niemanden abgesprochen werden, egal ob es einem persönlich gefällt oder nicht. Und das finde ich auch richtig und gut so, weil das ist einfach einer der wesentlichsten Eckpfeiler einer Demokratie, öffentlich zu sagen "ich bin mit der Regierung" was auch immer, nicht zufrieden.
man kann alles übertreiben keine Frage, meine Intention des Posts war nicht dahin gedacht einer möglichen türkis/blauen oder rot/blauen Regierung "Steine in den Weg zu legen" im dem Sinne "demonstrieren wir solange bis wir die Regierung haben, die uns gefällt" sondern eher dahin gehend, dass schleichend, auch nicht öffentlich medienwirksam, versucht wird, Hr. und Fr Österreicher immer mehr in den Grundrechten zu beschneiden. Und das stimmt mich nachdenklich, furz egal welche Parteifarbe die Regierung bildet.
das ist jetzt aber schon eine ziemliche Verharmlosung der ganzen Sache. Da geht's ja nicht darum, ob der Regierung eines Staates die Meinung einer Region nicht paßt, sondern um einen eindeutigen und klaren Verfassungsbruch der politischen Führer dieser Region, mit weitreichenden Folgen. Wobei es sogar Fakt zu sein scheint, daß die Mehrheit der Katalonen diese Abspaltung gar nicht will.
also ich muss gestehen, dass ich mich in der spanischen Verfassung diesbezüglich, und überhaupt, nicht eingelesen habe. Mal ganz abgesehen davon, dass mein Spanisch hundsmiserabel ist. Aber seis drum, auf den kleinsten gemeinsamen Nenner runtergebrochen, gehts doch darum, dass die Regierung die mehrheitliche Menge (vielleicht auch nicht, wer weiß das schon genau?) der Bevölkerung einer Region versucht mundtot zu machen. Und da hilft auch mMn kein Schönreden. Noch, dass so ein Vorgehen demokratiepolitisch einfach so hingenommen werden kann.
als wenn die EU jemals ein wirklicher Maßstab für Demokratie bzw. demokratiepolitischer Entscheidung war bzw. ist.
Das waren halt noch Zeiten, als das Volk bestimmte, was wahre Demokratie ist.
das Stalin Bild war und ist echt nicht angemessen
wie schon geschrieben erlaube ich mir keine, persönliche Einschätzung darüber wie, was, warum, ohnedass ich irgendwelche Hintergründe kenne, weil ich glaube nicht alles was in den Medien publiziert wird, aber egal, wir sind weit vom Thema entfernt, also zurück zum Wahlergebnis und welche Veränderungen noch kommen mögen.Na gut, dann sag mir, wo es viel besser ist als in der EU bzw. in Europa. Sag bitte nicht in den USA.das Stalin Bild war und ist echt nicht angemessen
Was heißt "besser" konkret? Besser als in Afrika? Besser als in Asien? Besser als in Südamerika? Was die Gesundheitsversorung, Alters- und Krankenversorgung uvm... betrifft absolut klar. Europa jammert auf extrem hohen Niveau. Trotzdem gibt es Herausforderungen (um nicht Probleme zu schreiben), die ein gewisses Umdenken erforderlich machen werden müssen, weil so wie es jetzt ist, scheint es ja nicht zu funktionieren. Ich habe keinen Joker oder DIE Lösung, aber eines weiß ich, solange man nicht bereit ist, sich selbst zu verändern, solange wird sich auch im Land nichts grundlegendes verändern.
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