bundesrat abschaffen - oder doch reformieren und wenn ja wie?

Abschaffen natürlich. Komplett sinnlose Institution. Dorthin werden Politiker verfrachtet, die man sonstwo nicht gebrauchen kann. Bestes Beispiel ist Dörfler.
 
mausi - der bundesrat in österreich ist sowas ähnliches wie der ständerat in der schweiz, nur dass der bundesrat nicht gewählt wird, sondern die bundesräte von den bundesländern beschickt werden und auch nicht die gleichen kompetenzen hat wie der nationalrat, sondern eigentlich nur dazu da ist, gesetze aus dem nationalrat abzunicken (sollte der bundesrat nein sagen, kann der nationalrat dann nochmal darauf bestehen, dass man den entscheid wie in der ersten instanz durchzieht und das wars dann...
 
Zitat:
mausi - der bundesrat in österreich ist sowas ähnliches wie der ständerat in der schweiz, nur dass der bundesrat nicht gewählt wird, sondern die bundesräte von den bundesländern beschickt werden und auch nicht die gleichen kompetenzen hat wie der nationalrat, sondern eigentlich nur dazu da ist, gesetze aus dem nationalrat abzunicken (sollte der bundesrat nein sagen, kann der nationalrat dann nochmal darauf bestehen, dass man den entscheid wie in der ersten instanz durchzieht und das wars dann...
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danke für die nette info, ich habe das in der art schon etwas gewusst und auch verstanden, wieso der beitrag ;)
 
besser die ländergesetzgebung abschaffen und eventuell die agenden einer ländergesetzgebungskammer übertragen, die dann auch allfällig sinnvolle kompetenzen des bundesrates übernehmen kann.
 
aus meiner sicht liegt der hund in der art der beschickung des bundesrates und seinen kompetenzen. hätte der bundesrat die gleichen kompetenzen wie der nationalrat oder müsste wenigstens jedes gesetz tatsächlich zustimmung durch den bundesrat erfahren um gültigkeit zu erlangen, wäre schon viel gewonnen. aus meiner sicht wäre es aber eben auch sinnvoll, den bundesrat zu wählen, einhergehend mit einer massiven reduzierung der mitglieder des bundesrates (ich hielte da eine zahl von 3-4 bundesräte pro bundesland für vernünftig)
 
Zitat:
danke für die nette info, ich habe das in der art schon etwas gewusst und auch verstanden, wieso der beitrag ;)
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ich kann ja nicht riechen, wie dein informationsstand ist und dein vorhergehendes posting ließ jetzt nicht gerade unbedingt den schluß zu, dass du besonders viel über den österreichischen bundesrat weißt....
 
Ja klar, Bundesrat abschaffen. Länder abschaffen, Gewerkschaften gleichschalten. Super!
 
Jetzt weisst du nicht, inwieweit du gewohnt bis um die Ecke zu denken.....................OHNE IRONIE:
mein Posting sollte quasi das Gegenteil abbilden, ich bin dagegen, dass langfristig die Länder beschnitten oder eingeschränkt werden.
 
Wenn wir schon dabei sind, auch die Landtage abschaffen. Die Gesetzgebung in Österreich ist sowieso in Hand der (Stadt/Land/Bundes)Regierung (auch, wenn die Verfassung was Anderes vorsieht). Den NR nicht abschaffen, den zumindest bekommen die Normalbürger auf Grund von Übertragungen zu Gesicht und können sich ein Bild über die jeweiligen Parteien machen. Die Landtage braucht hingegen keiner.
 
Zitat:
Wenn wir schon dabei sind, auch die Landtage abschaffen. Die Gesetzgebung in Österreich ist sowieso in Hand der (Stadt/Land/Bundes)Regierung (auch, wenn die Verfassung was Anderes vorsieht). Den NR nicht abschaffen, den zumindest bekommen die Normalbürger auf Grund von Übertragungen zu Gesicht und können sich ein Bild über die jeweiligen Parteien machen. Die Landtage braucht hingegen keiner.
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ich würde eher in die genau umgekehrte richtung gehen, nämlich die landtage stärken, indem die abgeordneten persönlich gewählt werden
 
Ohne Parteinennung? Dann hast aber bald 500 Leute zur Auswahl bei jeder Wahl und kaum wer kommt über 5% und es müssten sich 20 Gruppierungen finden, die dann eine Regierung unterstützen/bilden. Chaos vorprogrammiert.
 
ich wäre für eine dreiteilung der kammern bei gleich vielen oder knapp weniger abgeordneten:

eine nach "1 land = 1 stimme" (nach dem prinzip des föderalismus).
eine "volkskammer" (mandate im prinzip wie der NR heute - aber mit modifikationen)
eine "finanzkammer" (wer zahlt, schafft an) - via (sehr wohl gewählten) interessensvertretungen etc., nach finanzbeitrag gestaffelt.

herkömmliche gesetze bräuchten z.b. die stimmenmehrheit in 2 von 3 kammern. d.h. vom ergebnis her wären alle kammern gleichberechtigt.
 
würde - ausser den Bundesräten - irgendwer den Unterschied bemerken, nach der Abschaffung?
 

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