bundesrat abschaffen - oder doch reformieren und wenn ja wie?

@Siddharta

Das wäre dann ein eigenen Thread wert: Was ist links?
Nun, wenn die Kräfte, die sich als Links bezeichnen aufhören würden krampfhaft an der dunklen Seite der Macht zu kleben, wäre evtl. schon einiges gewonnen.........
 
Zitat:
was sie haben wollen. und kpö kommt halt für viele wegen des k's nicht in frage und andere wiederum glauben, dass das eine verlorene stimme wäre
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das ist neue auto-partei. haben ja ein wahlbündnis mit wandel und piraten

P iraten
K ummerl
W wandel
 
Zitat:
@Siddharta

Das wäre dann ein eigenen Thread wert: Was ist links?
Nun, wenn die Kräfte, die sich als Links bezeichnen aufhören würden krampfhaft an der dunklen Seite der Macht zu kleben, wäre evtl. schon einiges gewonnen.........
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das problem mit der dunklen seite der macht sehe ich auf beiden seiten des politischen spektrums und was in einem thread mit dem thema was ist links rauskommen soll, weiß ich auch nicht genau, aber ich stelle es mir eher fad vor...
 
Zitat:
das problem mit der dunklen seite der macht sehe ich auf beiden seiten des politischen spektrums und was in einem thread mit dem thema was ist links rauskommen soll, weiß ich auch nicht genau, aber ich stelle es mir eher fad vor...
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eine wohnung, ein auto, 1 radio, arbeit. das ist links! oder doch rechts? zum. haben dass die nazis versprochen.
 
Zitat:
eine wohnung, ein auto, 1 radio, arbeit. das ist links! oder doch rechts? zum. haben dass die nazis versprochen.
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ich habe ja eh schon erwähnt, dass ich dieses rechts links schema für überholt halte - ausserdem hieß die partei ja nationalSOZIALISTISCHE arbeiterpartei...

gerade an den extremen rändern gibt es sehr viele positionen die sich überschneiden - immer schon
 
Die dunkle Seite der Macht ist verführerisch und in der Tat bei den Parteien aus allen Richtungen kommend führt sie dazu, dass extrem links und extrem rechts ab einem gewissen Punkt die gleiche Suppe sind.
 
Zurück zum Thema: Heut hab ich in einem Sender mit Burgenland - Bezug den LH Nissel gesehen. Offenbar gibt es da den Vorschlag, den Bundesrat durch die Konferenz der Landeshauptleute zu ersetzen. Nun hat Nissel sofort die Unmöglichkeit dieses Vorschlages erklärt. Denn Landeshauptleute gehören zur exekutiven Gewalt und dürfen daher keine legislativen Aufgaben übernehmen.

Der Mann hat sehr wenig Phantasie. Mir wär da gleich ein Gremium eingefallen, das sich aus den Landtagspräsidenten zusammen setzt.
 
Zitat:
Zurück zum Thema: Heut hab ich in einem Sender mit Burgenland - Bezug den LH Nissel gesehen. Offenbar gibt es da den Vorschlag, den Bundesrat durch die Konferenz der Landeshauptleute zu ersetzen. Nun hat Nissel sofort die Unmöglichkeit dieses Vorschlages erklärt. Denn Landeshauptleute gehören zur exekutiven Gewalt und dürfen daher keine legislativen Aufgaben übernehmen.

Der Mann hat sehr wenig Phantasie. Mir wär da gleich ein Gremium eingefallen, das sich aus den Landtagspräsidenten zusammen setzt.
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da hat er recht. ein landesfürst ist was exklusives. ähm exekutives!
 
Dafür war der Landtagspräsident eher was Legeres, :hmm: oder doch Legislatives?
 
Wichtig ist, dass es dann nur mehr 9 Landtagspräsidenten braucht und keinen ganzen Bundesrat...
 
Wollte ich damit auch sagen. Aber wer versorgt die armen arbeitslosen BR - Mitglieder?

:shock: Da fällt mir ein, die gehen am End noch schnell in die Hacklerpension. :undweg:
 
Damit keiner verhungern muss, machen wir es einfach so: Diejenigen, die in die Pension gehen, deren Stellen werden nicht nachbesetzt und irgendwann ist die Zahl auf 0 gesunken...
 
Italiens Regierungschef Renzi will die zweite Kammer, den Senat, reformieren und in der bisherigen Form abschaffen. Statt bisher 315 Senatoren sollen es nur noch 148 sein und die Mitglieder werden nicht mehr gewählt, sondern von Regionen (Bundesländern) und Gemeinden delegiert. Sie sollen nach den Plänen Renzis für diese Funktion keine zusätzliche Bezahlung erhalten.

Da der Senat in Italien wesentliche Befugnis hat (wie in den USA müssen Gesetze die Zustimmung beider Kammern erhalten), ist der Aufschrei natürlich groß. Aber was hindert uns Österreicher daran, unseren völlig überflüssigen Bundesrat, der nichts bewirkt, ganz einfach abzuschaffen?

Unsere Parteischmarotzer hindern uns daran, denn der Bundesrat ist ein Abstellgleis für abgehalfterte Hinterbänkler, die aber trotzdem noch gut versorgt werden sollen.

 
Unser Bundesrat ist für Leute, die nicht gern verreisen.
Für die Anderen ist es das Europaparlament.
 

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