Das habe ich auch so vernommen. Ist aber in Beleidigungsfällen so üblich, dass aus vollen Rohren geschossen wird. Und falls das mit der "Majestätsbeleidigung" nix wird, hat er sicherheitshalber auch eine Anzeige wegen normaler Beleidigung erstattet, der türkische Despot.
Das eine hat mit dem anderen wenig zu tun. Erdogan will Böhmermann auf drei Arten juristisch an die Gurgel:nein, dann hätte es ja die Verbalnote der türk. Regierung nicht gegeben
das meint er nicht ernst. ich glaube der ist in Amerika. Der ist Satiriker, natürlich was das nicht ernst gemeint.
Ich weis, Sprenger ist ein scharfer Hund, er wird das vermutlich durchziehn, aber nachgegeben werden musste wegen dem Regierungsansuchen.
Im Prinzip hast Du Recht. Das Setting in dieser Sendung, samt Vorgeplänkel in Form eine Doppelconférence, spricht aber MMN für einen Freispruch. Aber da gibt's sicher auch Gegenmeinungen mit stichhaltigen Argumenten.
Ja, ist es. Im Strafrecht ist es so, dass wenn etwas zum Tatzeitpunkt strafbar war, jetzt aber nicht mehr, es keine Strafverfolgung gibt.
Ich glaube nicht, dass er sich über die Konsequenzen auch nur ansatzweise bewusst war. Er sah sich durch die Meinungs- und Kunstfreiheit geschützt, glaube ich, so wie die Kollegen von extra-3.
Einige Gedanken:
1.
Böhmermanns Satire war unter aller Sau. Irgendjemanden, ob Sultan oder Hirt, als Ziegenficker zu bezeichnen, ist schon sehr primitiv und geht stark unter die Gürtellinie. Auch wenn das Ganze als Spiel mit dem Verbotenen gerechtfertigt wird, was aber mMn hier nicht greift.
2.
Leider hat Merkel nicht gelassen und überlegt reagiert und sich auch nicht bemüht, auf diplomatischem Wege eine Einigung mit Erdogan zu erzielen. Vorrang hatte die Flüchtlingskrise, die nur mit der Türkei zu bewältigen ist. Und leider hat der Sultan die Macht, uns diesbezüglich zu erpressen. Übrigens ist er ein ganz besonderer Sympathieträger.
3.
Türkei, Saudi-Arabien, Iran and so on hätten sich in einem vergleichbaren Falle ganz energisch gegen die Einmischung anderer Staaten in ihre Politik gewehrt. Und die reiben sich jetzt die Hände und lachen sich kaputt hinsichtlich des Merkelschen Kotaus.
Schade, dass die bis 2015 sehr erfolgreiche Politikerin Angela Merkel sich derart verbiegen lassen muss, auch wenn das Dilemma teilweise ihren Entscheidungen geschuldet ist.
Ich habe sie nie gewählt, werde das in Zukunft auch nicht tun, habe aber ein ungutes Gefühl dahingehend, was nach der Ära Merkel kommen wird.
also du magst den nicht.
Und deswegen postet er jetzt er will sich das in Nordkorea erklären lassen ? Er ist ein arroganter Vogel, sonst nix.
Das hätte sie zweifellos gekonnt. Erdogan hatte aber auf Grund der Konstruktion des unsäglichen Paragraphen in diesem Pokerspiel die Asse in der Hand.
Glaubst Du nicht, sie hätten sich noch viel mehr die Hände gerieben, wenn Merkel die Ermittlungen abgewendet hätte? Deutschland und die EU predigen der Welt das Prinzip der Gewaltenteilung, und dann entscheidet eine Regierungschefin selbstherrlich darüber, das etwas strafrechtlich nicht relevant ist? MMN war es logischer, den Fall an die Staatsanwaltschaft weiterzuleiten.
...was aber mit dem §103 StGB (D) nichts zu tun hat.
ich meine nur man sollte das nicht so ernst nehmen und dieser Dönermann wird das vor Gericht erklären, wie welche Zeile gemeint war.
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Ich weiß es nicht. In der Doppelconférence hat er sich quasi darüber lustig gemacht, dass in D zwischen Satire und Schmähkritik unterschieden wird. So wie ich es verstehe, würde er gerne frei nach Kurt Tucholsky den Grundsatz haben, dass Satire "alles" dürfe, und hat sich weniger über Erdogan, als über die - aus seiner Sicht - juristische Spitzfindigkeit der Unterscheidung zwischen Schmähkritik und und Satire lustig machen wollen. Das spricht MMN für einen Freispruch. Außerdem: Es wird wohl im Fall von Beleidigung ein Unterschied sein, ob ich jemanden als Arschloch bezeichne, oder wenn ich sage "wenn ich Dich Arschloch nenne, ist es wohl Beleidigung".
gesetzt hat.
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