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Sicher finden sich ein paar
wird scho so sein sunst tat a ned kandidiern
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Sicher finden sich ein paar
Bei so einer jungen Frau braucht ein Mann in seinem Alter Potenzmittel schon intravenös und nicht mehr in Tablettenform..
Bei so einer jungen Frau braucht ein Mann in seinem Alter Potenzmittel schon intravenös und nicht mehr in Tablettenform..
bei DER umfrage fehlt der wichtigste, der LUGNER
Und du meinst, dass es mit eine alten Frau besser ginge?
Ich hoffe auf Irmgard Griss.Ich setze weiter auf GRISS, die eine erträgliche Quote bringt und die Chance auf Erfolg lebt.
Und sie bräuchte Gehirnviagra
ich wähle den hofer.
ich sehe ihn als sehr tolle ergänzung, in der politischen landschaft..... den Sündenbock, den kana mog?
wäre schade um ihn auf diesem verlorenen Posten
wenn es schon sein muss, ist er besser als alle anderen.wäre schade um ihn auf diesem verlorenen Posten
wäre schade um ihn auf diesem verlorenen Posten
“Neuwahl statt Angelobung”: Neuer Schlagabtausch Van der Bellen-FPÖ
“Keine Absolute für FPÖ”
Konkret meint Van der Bellen, dass er selbst bei einer absoluten Mehrheit der FPÖ diese nicht a priori in der Regierung akzeptieren würde: “Der Präsident könnte in diesem sehr hypothetischen Fall auch scheitern, aber er kann diese Auseinandersetzung auch gewinnen. Er könnte das Parlament auf lösen und für Neuwahlen plädieren.”
http://www.vienna.at/neuwahl-statt-angelobung-neuer-schlagabtausch-van-der-bellen-fpoe/4637614
ob das gut ist
österreich muss sich von der linken politik verabschieden, wenn wir nicht mit wehenden fahnen untergehen möchten.Zeigt wohl mehr WAS wirklich von VdB zu halten ist ! Somit outet er sich als unwählbar ! Ein ANTI Demokrat ! Ex Grüner , Ex Roter & Verbote ;-) Mich gruselt es !! Wobei er ( und auch Fr. Griss ) mit dieser Aussage nur Wahlbeschleuniger von Hr. Hofer sind
ob das gut ist sich im fall des falles derartig über den willen der wähler hinwegzusetzen ...
Und ob regieren per Notverordnung anzustreben ist?Auflösung des Nationalrats
Nach Art. 29 Abs 1 B-VG kann der Bundespräsident auf Antrag der Bundesregierung den Nationalrat auflösen, allerdings nur einmal aus gleichem Anlass. Die Rechtsfolgen einer Parlamentsauflösung durch den Bundespräsidenten sind dabei andere als jene der Selbstauflösung des Nationalrates. Wird die Legislaturperiode durch Entschließung des Staatsoberhauptes beendet, ist der Nationalrat mit sofortiger Wirkung aufgelöst und damit handlungsunfähig. Der ständige Unterausschuss des Hauptausschusses bleibt als Notstandsausschuss jedoch jedenfalls bestehen, bis der neu gewählte Nationalrat zusammentritt. Davor kann der Bundespräsident gegebenenfalls mit dessen Zustimmung und auf Antrag der Bundesregierung Notverordnungen erlassen. Im Falle der Selbstauflösung tagt der alte Nationalrat bis zum Zusammentreten des neu gewählten.
Bisher hat nur Wilhelm Miklas 1930 vom Auflösungsrecht Gebrauch gemacht, nachdem die Christlichsozialen ihre Koalitionspartner und damit die Parlamentsmehrheit verloren hatten. Da die folgende Nationalratswahl nicht im Interesse der Regierung die die Neuwahlen betrieben hatte ausging, wurde das Instrument der präsidialen Parlamentsauflösung in der Folge nicht mehr angewandt.
Notverordnungsrecht
Der Bundespräsident ist nach Art. 18 Abs 3 B-VG befugt, zur Abwehr eines offenkundigen, nicht wieder gutzumachenden Schadens für die Allgemeinheit in einer Zeit, in der der Nationalrat nicht versammelt ist und nicht rechtzeitig versammelt werden kann, auf Antrag der Bundesregierung und mit Zustimmung des ständigen Unterausschusses des Hauptausschusses des Nationalrats gesetzesändernde bzw. gesetzesvertretende Verordnungen zu erlassen. Durch solche Notverordnungen sind Verfassungsrecht und andere wichtige Bestimmungen nicht abänderbar. Sobald der Nationalrat wieder tagt, sind sie von diesem in Gesetzesform zu bestätigen oder - wenn der Nationalrat dies ablehnt - sofort aufzuheben. Das Notverordnungsrecht ist bisher noch nicht angewendet worden.
Herr VdB maßt sich hier etwas an, was in der Zweiten Republik noch nie passiert ist. Ich hoffe doch, der Wähler stutzt den größenwahnsinnigen Professor auf das ihm zustehende Maß zusammen.
Ich persönlich wünsche mir keine freiheitliche Mehrheit.