EU Austritt JA ? NEIN ?

Mitglied #155646 · 4.2.2016

Zitat:
Ob wir es noch erleben , das sich der BK einem Volksbegehren zum Thema Asyl stellt

Kannst es ja probieren. Musst halt eine Forderung formulieren, 8.500 Unterschriften sammeln und im Innenministerium abgeben.
So schwer ist das auch wieder nicht.

Zitat:
Keine so schlechte Idee, nach über20 Jahren hat sich sehr viel verändert (ob das positive oder negative überwiegt sei dahingestellt), zb sind im Burgenland die Subventionen mit denen man das Bundesland zur Abstimmung köderte vorbei und und und......jedoch werden die Politiker eine Abstimmung, selbst wenn sie verfassungrechtlich möglich wäre wie der Teufel das Weihwasser meiden.

Vor der Wahl 2013 hat man ein so genanntes Demokratiepaket in Begutachtung geschickt, das u.a. beinhaltete, dass Volksbegehren mit Unterschriften von mindestens 15% der Wahlberechtigten automatisch zu einer Volksbefragung führen. Leider ist das dann nach der Wahl versandelt (was angesichts des Zeitpunkts der Veröffentlichung leider zu befürchten war).
Angesichts solcher Verarschungen wundern sich die Politiker über den schwindenden Zuspruch?

Gast · 4.2.2016

Zitat:
Kannst es ja probieren.

Ich weiss nicht , ob Ihnen die Letzte Sitzung des NR in Erinnerung geblieben ist , DIE Sicht zum EU Austritts Volksbegehren aus rot / grün / schwarzer Sicht ist mehr als NUR erbärmlich :lehrer:

Gast · 4.2.2016

ORF würde angeblichregierungstreu berichten... Ok, kann man ja darüber ausführlich diskutieren.
Polen regelt es sogar gesetzlich, dass der Staatssender nun in ihrer Hand ist. Das wird von den Rechten nicht mehr so kritisch gesehen.

Diese Widersprüche, diese Heuchlerei, diese ... ahhh. :kopfklatsch:

Mitglied #155646 · 4.2.2016

Zitat:
Ich weiss nicht , ob Ihnen die Letzte Sitzung des NR in Erinnerung geblieben ist , DIE Sicht zum EU Austritts Volksbegehren aus rot / grün / schwarzer Sicht ist mehr als NUR erbärmlich

Du hast zuvor aber gefragt ...

Zitat:
Ob wir es noch erleben , das sich der BK einem Volksbegehren zum Thema Asyl stellt

Gast · 4.2.2016

Unterschied liegt in Volksbegehren / Volksbefragung

Mitglied #171 · 4.2.2016

Zitat:
Unterschied liegt in Volksbegehren / Volksbefragung

Bindend ist nur eine Volksabstimmung.

Gast · 4.2.2016

Zitat:
Bindend ist nur eine Volksabstimmung.

Und der BK hat es ja nicht soooo zwingend mit der Bindung zur Bevölkerung ;-) :winke:

Darum auch das meiden !

Mitglied #15366 · 4.2.2016

Zitat:
Unterschied liegt in Volksbegehren / Volksbefragung

Da gibt es aber keinen wesentlichen Unterschied. In beiden Fällen ist eine direkte Einflussnahme auf die Gesetzgebung von der Verfassung her nicht vorgesehen, das Abstimmungsergebnis ist daher für die Bundesregierung nicht verbindlich oder verpflichtend. Der einzige Unterschied zwischen Volksbegehren und Volksbefragung liegt darin, dass ein Volksbegehren aus der Bevölkerung initiiert werden kann, während eine Volksbefragung von der Bundesregierung initiiert wird.

Zitat:
DIE Sicht zum EU Austritts Volksbegehren aus rot / grün / schwarzer Sicht ist mehr als NUR erbärmlich

SPÖ, ÖVP und Grüne verfügen im Parlament über eine solide Mehrheit auf Grund der Nationalratswahl 2013. Wenn sie an einer für Österreich vorteilhaften politischen Linie auch gegen populistische Volksbegehren festhalten, so ist dies demokratisch legitimiert.

Gast · 4.2.2016

Hey, weiß wer wie die Führung der FPÖ damals zum Beitritt stand?

Gast · 4.2.2016

FPÖ war dagegen

Mitglied #86549 · 4.2.2016

der herr dr. haider war gegen den beitritt. :lehrer:

obwohl ihm später die EU ganz recht war.

Gast · 4.2.2016

Zitat:
der herr dr. haider war gegen den beitritt.obwohl ihm später die EU ganz recht war.

musste er deshalb sterben

Gast · 4.2.2016

Zitat:
der herr dr. haider war gegen den beitritt.obwohl ihm später die EU ganz recht war.

Haider war sehr situationselastisch in seinem späteren Wirken.

Ein solcher Fall war der Kauf der Eurofighter. "Ich wurde bedroht, das Richtige zu tun". Bis zu diesem Satz mochte ich den Typen. Die Duelle mit den anderen Kandidaten sah ich mir sehr gerne an. Ab dem Tag sah ich ihn anders an. Die späteren Enthüllungen gaben mir dann recht, dass unter der Fassade des Herrn mehr war.

Mitglied #15366 · 4.2.2016

Zitat:
Hey, weiß wer wie die Führung der FPÖ damals zum Beitritt stand?

Die FPÖ hat zwar das Beitrittsgesuch befürwortet, hat sich dann aber gegen den Beitritt ausgesprochen.
Gegen den Beitritt (wenn auch aus anderen Gründen) waren damals auch die Grünen, ebenso die Kommunisten.
Für den Beitritt haben sich SPÖ und ÖVP ausgesprochen.

http://www.demokratiezentrum.org/fileadmin/media/pdf/plakate_eu_volksabstimmung.pdf

Gast · 4.2.2016

Ederer Bussi

Mitglied #171 · 4.2.2016

Ohne Zunge.

Gast · 5.2.2016

Zitat:
Ederer Bussi

Angeblich erholt sich der Mock bis heute ned davon

Gast · 5.2.2016

412 Teilnehmer damit ist die Umfrage hier ebenso aussagekräftig wie die IMAS-Umfragen.

Mitglied #171 · 5.2.2016

Zitat:
412 Teilnehmer damit ist die Umfrage hier ebenso aussagekräftig wie die IMAS-Umfragen.

Ist sie nicht, weil die Auswahl der Teilnehmer nicht nach wissenschaftlich gesicherten Kriterien erfolgt.

Gast · 5.2.2016

Zitat:
wissenschaftlich gesicherten Kriterien

Was Übersetzt soviel heißt wie: "Die Befragung fand nur in Bezirken/Bundesländern statt die das gewünschte Ergebniss bringen", aber ob man das jetzt als "Wissenschaft" bezeichnen kann....

EU Austritt JA ? NEIN ?

Soll Österreich aus der Europäischen Union austreten?

Ja

Nein

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