wer fickt die EU ?
Das sehen die Holländer anders
Das sehen die Holländer anders
Referendum in den Niederlanden: Doppelte Ohrfeige für die EU - SPIEGEL ONLINE
Abwarten, denn der Wilders bekommt dadurch ordentlich Rückenwind und da wird sich die EU tief bücken müssen um größeren Schaden abzuwenden
Doch schon, wenn sich daraus irgend etwas positives für die Niederlande entwickelt, ist der Wilders massiv im Aufwind
Das ist aber der Trick in einer Demokratie: Sobald das Minimum an Stimmen erreicht ist, entscheidet der Prozentsatz und nicht mehr die Summe im Verhältnis zur Bevölkerung.
Abwarten, auch in den Niederlanden brodelt es. Allerdings kommt das aus einer anderen Richtung, die Holländer stört bei der EU eher die Rolle Deutschlands als die EU an sich... so zumindest hätte ich den letzten Holländer verstanden mit dem ich gesprochen hab
Was ist die Alternative?
Ich glaube, dass der Zug zu mehr direkter Demokratie führen wird und muss. Das kann man gewiss aus dem Erfolg des holländischen Referendums herauslesen. Die Leute sind es leid, dass immer mehr über ihre Köpfe entschieden wird, gerade in Brüssel, wo viele Gesetzesvorlagen mittels Copy&Paste von Vorlagen von Lobbyisten übernommen werden. Das ist eine Perversion der Demokratie.Abwarten, auch in den Niederlanden brodelt es. Allerdings kommt das aus einer anderen Richtung, die Holländer stört bei der EU eher die Rolle Deutschlands als die EU an sich... so zumindest hätte ich den letzten Holländer verstanden mit dem ich gesprochen hab
Ein Armutszeugnis für eine Partei, die aus Bürgerbewegungen entstanden ist. Wer als Politiker das Volk für zu dumm hält, sollte sich fragen, wie er zu seiner Position gekommen ist.
Mindestbeteiligungen gibt es tatsächlich in mehreren Staaten bei Volksabstimmungen, meist sind 50% Beteiligung erforderlich. Das ist sicher sinnvoll. Bei Volksbefragungen - wie zuletzt in NL - ist das Ergebnis sowieso nicht bindend, daher
... und kaum hat sich in der Politik einmal ein gutes Team gebildet, muss es natürlich gleich wieder auseinandergerissen werden. Offenbar ist es nicht erwünscht, dass effizient fürs Volk gearbeitet wird, persönliche Sticheleien zwischen Ministern scheinen spannender zu sein.
Es stellt sich eher die Frage, wozu man befragt, wenn das Ergebnis irrelevant ist.
Um die Meinung des interessierten Volks zu erfahren? Theoretisch kann eine Regierung ein Votum auch ignorieren, in der politischen Praxis wird es umso schwieriger, je deutlicher ein Ergebnis ausgefallen ist, und je höher die Beteiligung war.
Wenn eine Regierung eine Volksbefragung macht, kann sie ja nur verlieren. Sie spielen Poker. Entspricht das Ergebnis ihrer Meinung sind sie bestärkt (nur so halbwegs), entspricht es nicht, ignorieren sie das Ergebnis, was meiner Meinung nach wesentlichen Schaden mit sich bringt.
Ich halte ja auch wenig davon, die Entscheidung über Volksbefragungen allein den Regierungen zu überlassen, sondern dass sie auch basisdemokratisch intiiert werden können.
Ich weiß nicht, ob und wie direkte Demokratie die Probleme Europas lösen kann. Aber alles ist besser als Bonzokratur, wo volksfremde Funktionäre vom Schlag eines Hannes Svoboda oder einer Lunacek der schweigenden Mehrheit zeigen wollen, wo der rechte Weg ist. Oder ist es der linke?
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