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Eine Frage mit Covid oder an Covid gestorben ?
Rechtliche Bestimmungen zu Ausgangsbeschränkungen und Geschäftsöffnung
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bitte um löschung der sinnfreien covidiotischen diskussion …
C
Gast
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Weil Dir die Argumente ausgehen bzw Du nie welche hattest?! Oder weil Du einfach nicht sehen willst was Fakt ist?
Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Die Pressekonferenz von Tom Lausen und Martin Sichert am vergangenen Montag hat zu teils sehr heftigen Reaktionen in Politik und Medien geführt. Der renommierte Datenexperte und der AfD-Politiker hatten auf einen sprunghaften Anstieg bei zahlreichen ICD-10-Codes hingewiesen. Diese Erkenntnisse wurden mit Daten untermauert, die von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) geliefert worden waren. Doch von eben diesen Zahlen will die KBV plötzlich nichts mehr wissen und schritt umgehend zur Selbstgeißelung. Der übermittelte Datensatz sei „möglicherweise fehlerhaft“ gewesen, so die Behauptung der KBV. Zudem seien sie von Tom Lausen falsch interpretiert worden, so der durchsichtige Versuch, den Schwarzen Peter dem Datenexperten in die Schuhe zu schieben. Freundlich unterstützt wird der Versuch, den Geist wieder in die Flasche zu bekommen, von Medien wie der „Welt“, worüber Boris Reitschuster einen separaten Artikel verfasst hat.
Parallel zur medialen Empörung hat sich Markus Bönig per E-Mail bei uns gemeldet. Der Geschäftsführer des Medizinischen Behandlungsverbundes (MBV) gehört zum Team von Tom Lausen und hat uns einen „Fakten-Booster“ mit weiteren brisanten Erkenntnissen geschickt, die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Die AfD habe den Fokus bei besagter Pressekonferenz auf die Sterbefälle gelegt. Diese seien „hart und schrecklich“, so Bönig. Dennoch sei das Wachstum bei mehr als 500 weiteren Erkrankungen bzw. Diagnosecodes „mengenmäßig viel größer“. Der MBV-Chef weiter: „Es ist jetzt an der Zeit, diese Daten der KBV maximal auszuwalzen. Es sind die ranghöchsten Daten, die es in Deutschland gibt. Hier laufen alle Arzt-Dokumentationen von Kassenpatienten zusammen.“
Der „Fakten-Booster“ des MBV basiert auf Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen für das Jahr 2021 und umfasst damit die Daten von rund 72 Millionen Versicherten in Deutschland. In der Broschüre heißt es dazu: „Die verheerenden Folgen des bislang größten medizinischen Experiments an Menschen sind glasklar erkennbar. Tausende, völlig gesunde Menschen, sind seit Beginn der Impfungen plötzlich verstorben. Die Zahl der Krebserkrankungen ist förmlich explodiert. Bei über 500 Diagnosen sind hunderttausende Zunahmen festzustellen.“
Als Beispiele werden die ICD-10-Codes R96.0 (Plötzlich eingetretener Tod, Zunahme plus 1.004 Prozent), C91.5 (Leukämie bei Erwachsenen, plus 163 Prozent), M82.1 (Knochenschwund, plus 77 Prozent) und C78.2 (Krebs in der Lungenhaut, plus 59 Prozent) aufgeführt. In Bezug auf die Zunahme bei den Fällen von Lungenkrebs schreibt der MBV: „Bösartige Zellen vermehren sich unkontrolliert in der Haut um die Lunge herum. Solch einen Anstieg dieser Krankheitsfälle mit ‚Neubildung der Pleura‘ hat es bisher noch nie gegeben.“ Die Liste der Auffälligkeiten bei hunderten von Erkrankungen sei „schier endlos“ und reiche von schweren Darmerkrankungen über Turbokrebs jeglicher Art und Rückenwirbel-Entzündungen bis hin zu massiven Schwangerschaftsproblemen.
Der MBV bemängelt, dass eine gründliche Analyse der Impfschäden bis zum heutigen Tag nicht stattgefunden habe, obwohl die Regierung gesetzlich dazu verpflichtet sei. Weder das Paul-Ehrlich-Institut noch das Robert-Koch-Institut seien dieser Aufgabe nachgekommen, obwohl die Daten seit Monaten verfügbar gewesen wären. Es spricht Bände, dass es am Ende Tom Lausen war, der sich diese Daten besorgt und diese ausgewertet hat – und für seine Arbeit, die eigentlich andere hätten erledigen müssen, jetzt auch noch kritisiert wird. Aber wie gesagt, was nicht sein darf, kann auch nicht sein!
Für den MBV ist das sofortige Ende aller Impfprogramme die einzig logische Konsequenz. Die verheerenden Auswirkungen hätten die mangelnde staatliche Kontrolle der Daten deutlich gemacht.
Impfbilanz: Todesfälle und Krebserkrankungen explodieren
Lausen und die AfD haben in ein Wespennest gestochen. Die Auswertung der Daten von Millionen Kassenpatienten hat in den Medien ein heftiges bis panisches Echo ausgelöst. Jetzt legt der Medizinische Behandlungsverbund mit neuen Zahlen nach. Von Kai Rebmann.
reitschuster.de
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#plötzlichundunerwartet
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Wien lässt strenge Regeln unverändert
Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hat die CoV-Maßnahmen diese Woche weiter reduziert. Österreichweit gibt es in Krankenhäusern keine Verpflichtung mehr zu PCR-Tests. Die Stadt Wien bleibt allerdings bei strengeren Maßnahmen.
wien.orf.at
Die Geltung der Wiener VO wurde - parallel zur verlängerten BundesVO - bis zum 28.02.2023 verlängert, und der Verweis auf die BundesVO angepasst.
Den nach dieser Novelle (seit 17. Dezember) geltenden ("konsolidierten") Text der VO (die Stammfassung war im WrLGBl 16/2022 veröffentlicht worden) gibt es hier.
P.S.
Noch eine Anmerkung zur jüngsten Novelle BGBl II 462/2022 der BundesVO - siehe oben:
Diese Novelle scheint noch (immer) nicht im Bereich COVID-Rechtliches auf der Webseite des Gesundheitsministeriums auf, ebenso nicht die Rechtliche Begründung dafür.
LG,
(wenn dieser Thread gesperrt bleibt, Anfragen gerne per PN)
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Wie ja auch in ORF Online und in anderen Medien berichtet ...
Coronavirus: Testpflicht für Reisende aus China in Kraft
... ist die zuletzt inhaltslose (weil keine Gebiete mehr als mit hohem oder sehr hohem Covid-Risiko eingestuft waren) COVID-Einreise VO (Urfassung BGBl II 186/2022, zuletzt idF BGBl II 367/2002; konsolidierte Fassung ab wahrscheinlich Montag hier) novelliert worden.
Die 3. Novelle zur COVID-19-EinrVO 2022 BGBl II 4/2023 führt als neue Kategorie "Staaten und Gebiete mit hohem epidemiologische Risiko" ein und nennt in Anlage 2 jetzt die VR China als einziges solches Gebiet. Die Einführung dieser neuen Kategorie wurde offenbar erforderlich, weil für die existierende Kategorie "Staaten und Gebiete mit sehr hohem epidemiologischen Risiko" insbesondere auf Virusmutationen abgestellt wurde. Hauptkriterium der neuen Kategorie ist jetzt hingegen, dass "außergewöhnliche regionale Umstände" vorliegen, "wie zum Beispiel ein signifikanter Anstieg" von COVID-Fällen "mit unbekannten Auswirkungen auf die medizinische Versorgung in Österreich".
Bei der (direkten - also in der Praxis nur per Flugzeug) Einreise aus einem solchen Gebiet mit solchem hohem Risiko (also derzeit aus der VR China) - aber auch bei Transit in Österreich zu einem Weiterflug in einen EU-/EWR-Staat (also nicht UK, Schweiz, ...), also eine Art EU-Gatekeeper-Funktion - ist ein max 48h alter PCR-Test mitzuführen. Wie allgemein berichtet, haben Beförderungsunternehmen (also die Luftlinien) die Voraussetzungen für die Einreise zu überprüfen und dürfen Personen, die über keinen derartigen Testnachweis verfügen, nicht nach Österreich befördern.
Ausnahmen gibt es nur, wenn ein Test aus gesundheitlichen oder Behinderungs-Gründen nicht durchführbar ist oder wenn eine ärztliche Bestätigung (neue Formulare Anhang H-deutsch und I-englisch) vorliegt, dass die einreisende Person in den letzten 90 Tagen an Covid erkrankt war, der Erkrankungsbeginn mehr als 14 Tage vor der Bestätigung zurückliegt, die Person seit mindest 48 Stunden symptomfrei ist (muss auch Bestandteil des Attests sein!) und - wenn der Test noch positiv war - dass aber keine Ansteckungsgefahr vorliegt (das ist dieser hohe Ct-Wert).
Gilt seit Samstag, 0 Uhr.
Nicht aus unmittelbarer Notwendigkeit - weil eben in praktisch jedem Fall der Einreise aus der VR China ein Test erforderlich ist und ein Impfnachweis eben nicht genügt - wurde die Liste der anerkannten Impfstoffe umstrukturiert. Im Fall dass wieder einmal "geimpft" ein Einreisekriterium sein wird, gelten dann einerseits "alle zentral anerkannten Impfstoffe", andererseits die sechs im neuen Anhang C genannten (aber nicht neuen) aus China und Indien. Ich habe den Eindruck, dass es da zu keiner inhaltlichen Änderung gekommen ist.
Coronavirus: Testpflicht für Reisende aus China in Kraft
... ist die zuletzt inhaltslose (weil keine Gebiete mehr als mit hohem oder sehr hohem Covid-Risiko eingestuft waren) COVID-Einreise VO (Urfassung BGBl II 186/2022, zuletzt idF BGBl II 367/2002; konsolidierte Fassung ab wahrscheinlich Montag hier) novelliert worden.
Die 3. Novelle zur COVID-19-EinrVO 2022 BGBl II 4/2023 führt als neue Kategorie "Staaten und Gebiete mit hohem epidemiologische Risiko" ein und nennt in Anlage 2 jetzt die VR China als einziges solches Gebiet. Die Einführung dieser neuen Kategorie wurde offenbar erforderlich, weil für die existierende Kategorie "Staaten und Gebiete mit sehr hohem epidemiologischen Risiko" insbesondere auf Virusmutationen abgestellt wurde. Hauptkriterium der neuen Kategorie ist jetzt hingegen, dass "außergewöhnliche regionale Umstände" vorliegen, "wie zum Beispiel ein signifikanter Anstieg" von COVID-Fällen "mit unbekannten Auswirkungen auf die medizinische Versorgung in Österreich".
Bei der (direkten - also in der Praxis nur per Flugzeug) Einreise aus einem solchen Gebiet mit solchem hohem Risiko (also derzeit aus der VR China) - aber auch bei Transit in Österreich zu einem Weiterflug in einen EU-/EWR-Staat (also nicht UK, Schweiz, ...), also eine Art EU-Gatekeeper-Funktion - ist ein max 48h alter PCR-Test mitzuführen. Wie allgemein berichtet, haben Beförderungsunternehmen (also die Luftlinien) die Voraussetzungen für die Einreise zu überprüfen und dürfen Personen, die über keinen derartigen Testnachweis verfügen, nicht nach Österreich befördern.
Ausnahmen gibt es nur, wenn ein Test aus gesundheitlichen oder Behinderungs-Gründen nicht durchführbar ist oder wenn eine ärztliche Bestätigung (neue Formulare Anhang H-deutsch und I-englisch) vorliegt, dass die einreisende Person in den letzten 90 Tagen an Covid erkrankt war, der Erkrankungsbeginn mehr als 14 Tage vor der Bestätigung zurückliegt, die Person seit mindest 48 Stunden symptomfrei ist (muss auch Bestandteil des Attests sein!) und - wenn der Test noch positiv war - dass aber keine Ansteckungsgefahr vorliegt (das ist dieser hohe Ct-Wert).
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Nicht aus unmittelbarer Notwendigkeit - weil eben in praktisch jedem Fall der Einreise aus der VR China ein Test erforderlich ist und ein Impfnachweis eben nicht genügt - wurde die Liste der anerkannten Impfstoffe umstrukturiert. Im Fall dass wieder einmal "geimpft" ein Einreisekriterium sein wird, gelten dann einerseits "alle zentral anerkannten Impfstoffe", andererseits die sechs im neuen Anhang C genannten (aber nicht neuen) aus China und Indien. Ich habe den Eindruck, dass es da zu keiner inhaltlichen Änderung gekommen ist.
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wird spannend, wenn die chinesischen behörden wieder touristische ausreisen zulassen! mal sehen, ob die wiener chinaszene wieder zuwachs bekommt!
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Und das ist richtig so!
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Zündel net! Du ladst scho wieder die OT-ler ein.
Ich bemüh mich, auf der Ebene der Sachdarstellung zu bleiben und höchstens manchmal Formulierungen oder Legistik zu ironisieren.
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Bis zum 10. Jänner oder so ähnlich musste jeder Einreisende in China für 14 Tage in Quarantäne bleiben. Die chinesische "Freundin" und Kollegin meiner chinesischen "Freundin" reiste am 4. Jänner nach China für 1 oder 2 Jahre wieder aus. Deshalb musste sie vermutlich im quarantänisierten Hotel hocken.
Inzwischen hat sich das Blatt gewendet. Durch die stringente Null-COVID-Politik in China erkranken aufgrund der Öffnung reihenweise die Chinesen dort. Weil: Weil es keine Herdenimmunität dort gibt.
Drosten wurde von vielen Seiten übrigens falsch verstanden. Er hat nicht gesagt, dass die Pandemie zu Ende sei, sondern er hat gesagt, dass wir in diesem Winter wohl mit der ersten endemischen Welle rechnen können.
www.krone.at
Inzwischen hat sich das Blatt gewendet. Durch die stringente Null-COVID-Politik in China erkranken aufgrund der Öffnung reihenweise die Chinesen dort. Weil: Weil es keine Herdenimmunität dort gibt.
Drosten wurde von vielen Seiten übrigens falsch verstanden. Er hat nicht gesagt, dass die Pandemie zu Ende sei, sondern er hat gesagt, dass wir in diesem Winter wohl mit der ersten endemischen Welle rechnen können.
Drosten gesteht: „Maske nicht mehr so effizient“
Der Chefvirologe der Berliner Charité, Christian Drosten, hält das Tragen von Masken in der derzeitigen Phase der Corona-Pandemie nicht mehr für so ...
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Bedauerlich und erbärmlich finde ich eigentlich die ganze Zeit nur, dass die Regierung und ihre sogenannten juristischen Experten im Ministerium Sachen beschlossen haben, die vor Gericht dann nicht halten. Braucht man sich ja nur die Registrierungspflicht in Gasthäusern dazu anschauen oder den Ausschluss von die Langzodadn beim Frisör. 
Wenn man schon die Grundrechte antastet, dann sollte dieses Begehen auch verfassungskonform stattfinden. Da hole ich dann die Meinung vom Obwexer und vielen anderen Experten noch dazu ein, anstatt mich nur auf einen ständig zu kaprizieren.
Ist natürlich keine einfache Angelegenheit, der ganze Schlamassel... Insbesondere aus rechtlicher Sicht.
Wenn man schon die Grundrechte antastet, dann sollte dieses Begehen auch verfassungskonform stattfinden. Da hole ich dann die Meinung vom Obwexer und vielen anderen Experten noch dazu ein, anstatt mich nur auf einen ständig zu kaprizieren.
Ist natürlich keine einfache Angelegenheit, der ganze Schlamassel... Insbesondere aus rechtlicher Sicht.
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So ist es richtig.
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Die Ein-Mann-Politik in China hat es jedenfalls verabsäumt, für eine naturgewachsene Resistenz innerhalb der Bevölkerung zu sorgen. Hätte Xi Jinping die Zügel lockerer gelassen, würde China jetzt bezüglich Corona viel besser dastehen.
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Erbärmliche daran ist, dass die sogenannten Experten solche bleiben können. Dies für zu Autoritätsverlust besonders bei Polizei, Ärzten und Juristen.
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Du meintest wohl "führt" und nicht "für".
Dem kann ich etwas abgewinnen, aber ich möchte halbwegs beim Thema bleiben, um nicht wieder einen Rüffel zu kriegen.
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... da war doch heute in den Radionachrichten die Mitteilung, dass Herr Minister (Schall und) Rauch das Ende der Corona-gesetze bekannt gab??
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nicht Schall und Rauch... da war doch heute in den Radionachrichten die Mitteilung, dass Herr Minister (Schall und) Rauch das Ende der Corona-gesetze bekannt gab??
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