Á propos weitergehen ... so wie es aussieht, dürfte sich die SPÖ mehrheitlich für einen Kanzler Kern entscheiden. Ob das gut ist, oder ob sie mit einem alternativen Kandidaten besser beraten wäre, weiß ich nicht - ist auch nicht wirklich meine Sorge. Meiner bescheidenen - und unpolitischen Meinung - nach wäre ein Kanzler Kern nicht unbedingt als eine Öffnung der Partei zu werten, sondern eher als ein Verweilen in eingetretenen Geleisen.
Der ZiB2-Bericht gestern hat meine Meinung bestätigt, dass Kern für die SPÖ - so in etwa - das Gegenteil eines Sündenbocks ist
. Da er sich mWn schon sehr, sehr lange nicht mehr zu politischen Themen geäußert hat, laden ihm die verschiedenen Lager der Partei diverse Wünsche auf. Beispiel Verhältnis zur FPÖ: Sowohl ÖGB-Chef Foglar, der für eine Öffnung zu den Blauen eintritt, als auch FSG-Vorsitzender Katzian, der dagegen ist, sind klare Kern-Befürworter. Beispiel Flüchtlingspolitik: Die Befürworter Kerns haben gemeinsam, dass sie in dieser Frage nichts gemeinsam haben.
Wie Kern zu zentralen politischen Themen steht (v.a. Steuer-, Sozial-, Arbeitsmarkt- und Standortpolitik - das sind mE neben der brennenden Frage der Verwaltungs- und Gesetzgebungsorganisation die eigentlich wichtigen Themen) - wer weiß das eigentlich?
Überraschend für mich auch die Reaktion des Koalitionspartners, der den Rücktritt des Bundeskanzlers offenbar dazu verwenden will, wieder einmal in die Programmatik der SPÖ einzugreifen - meines Erachtens eine Schnapsidee. Die Drohung mit Neuwahlen kann ein halbwegs vernünftiger Mensch ohnehin nicht ernst nehmen, denn dass sich die ÖVP davon Vorteile erwartet, ist wohl nur mit vollkommener Verkennung der Realität zu erklären.
Das Verhalten der ÖVP ist im besten Fall höchst ungeschickt, im schlechteren schäbig. Einen Wunschkatalog an einen neuen SPÖ-Kanzler zu richten, bevor dieser überhaupt gekürt ist, ist ein ziemlicher Affront. Wenn sich die Schwarzen schon wichtig machen wollen, hätte es MMN gereicht, auf die Einhaltung des Koalitionsabkommens und vorhandener gemeinsamer Beschlüsse zu pochen.
Es sei denn, man bastelt bereits an einer ÖVP-FPÖ-Koalition.
Zuzutrauen wäre es den schwarzen Helden ...
Eine gewisse Selbstüberschätzung darf man ihnen sicher attestieren. An der Wahlniederlager Khols waren ja lt. Lopatka und Mitterlehner auch in der erster Linie die pöhsen Meinungsforscher schuld
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