EU Austritt JA ? NEIN ?

Soll Österreich aus der Europäischen Union austreten?

  • Ja

  • Nein

Die Ergebnisse sind erst nach der Abstimmung sichtbar.
Heute Vormittag unterschrieben :) Waren schon 15 Leute eingetragen. War also nicht die Erste und schon gar nicht die Einzige. :)

Also! Hingehen und für den Austritt unterschreiben.
 
Zitat:
Hingehen und für den Austritt unterschreiben
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es tut mir leid, aber der Austritt scheint mir nicht im Inteteresse der Allgemeinheit zu sein, somit möchte ich mich da nicht irgendwelchen populistischen Drohszenarien unterwerfen.
Wir hätten gar nicht dazugehen sollen, das wurde aber leider mehrheitlich basisdemokratisch befürwortet. Mitgefangen, mitgehangen, das wäre wohl die einzige noch für mich gültige Aussage. Aber austreten, weil das alle nicht wesentlichen Leute wollen, geh bitte! Dagegensein, egal was daraus folgt? nein
 
Zitat:
15 Leute haben unterschrieben, das sind aber 15 Leute, die persönlich sich politisch engagieren, mit ihrer Unterschrift, mit Ihren Daten. Das sollte man schon auch demokratiepolitisch honorieren
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Ja schon, irgendwie, man könnte auch sagen dass der Rest die Sinnlosigkeit des Unterfangens begriffen hat ;)
 
Zitat:
...eher wäre richtig, dass es den Leuten egal ist, weil es uns ja sowieso gut geht.
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Sehe ich anders, selbst wenn 1 Mio dieses Volksbegehren unterschreibt, wird sich genau nichts ändern. Warum? Dann debattieren sie halt im Parlament darüber und weiter? Nicht mal die FPÖ will aus der EU austreten und schon gar keine Mehrheit, somit ist das Wisch für die Katz ;)
 
Zitat:
Neutral, also so richtig neutral waren wie so wie so niemals ;) Es könnte zwar Zufall gewesen sein, dass beim Bundesheer der namentlich nicht genannte Feind grundsätzlich aus dem Osten kam, aber irgendwie glaub ich da weniger an Zufälle.
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Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Neutralität heißt, keinen Militärbündnissen beizutreten, kein fremdes Militär auf eigenem Territorium zuzulassen, keine Beistandsgarantien abzugeben und auch keine anzunehmen (beides ist im Petersberg-Abkommen aber passiert). Ausnahme sind von der UNO abgesegnete Einsätze.

In diesem Rahmen muss das Bundesheer eine geeignete Verteidigungsstrategie entwickeln. Diese muss sich natürlich an der Realität orientieren - und dass wir vom Westen angegriffen werden, war immer sehr unwahrscheinlich. Daher wäre es absurd gewesen, dass sich das BH gegen Angriffe aus dem Westen rüstet, "nur weil wir neutral sind". Es bestand immer nur die Gefahr, dass die Russen kommen.

Du hast aber insofern Recht, dass wir die Neutralität nie wirklich ernst genommen haben, weil Neutralität ja eine gewisse Selbstverteidigungskraft impliziert hätte. Und die hatten wir nie wirklich, grade im Vergleich zur Schweiz. Andererseits haben wir uns im Laufe der Jahrzehnte Milliarden für Militärschrott erspart mit unserer schlawinerischen Haltung ;).

Zitat:
Es erscheint mir auch mehr als Zweifelhaft wenn ein "neutrales" Land Nato PfP-Partner ist und auch irgendwie nicht ganz so neutral wenn Truppen anderer (NATO) Nationen in Österreich ausgebildet werden, gemeinsame Übungen stattfinden und ihn bei der Durchreise (Richtung Kosovo) Quartier gewährt wird, selbst wenn das meiste davon im Rahmen der UNO geschieht. Also wegen der Neutralität braucht sich schon lange keiner mehr Gedanken machen ;)
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Die PfP-Teilnahme und die Ausbildung von bzw. die gemeinsamen Übungen mit NATO-Truppen ist tatsächlich bedenklich. PfP hat man damit erklärt, dass der Russ' ja auch mitmacht, so kann es nicht so verkehrt sein ;). Die Kosovo-Durchreise ist unproblematisch, siehe oben. Wenn die UNO einmal eine Mission absegnet, dürfen und sollen wir diese unterstützen.
 
Zitat:
Ich halte ihn für obergescheit und einen der viel blah blah macht
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Das liegt aber eher daran dass du nicht gscheid informierst :lehrer:

Denn hättest dich informiert was ein Volksbegehren ist, dann wüsstest du dass die Aussage falsch ist
Zitat:
Also! Hingehen und für den Austritt unterschreiben.
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Denn in Wahrheit unterschreibt man dafür:
Ein direkter Einfluss auf die Gesetzgebung ist dabei explizit nicht vorgesehen. Der Nationalrat muss das Thema zwar diskutieren, er muss aber keinen im Sinne des Volksbegehrens günstigen Gesetzesentwurf beschließen.
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Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Volksbegehren_(Österreich)
Fazit: Das Volksbegehren ist für die Katz :roll:
 
Naja, also 16 Unterschriften am Vormittag des ersten Tages halte ich für überraschend viel - es ist natürlich die Frage, wie groß der Wahlsprengel ist. Beim letzten Volksbegehren, das ich unterschrieben habe, dem so genannten Demokratie-VB, war ich am letzten Werktag der dritte Unterstützer (wenngleich in einem sehr kleinen Sprengel). Das Begehren ist dann letztlich mit fliegenden Fahnen untergegangen, obwohl es MMN wirklich gute Ideen beinhaltete.
 
Zitat:
du verstehst alles falsch, weil du unbedingt recht haben willst
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Liebe Denise, ich glaub nicht, dass wir Dich falsch verstehen. Es ist halt so, wie es geschrieben wird. Ein Volksbegehren unterschreiben demokratie-interessierte Menschen, was aber nicht heißt, dass das Parlament es auch umsetzen muss, denn der nächste kommt dann nach einem Austritt und initiiert ein Volksbegehren, dass wir wieder beitreten sollen usw.usw.
Schau Dir die Situation in Griechenland an, wo jeden Tag einmal so, anderes mal wieder dagegen protestiert wird. Das ist halt die Demokratie, ein Scheißhaufen, wie mir gestern ein fanatischer Moslem erklärte, aber wir wissen, dass es uns alle dadurch besser als denen geht.......zumindest irgendwie.....
 
Zitat:
... weil unsere Politiker den Willen der Bevölkerung fürchten wie der Teufel das Weihwasser ;)
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Den Willen der Bevölkerung mögen sie ja immerhin fürchten.
Das Ergebnis eines Volksbegehrens fürchten sie mit Sicherheit nicht, weil sie dadurch zu nichts verpflichtet werden.
Ein Volksbegehren repräsentiert auch nicht den Willen "der Bevölkerung", sondern nur jener Menschen, welche das Volksbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützen. Das weißt Du ja selbst sehr genau, auch wenn Du anderes erzählst.

Zitat:
Im Gegenteil - du verstehst alles falsch, weil du unbedingt recht haben willst ;)
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Nö .... er versteht's schon richtig, weil er Deine unwahre Argumentation durchschaut.

Es ist nämlich leicht zu behaupten, dass dieses Volksbegehren das Ende der EU bedeuten kann. Trotzdem ist es unwahr und unsinnig. Vielleicht kennst Du das Procedere eines Volksbegehrens nicht, dann bist Du entschuldigt. Wenn Du's verstanden hast, dann behauptest Du eben Dinge, die so nicht stimmen.

Es ist auch leicht zu behaupten, dass ein Land ausschließlich mit direkter Demokratie geführt werden kann, trotzdem ist es unwahr und unsinnig. Vielleicht sind Dir die Verhältnisse der Schweiz, einer Oase der direkten Demokratie, nicht bekannt, dann bist Du entschuldigt. Wenn Du die Verhältnisse der Schweiz kennst, dann behauptest Du eben Dinge, die so nicht stimmen.
 
Also nur so a Denkanstoß zwischendurch ...

Diejenigen, welche ein Volksbegehren unterschreiben, zeigen damit, dass sie "vermeintlich" politisch interessiert sind ... aber jedenfalls, dass sie das Begehren unterstützen ...
Diejenigen, welche nicht unterschreiben, obwohl sie dafür wären, kann man als politisch desinteressiert bezeichnen ... aber diejenigen, welche nicht unterschreiben, weil sie dagegen sind, sind deswegen bestimmt nicht politisch desinteressiert, sonder haben halt keine Gegenliste zum unterschreiben!
Das haben Volksbegehren halt so an sich ... ;)
 

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