EU Austritt JA ? NEIN ?

Soll Österreich aus der Europäischen Union austreten?

  • Ja

  • Nein


Die Ergebnisse sind erst nach der Abstimmung sichtbar.
Siehst, genau hier liegt dein Irrtum. Mir ging es nie um einen Vergleich, den hast du daraus konstruiert, nebenbei mit falschen Zahlen (Wennst die Auslagerungen hinzugerechnet hast, meldest dich wieder) ! Wennst genau gelesen hättest, hättest festgestellt, dass ich lediglich angeführt habe, das man halt nicht mit Steinen werfen soll, wenn man ebenso in einem schuldenbelasteten Glashaus sitzt. Nebstbei ging die Kritik an eine andere Adresse und nicht in deine Richtung. Das man damit gleich wieder die schwer verwundeten Bashing-Schreihälse auf den Plan ruft, konnte ich ja nicht ahnen............. :winke:

Und damit ich aus was für's Thema tu: Ich bin gegen einen Austritt ! ........... :haha:

Wenn mans nicht versteht...
Es sind nach Maastricht Kriterien für beide Länder die ausgelagerten Betriebe eingerechnet im jeweiligen Schuldenstand.
Wiener Wohnen zb wird nicht bei Maastricht eingerechnet weil dort die Vermögenswerte bzw Forderungen sprich aktiva die passiva übersteigen somit ist ein einfliessen nach Maastrcht nicht notwendig. Auch werden die Produktionskosten nicht zum überwiegenden Teil von Förderungen oder Zuschüsen der öffentlichen Hand getätigt.
Oder anderes Beispiel Wien weist die Krankenanstalten genauso wie NÖ im Budget direkt auf und dementsprechend auch die Schulden. Kärnten neben anderen Bundesländern hat diese ausgelagert da stehen aber kaum aktiva gegenüber und die Produktionskosten werden zum überwiegenden Teil aus der öffentlichen Hand finanziert daher muss es eingerechnet werden.

Wie gesagt geh es ausrechnen und lass gleich die Vermögenswerte und Forderungenn auch einfliessen.

mfg

p.s.: Interessant das du replizierst auf mich und zu meinem Beitrag Kommentare gibst aber ja gar nicht mich gemeint hast... lach :D
 
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Ich hätte eine organisatorische Frage zu dieser Thematik:
Warum findet sowas nicht von Mo bis Fr statt?

Der Grund ist um auch arbeitenden oder unter der Woche verhinderten ein Unterschreiben zu ermöglichen.
Für Volksbegehren gibt es auch Sa und So die Eintragungsmöglichkeit oft gesondert aufgeführ bzw nach (telefonischer) Voranmeldung am zuständigen Amt bei kleineren Gemeinden.


z.b. Wien Samstag, 27. und Sonntag, 28. Juni, 8 bis 13 Uhr
 
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Sorry, dass ich mich nicht klarer ausgedrückt habe.
Meine Frage war so gemeint: Warum sowas nicht innerhalb einer einzelnen Woche stattfindet (ob jetzt Mo-Fr oder doch komplett Mo-So ist dann nebensächlich), sondern über zwei halbe Wochen verteilt.
 
Sorry, dass ich mich nicht klarer ausgedrückt habe.
Meine Frage war so gemeint: Warum sowas nicht innerhalb einer einzelnen Woche stattfindet (ob jetzt Mo-Fr oder doch komplett Mo-So ist dann nebensächlich), sondern über zwei halbe Wochen verteilt.

Also das kann ich dir so nicht sagen bzw gibt es keinen wirklichen Grund ausser dem organisatorischen an sich.
Laut Gesetz müssen es insgesamt 8 Tage sein und es darf weder an einem Sa oder So beginnen oder enden.
Traditionsgemäß wird hierfür meist der Mittwoch gewählt um eben Mo + Di vor dem Volksbegehren bzw Do und Fr nach dem Volksbegehren je 2 Arbeitstage zu haben um den organisatorischen Ablauf zu erledigen bzw zu kontrollieren und nicht die Unterlagen unnötig über Wochenenden auf Gemeindeämtern herumliegen zu haben bzw für "Überwachung / Versperrung o.ä." sorgen zu müssen.

Gesetzesmässig gibt es hierzu aber keine Auflagen sondern liegt im Ermesse des BMI.
 
Das überrascht mich. Komische Zahl. Hab mit sieben Tagen gerechnet, deswegen war ich überrascht, warum man es überhaupt auf zwei halbe Wochen verteilt.

§5 (3) Der Eintragungszeitraum hat sich grundsätzlich auf acht aufeinanderfolgende Tage zu erstrecken und darf nicht an einem Samstag oder Sonntag beginnen oder enden. Kommen jedoch im Eintragungszeitraum Feiertage zu liegen, so ist der Eintragungszeitraum so festzulegen, dass an keinem dieser Tage eine Eintragung stattfindet und sich der Eintragungszeitraum dafür entsprechend verlängert.

Volksbegehrengesetz


Sinn machts so oder so nicht :D
 
Dass der Betrag von 500 Mio im Vergleich zum gesamten Budget verschwindend ist, ist da schwer zu argumentieren.
Naja, aber es konnte aber auch niemand den Bürgern so leicht vermitteln, was diese 500 Mio. bringen.

Vieles, was der EU zugerechnet wird, ist eine Medaille mit zwei Seiten. Das beste Beispiel sind die tollen Roaming-Gebühren, die durch die EU gedeckelt wurden. Das ist gut für Leute, die viel in der EU unterwegs sind und dort telefonieren. Es ist schlecht für Leute wie mich, die sich hauptsächlich in Österreich aufhalten, weil die Telefongesellschaften als Kompensation die Inlandstarife erhöht haben. Daher hoffe ich auch, dass die Roaming-Gebühren nicht komplett abgeschafft werden.
Oder die offenen Grenzen: Wieder super für alle, die viel herumreisen, aber schlecht für alle anderen, weil damit die Kriminalität gestiegen ist.
Oder die billigen Lebensmittel: Einerseits gut fürs Börsel, nur andererseits kriegen Bauern und Lebensmittelindustrie jetzt mehr direkte Subventionen, und es gibt auch immer weniger Bauern, Fleischhauer & Co., somit potenziell mehr Arbeitslose. Dazu ist auch die Qualität der Lebensmittel zweifelhafter geworden.

Oder die Arbeitsplätze: Es stimmt, Österreich exportiert mehr denn je, das schafft zahlreiche Arbeitsplätze. Aber das gleiche gilt auch für den Import, und seit der Öffnung des Arbeits- und Dienstleistungsmarkts für die Oststaaten importieren wir auch Arbeitskräfte mehr denn je.
 
Naja, aber es konnte aber auch niemand den Bürgern so leicht vermitteln, was diese 500 Mio. bringen.
Weil es nicht einfach ist... man kann versuchen es anhand einzelner Beispiele zu bringen, aber das große Ganze ist auch kompliziert.

Einer der Gründe warum ich zB für die EU und die damit verbundenen 500 Mio bin ist folgender: 30% unserer Export gehen nach Deutschland. Dh. unsere Firmen können diese in dem wesentlich größeren Markt zollfrei und ohne Regulierung anbieten. Wären wir nicht bei der EU, könnte zB Deutschland beschließen den Maschinenbau in DE stärken zu wollen und könnte Österreich mittels Zoll oder Beschränkungen "das Gas" abdrehen. Mag aus einem anderen Bundesland betrachtet weniger Sinn manchen, aber für einen Oberösterreicher ist das logisch. Selbiges gilt bzw. auch für zB Wein aus dem Burgenland oder ähnlichem, die EU gibt uns Rechtssicherheit und Handelsfreiheit von der gerade Österreich sehr stark profitiert (sofern sich die rote Seite unserer Regierung wieder mal entschließen sollte, Unternehmer nicht mehr per se als Feind zu betrachten).

Erst dann kommen für mich Themen wie Roaming oder die Lebensmittelpreise...
 
Weil es nicht einfach ist... man kann versuchen es anhand einzelner Beispiele zu bringen, aber das große Ganze ist auch kompliziert.

Einer der Gründe warum ich zB für die EU und die damit verbundenen 500 Mio bin ist folgender: 30% unserer Export gehen nach Deutschland. Dh. unsere Firmen können diese in dem wesentlich größeren Markt zollfrei und ohne Regulierung anbieten. Wären wir nicht bei der EU, könnte zB Deutschland beschließen den Maschinenbau in DE stärken zu wollen und könnte Österreich mittels Zoll oder Beschränkungen "das Gas" abdrehen. Mag aus einem anderen Bundesland betrachtet weniger Sinn manchen, aber für einen Oberösterreicher ist das logisch. Selbiges gilt bzw. auch für zB Wein aus dem Burgenland oder ähnlichem, die EU gibt uns Rechtssicherheit und Handelsfreiheit von der gerade Österreich sehr stark profitiert (sofern sich die rote Seite unserer Regierung wieder mal entschließen sollte, Unternehmer nicht mehr per se als Feind zu betrachten).
Sicher ein gutes Beispiel, aber auch dieses hat zwei Seiten. Bspw. hatte Österreich immer eine starke Auto-Zulieferindustrie. Im Zuge der EU-Osterweiterung wurden aber viele neue Werke in Ungarn oder der Slowakei eröffnet. Das ist zwar kein Argument für eine EU-Austritt Österreichs, aber eines gegen die Osterweiterung, deren Ausmaß und Geschwindigkeit ich nie befürwortet habe.

Und wir können den Ost-Exporteuren auch nicht mehr mittels Zöllen und Einfuhrbeschränkungen das Gas abdrehen, obwohl die nur auf Grund niedriger Löhne und schwächerer Umweltauflagen billiger produzieren können.
Andererseits kann man mittels EU gewisse Mindeststandards für die Sozialpolitik und Umweltauflagen auch in diesen Ländern beschließen.
 
Sicher ein gutes Beispiel, aber auch dieses hat zwei Seiten. Bspw. hatte Österreich immer eine starke Auto-Zulieferindustrie. Im Zuge der EU-Osterweiterung wurden aber viele neue Werke in Ungarn oder der Slowakei eröffnet. Das ist zwar kein Argument für eine EU-Austritt Österreichs, aber eines gegen die Osterweiterung, deren Ausmaß und Geschwindigkeit ich nie befürwortet habe.

Und wir können den Ost-Exporteuren auch nicht mehr mittels Zöllen und Einfuhrbeschränkungen das Gas abdrehen, obwohl die nur auf Grund niedriger Löhne und schwächerer Umweltauflagen billiger produzieren können.
Andererseits kann man mittels EU gewisse Mindeststandards für die Sozialpolitik und Umweltauflagen auch in diesen Ländern beschließen.
Das stimmt schon, dass vieles Richtung Osten verlagert worden ist. Das liegt aber mMn nicht an der EU an sich, sondern eher daran dass der Ostblock zusammengebrochen ist, was nämlich in etwa in die gleiche Zeit fällt wie der EU-Beitritt Österreichs, wenn man berücksichtigt dass die ein paar Jahre gebraucht haben um wieder auf die Beine zu kommen. Und selbst hätte die EU die Erweiterung nicht vollzogen, oder wir wären nicht in der EU, wäre es vermutlich in die Gleiche Richtung gelaufen... langsamer vielleicht, aber im Ergebnis gleich. Der einzige Punkt der unbestritten richtig ist, ist der dass wir gegenüber im Osten produzierten Waren selber keine Kontrolle haben... wobei, letztlich haben wir die über die in China produzierte Ware auch nur sehr begrenzt bzw. üben diese Begrenzung eher nicht aus.

Unterm Strich überwiegen die Vorteile mMn eindeutig die Nachteile, wobei ich sehr stark dafür wäre dass die EU tiefgreifend reformiert werden sollte.
 
Sicher ein gutes Beispiel, aber auch dieses hat zwei Seiten. Bspw. hatte Österreich immer eine starke Auto-Zulieferindustrie. Im Zuge der EU-Osterweiterung wurden aber viele neue Werke in Ungarn oder der Slowakei eröffnet. Das ist zwar kein Argument für eine EU-Austritt Österreichs, aber eines gegen die Osterweiterung, deren Ausmaß und Geschwindigkeit ich nie befürwortet habe.

Und wir können den Ost-Exporteuren auch nicht mehr mittels Zöllen und Einfuhrbeschränkungen das Gas abdrehen, obwohl die nur auf Grund niedriger Löhne und schwächerer Umweltauflagen billiger produzieren können.
Andererseits kann man mittels EU gewisse Mindeststandards für die Sozialpolitik und Umweltauflagen auch in diesen Ländern beschließen.

Also der Bereich Auto Zulieferindustrie ist das denbar schlechteste Beispiel was du dir aussuchen hast können.
Gerade dieser Bereich ist in Österreich erst so richtig in Fahrt und aufgekommen durch die EU ab 1995. Davor war es zwar auch schon eine der stärkeren Bereiche ader danach hatte gerade dieser Industriebereich weit überdurchschnittliche Wachstumsraten (bis zu 20% durch EU Beitritt) und nun verlangsamt es sich wieder ein bisschen.

Das Argument was du anführst bzgl der Osterweiterung ist auch nur bedingt zulässig mMn.
Also Österreich hat in diesem Bereich überdurchschnittlich profitiert und nun profitieren halt auch ein paar Ost Staaten. Das heißt grob gesagt wollen wir die Vorteile ja haben aber die anderen sollen nicht in denselben Genuss kommen 10 Jahre später?
Ist doch etwas sehr egoistisch gedacht oder?

Genauso beim Arbeitsmarkt. Ob dus in Anspruch genommen hast oder nicht es sind sehr viele Österreicher ins EU Ausland arbeiten gegangen nach dem Beitritt.
Nun 2 Jahrzehnte später kommen halt welche zu uns arbeiten...

Rosinen picken ist halt nicht wenn es eine Solidargemeinschaft ist und hingehen die Vorteile haben wollen aber den anderen nix gönnen bzw die gleichen Vorteile anderen nicht einräumen funktioniert eben nicht.

p.s.: Also ich weiß ja ned was du für nen Vertrag hast aber ich zahl seit sicher gut 10 Jahren 11,40 Euro im Monat beim Handy und da bewegt sich nix wenn ich es nicht veranlasse.

p.p.s: Gerade die Ost Erweiterung war für viele Bereiche speziell der Finazbereich in Österreich wiederrum ein segen sondergleichen. Auch wenns manch eine Bank dann wieder zuviel übertrieben hat ohne die Ost Erweiterung würden die meisten bei nen zehntel der Bilanzsumme rumkrebsen mit dementsprechenden Nachteilen.
 
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und es gibt auch immer weniger Bauern, Fleischhauer & Co.,

aha ? und das hat deiner Meinung nach mit der EU zu tun ?

am Fleischhauer und bäckersterben sind die Supermarktketten schuld, und dass Bauern aufhören, liegt daran, dass viele junge nicht mehr übernehmen wollen bzw eher im Nebenerwerb, mit hofladen, schnaps brennen, säfte pressen etc zu tun haben wollen.
keine Tiere, keine milch etc
 
Der Euro war eine typische Kohl-Aktion. Politik, die auf den großen Effekt aus war, aber nicht unbedingt durchdacht. Man muss aber dazu sagen, dass es auch warnende Stimmen unter den Wirtschaftsexperten gab, die damals aber einfach weggewischt wurden.

Ja, schon klar....der Euro war das Liebkind von Altkanzler und jeder wusste schon damals, dass eine gemeinsame Währungsunion ohne gemeinsame Fiskalunion schwer möglich ist. Es hat nur keiner laut gesagt, weil dann vermutlich dieses Projekt wegen des großen Widerstandes gescheitert gewesen wäre.

Das mit den Lohnstückkosten lasse ich hingegen nicht gelten. Es wird ja wohl niemand behaupten, dass die Deutschen schlecht verdienen, und im EU-Vergleich sind auch unsere Löhne in Österreich ziemlich hoch. Nicht zuletzt deswegen haben wir einige wichtige Industriebetriebe verloren in den letzten Jahren. Also gerade uns aus dem D-Mark-Block niedrige Lohnkosten vorzuwerfen halte ich für absurd.

Es geht nicht darum ob die absoluten Lohnkosten hoch oder niedrig sind, sondern wie sich die Lohnstückkosten im Vgl. zur jeweiligen Produktivität darstellen.

Dass die Lohn-Stückkosten niedrig sind, mag sein, aber so ist es halt im Wettbewerb. Es steht jedem Land frei, hier besser zu werden. Entgegen der geläufigen Stammtisch-Meinung leisten die Griechen sogar im Schnitt etwas mehr Arbeitsstunden pro Jahr als die Österreicher. Es kommt nur wesentlich weniger dabei raus. Sie müssen halt ihre Arbeitsabläufe verbessern. Das ist so ähnlich wie in der Formel I: Früher war ein Boxenstopp mit 8 Sekunden eine Sensation, heute dauert er drei Sekunden. Wenn ein Team die fünf Sekunderln net einsparen kann, kann es nix mehr gewinnen.

Falsch. In einem gemeinsamen Währungssystem ohne Fiskalunion ist das eben nicht möglich bzw. nicht sinnvoll. Zudem hat man sich auf eine genau definierte Inflation geeinigt, die bis auf wenige Ausnahmen, alle ignoriert haben.
 
Weil hier immer versucht wird einen Schuldigen zu finden, mal etwas zum nachdenken:

Feindbilder haben wie Vorurteile die Funktion, die Welt zu ordnen. Die verwirrende Vielfalt des Lebens kann in „Schubladen“ eingeordnet werden.

dienen der Gruppenbildung: Vorurteile und Feindbilder sind immer Vergleiche. Sie definieren Gruppenidentitäten: Durch die Definition des Anderen wird gleichzeitig festgelegt, wer man selbst ist bzw. nicht ist. „Ich werde am Du zum Ich“ (Martin Buber). Ist das Bewertungsbedürfnis kollektiv und stark und wird damit auch definiert, wer Freund und wer Feind ist, sprechen wir statt von einem Vorurteil von einem Feindbild.
haben eine Stabilisierungsfunktion: Abwertung von Anderen stärkt das eigene Selbstwertgefühl oder das Zusammengehörigkeitsgefühl in Gruppen auf Kosten Anderer. Der Zusammenhalt innerhalb von Gruppen wird umso stärker, je stärker eine andere zum Feind (gemacht) wird.
ermöglichen Angstabwehr: Feindbilder entlasten. Sie machen die Welt für die Einzelnen einfacher und weniger bedrohlich – auf Kosten derjenigen, über die die Feindbilder gebildet werden.

haben Sündenbockfunktion: Für persönliche oder gesellschaftliche Probleme werden „Sündenböcke“ haftbar gemacht. Wenn man gegen Sündenböcke aktiv wird, entsteht das Gefühl von Handlungsfähigkeit, was hilft, sich besser zu fühlen, ohne dass man wirklich etwas ändern muss (eingeschränkte Handlungsfähigkeit). Probleme scheinen über personalisierte Feindbilder erklärbar und lösbar zu sein. Und das, ohne sich mit Mächtigeren anlegen zu müssen oder Privilegien teilen zu müssen. Was wir an Anderen bekämpfen, hat mit uns selbst nichts zu tun.
sind gut für die Aggressionsabfuhr: Feindbilder ermöglichen gesellschaftlich gebilligte Aggressionsabfuhr. Wir können uns besser fühlen und nebenbei vielleicht auch unsere Straflust ausleben. Böse müssen weg oder gehören abgeschoben oder in den Knast. Sie sollen sich anpassen müssen, wie auch wir uns täglich bezwingen, uns an Dinge anzupassen, die uns gar nicht schmecken.

vermitteln das Gefühl des Bescheidwissens: Das stereotype Feindbild bestätigt uns, dass wir Bescheid wissen und, dass wir uns im Einklang mit Anderen befinden.

helfen bei der Verdrängung: Verdrängt, d. h. nicht bewusst an sich selbst wahrgenommen werden Eigenschaften, Wünsche und Gefühle, die wir (oft aufgrund gesellschaftlicher Tabuisierung) nicht an uns selbst akzeptieren können. Diese werden stellvertretend an den „Anderen“ bekämpft. So suchen ängstliche Menschen andere, die sie in ihrer engen Moral bestätigen und bekämpfen freiere für ihren Mut oder, weil ihr Auftreten verdrängte Wünsche freisetzt.

ermöglichen Übertragung auf Andere (Projektion): Feindbilder dienen dem psychischen Mechanismus der Übertragung von Eigenem auf Andere. Um der Auseinandersetzung mit eigenen „Fehlern“ aus dem Weg zu gehen, werden die der „Anderen“ besonders herausgestellt und eigene Fehler stellvertretend an Anderen bekämpft.

braucht man für die Rationalisierung: Rationalisierung beschreibt die Selbstlüge, mit der der Grund für eigenes ungerechtes Verhalten als vernünftig erklärt wird. Der Andere ist selbst schuld daran, dass er so schlecht behandelt wird. Unser nicht-soziales oder anders schlechtes Verhalten ist aus höheren Beweggründen notwendig, z. B. weil es der Andere nicht besser verdient hat, weil Frauen zu dumm für Spitzenjobs sind und Ausländer unterentwickelt. Statt durch den Einspruch gegen Ungleichbehandlung gegen gesellschaftliche Rollen zu verstoßen, bieten Feindbilder vermeintliche Begründungen, warum Ungleichbehandlung richtig sein soll.

bestätigen sich selbst: Es gibt ein Selbsterhaltungsprinzip von Feindbildern, das dafür sorgt, dass sie stabil bleiben. Informationen werden selektiv wahrgenommen und gespeichert. Dem Feindbild widersprechende Informationen werden umgedeutet. Solche, die nicht in das vorgefasste Schema passen, werden ignoriert oder kleingeredet. Damit können die bestehenden Feindbilder immer wieder bestätigt werden.

kommen selten allein: Nach den „Studien zum autoritären Charakter“ (Adorno und Horkheimer) kommt ein Vorurteil selten allein. Oft werden übersteigerter Nationalismus, Ungleichheitsideologien, Schwarz-Weiß-Denken und Ideen von oben-unten und gut-böse zu einem breiten autoritären Muster zusammengefügt. Feindbilder kombinieren oft gesellschaftlich Missachtetes miteinander. So gehören Motive aus der Tierwelt, von körperlicher Versehrtheit und sexualisierte Bilder oft zusammen.

bringen oder erhalten Macht: Feindbilder sind so stabil, weil es für sie ein Motiv gibt. Sie spielen nicht nur im psychischen Haushalt von einzelnen eine wichtige Rolle, sondern tragen auch wesentlich zum Erhalt von Machtstrukturen bei. Gesellschaftliche Ungleichbehandlung, Unterschiede in Bezug auf Einflussmöglichkeiten, Lebensperspektiven etc. werden durch die Verbreitung und Aufrechterhaltung von Feindbildern immer wieder gestützt.

Quelle: DGB-Bildungswerk Thüringen e. V.
 
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