EU Austritt JA ? NEIN ?

Soll Österreich aus der Europäischen Union austreten?

  • Ja

  • Nein

Die Ergebnisse sind erst nach der Abstimmung sichtbar.
Ich finde, man muss der österreichischen Regierung schon ein großes Lob aussprechen, sie hat - gemeinsam mit ihren Kollegen vom Balkan - die europäische Politik in der Flüchtlingsfrage merkbar vorangebracht. So macht Griechenland bspw. nach längerer Zeit wieder selbst Abschiebungen von Wirtschaftsflüchtlingen. Merkel hat den Flüchtlingen geraten, in Griechenland zu bleiben (von einem Hereinholen nach Deutschland will sie jetzt offenbar nix mehr wissen). Tusk richtet an Wirtschaftsmigranten die Aufforderung, nicht nach Europa zu kommen. Und selbst die Türkei fürchtet sich ein bissl vor einem Rückstau, wenn sich bis zu den bei ihnen ansässigen Flüchtlingen durchspricht, dass bestenfalls in Griechenland Endstation ist.

Ich finde, unsere Regierung hat hier - ausnahmsweise - in den letzten Wochen in Wort und Tat überzeugt. Man darf aber gespannt sein, wie es weitergeht. Ich glaube, die österreichischen Aktivitäten können - allen Unkenrufen zum Trotz - der entscheidende Anstoß zu einer europäischen Lösung dieser Krise sein.
 
:klatsch:dank der rechten im land, hat die bundesregierung eingesehen das sie am falschen dampfer war.:klatsch:
 
Mitglied #171 schrieb:
Die GFK gilt in vielen Fällen nicht, trotzdem werden die Flüchtlinge anerkannt ...
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Tja... was willst auch machen wenn sie schon im Land sind :schulterzuck: Aber da ist der Punkt an dem man wieder zur Grenzsicherung kommt ;)
Mitglied #155646 schrieb:
Ich finde, unsere Regierung hat hier - ausnahmsweise - in den letzten Wochen in Wort und Tat überzeugt. Man darf aber gespannt sein, wie es weitergeht. Ich glaube, die österreichischen Aktivitäten können - allen Unkenrufen zum Trotz - der entscheidende Anstoß zu einer europäischen Lösung dieser Krise sein.
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Ich mag den Faymann wirklich nicht, auch jetzt nicht - schon alleine weil er ein Sozialist ist und bei deren Ideologie dreht's mir den Magen um- aber er hat zum einen die Situation richtig eingeschätzt, gehandelt (<- was schon fast ein Wunder ist) und vor allem er hatte den Mut seine Meinung zu ändern. Somit hat er meinen Respekt.

Dazu passt eine Weisheit der Dakota-Indianer: "Wenn Du entdeckst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab."
 
Mitglied #155646 schrieb:
Ich finde, man muss der österreichischen Regierung schon ein großes Lob aussprechen, sie hat - gemeinsam mit ihren Kollegen vom Balkan - die europäische Politik in der Flüchtlingsfrage merkbar vorangebracht. So macht Griechenland bspw. nach längerer Zeit wieder selbst Abschiebungen von Wirtschaftsflüchtlingen. Merkel hat den Flüchtlingen geraten, in Griechenland zu bleiben (von einem Hereinholen nach Deutschland will sie jetzt offenbar nix mehr wissen). Tusk richtet an Wirtschaftsmigranten die Aufforderung, nicht nach Europa zu kommen. Und selbst die Türkei fürchtet sich ein bissl vor einem Rückstau, wenn sich bis zu den bei ihnen ansässigen Flüchtlingen durchspricht, dass bestenfalls in Griechenland Endstation ist.

Ich finde, unsere Regierung hat hier - ausnahmsweise - in den letzten Wochen in Wort und Tat überzeugt. Man darf aber gespannt sein, wie es weitergeht. Ich glaube, die österreichischen Aktivitäten können - allen Unkenrufen zum Trotz - der entscheidende Anstoß zu einer europäischen Lösung dieser Krise sein.
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Signed.
Merkel und Tusk haben ganz klare Ansagen in die Öffentlichkeit gestellt.
Und Österreich macht in der Tat eine mMn nach gute Politik in der Flüchtlingsfrage, auch wenn durch Grenzschliessungen die Ursprungsproblematik nicht gelöst wird und der Flüchtlingsstrom nicht abgestellt werden kann. Das Ganze hat sich verselbständigt. Zumindest wurden aber von Österreich und den Balkanstaaten Zeichen gesetzt.

Es stellt sich nur die Frage, ob Merkel und Tusk mit ihren Statements auch diejenigen erreichen werden, die in der Türkei oder in ihren Heimatländern auf dem Sprung nach Europa sind. Die Leute sind zwar mit Smartphones vernetzt, aber es gibt einfach unglaubliche Vorkommnisse. Iraker oder Afghanen, die in ihrer Heimat einen festen Job hatten, sind auf dubiose Versprechungen von Schleusern dahingehend hereingefallen, dass es in Deutschland Häuser, Autos und gut bezahlte Jobs einfach so ohne ausreichende Sprachkenntnisse gibt.

Die Realität in unseren Erstaufnahme- und Folgecamps war dann ernüchternd und sehr viele haben sich wieder auf den Weg nach Hause gemacht. Flüge Berlin-Irak gibt es für ca. € 300, wohingegen die Leute ein Vielfaches gezahlt haben, um auf illegalem Wege nach Deutschland zu kommen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Mitglied #268845 schrieb:
Es stellt sich nur die Frage, ob Merkel und Tusk mit ihren Statements auch diejenigen erreichen werden, die in der Türkei oder in ihren Heimatländern auf dem Sprung nach Europa sind.
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Nein, dazu war vor allem Merkel viel zu leise. Das muss theatralischer sein... "Das Boot ist voll, wir sinken gleich" oder ähnliches. Mit arabischen Untertiteln gefolgt von Horror-Bildern aus den deutschen Auffanglagern (ob echt oder nicht spielt keine Rolle), mindestens eine Woche lang im TV (vor allem im nahen Osten) laufen begleitet von einer massiven Kampagne in den sozialen Medien. Gleichzeit müssen massivste Hilfslieferungen in den Flüchtlingslagern im nahen Osten eintreffen, die Hilfen an das UNHCR min. verdreifacht werden so dass dort wirklich genug zum Leben da ist, Schulen gebaut werden und Container "Made in Germany" geliefert werden. Von dort muss eine 2te Kampagne gestartet werden, inkl. Merkel Selfies mit glücklichen Flüchtlingen und allem was sonst noch dazu gehört.
Das muss so reinhauen dass sich der Flüchtling in einer deutschen oder österreichischen Turnhalle fragt, wie er am schnellsten Weg dort hin kommt... Dann hat das Wirkung, aber bei der aktuellen Situation sicher nicht früher
 
Mitglied #352035 schrieb:
Nein, dazu war vor allem Merkel viel zu leise. Das muss theatralischer sein... "Das Boot ist voll, wir sinken gleich" oder ähnliches. Mit arabischen Untertiteln gefolgt von Horror-Bildern aus den deutschen Auffanglagern (ob echt oder nicht spielt keine Rolle), mindestens eine Woche lang im TV (vor allem im nahen Osten) laufen begleitet von einer massiven Kampagne in den sozialen Medien. Gleichzeit müssen massivste Hilfslieferungen in den Flüchtlingslagern im nahen Osten eintreffen, die Hilfen an das UNHCR min. verdreifacht werden so dass dort wirklich genug zum Leben da ist, Schulen gebaut werden und Container "Made in Germany" geliefert werden. Von dort muss eine 2te Kampagne gestartet werden, inkl. Merkel Selfies mit glücklichen Flüchtlingen und allem was sonst noch dazu gehört.
Das muss so reinhauen dass sich der Flüchtling in einer deutschen oder österreichischen Turnhalle fragt, wie er am schnellsten Weg dort hin kommt... Dann hat das Wirkung, aber bei der aktuellen Situation sicher nicht früher
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Tusk kam im TV recht klar und deutlich rüber. Von Merkel kann man das nicht in der gleichen Art und Weise erwarten, sie ist ein eher leiser Mensch und theatralisch kann sie nicht, auch wenn es derzeit angesagt wäre ;)
 
Mitglied #268845 schrieb:
Tusk kam im TV recht klar und deutlich rüber. Von Merkel kann man das nicht in der gleichen Art und Weise erwarten, sie ist ein eher leiser Mensch und theatralisch kann sie nicht, auch wenn es derzeit angesagt wäre ;)
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Vor allem wird sie ihre Kehrtwendung in der Flüchtlingspolitik nicht abrupt, sondern schrittweise vollziehen, um ihr Gesicht zu wahren.
 
Mitglied #268845 schrieb:
Iraker oder Afghanen, die in ihrer Heimat einen festen Job hatten, sind auf dubiose Versprechungen von Schleusern dahingehend hereingefallen, dass es in Deutschland Häuser, Autos und gut bezahlte Jobs einfach so ohne ausreichende Sprachkenntnisse gibt.
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Eine derartige Geschichte habe ich aus erster Hand vernommen. "Ich hatte daheim ein eigenes Haus, das will ich hier auch haben"

Mitglied #268845 schrieb:
Merkel und Tusk haben ganz klare Ansagen in die Öffentlichkeit gestellt.
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Auch Frau Merkel scheint es langsam zu begreifen.
„Es gibt Übernachtungsmöglichkeiten und Aufenthaltsmöglichkeiten auch in Griechenland. Die müssten auch von den Flüchtlingen genutzt werden“, sagte Merkel.
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Mitglied #268845 schrieb:
Und Östereich macht in der Tat eine mMn nach gute Politik in der Flüchtlingsfrage, auch wenn durch Grenzschließungen die Ursprungsproblematik nicht gelöst wird und der Flüchtlingsstrom nicht abgestellt werden kann.
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Es war doch irgendwie logisch, dass nur eine Sperre der griechisch - mazedonischen Grenze dem "Durchwinken" ein Ende setzen kann. Die Griechen haben es sich bisher sehr leicht gemacht und dabei trotzdem großes Theater gespielt. Aber es gab in Griechenland (132.000 km2, 10,8 Millionen Einwohner) 2015 nicht einmal 20.000 Asylanträge, in Österreich (84.000 km2, 8,7 Millionen Einwohner) hingegen mehr als 90.000!

Großes Theater spielen sie noch immer!

Idomeni
BILD-Reporter Peter Tiede berichtet aus Idomeni. Im Gespräch mit ÖSTERREICH kritisiert er Griechenland hart: „Niemand müsste an der Mazedonien-Grenze im Elendslager sitzen. Die Griechen spielen Europa ein Riesentheater vor.“ Dutzende Camps zwischen Athen und Idomeni seien fast leer, so Tiede: „So gibt es in Nea Kastoria, nur wenige Kilometer von Idomeni entfernt, eine riesige Kaserne. 6.000 Leute hätten Platz, doch niemand wird hingebracht“. Vielmehr werden die Flüchtlinge an die Grenze gekarrt: „Da wird unnötig Dramatik geschürt.“
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Die Griechen karren die Flüchtlinge an den Grenzzaun, um Druck auszuüben.
 
Mitglied #171 schrieb:
Die Griechen haben es sich bisher sehr leicht gemacht und dabei trotzdem großes Theater gespielt
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Ohne die Griechen jetzt in Schutz nehmen zu wollen, wurde ihnen von Brüssel für das Asylproblem einiges zugesprochen aber dann auch nicht eingehalten, bzw. sind sie sowieso sträflich vernachlässigt worden, besser trifft es vlt ignoriert worden. Dass auf Kos jetz auch noch Angst um einen eventuellen Verlust des Tourismus aufkommt ist nur nachvollziehbar.
 
Das Lustige an der ganzen Geschichte scheint mir zu sein, dass die EU-Gremien zwar keine Probleme haben, wenn es um großartige Ankündigungen geht, allerdings würde man auf Grund dieser Ankündigungen niemals auf den Gedanken kommen, dass es dabei um die Lösung akuter Probleme geht. Das sind im Wesentlichen reine Absichtserklärungen, welche zwar auf dem Papier beeindrucken, in der Praxis aber wirkungslos bleiben, weil sie auf einen viel zu langen Zeitraum ausgelegt sind.
JETZT brauchen die Griechen Unterstützung bei der Unterbringung und Ernährung der Flüchtlinge.
JETZT braucht die UNO mehr Mittel für die Unterhaltung der Flüchtlingslager in unmittelbarer Nähe der Krisenregionen.
Nicht im Sommer, nicht im Herbst - JETZT!
 
Mitglied #15366 schrieb:
Das Lustige an der ganzen Geschichte scheint mir zu sein, dass die EU-Gremien zwar keine Probleme haben, wenn es um großartige Ankündigungen geht, allerdings würde man auf Grund dieser Ankündigungen niemals auf den Gedanken kommen, dass es dabei um die Lösung akuter Probleme geht. Das sind im Wesentlichen reine Absichtserklärungen, welche zwar auf dem Papier beeindrucken, in der Praxis aber wirkungslos bleiben, weil sie auf einen viel zu langen Zeitraum ausgelegt sind.
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Wenn man sich darauf verlässt, ist man verlassen.
Mitglied #15366 schrieb:
JETZT brauchen die Griechen Unterstützung bei der Unterbringung und Ernährung der Flüchtlinge.
JETZT braucht die UNO mehr Mittel für die Unterhaltung der Flüchtlingslager in unmittelbarer Nähe der Krisenregionen.
Nicht im Sommer, nicht im Herbst - JETZT!
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Ja, die brauchen unverzüglich und ausreichend Hilfe. Eigentlich, und das ist auch schon das einzige was man unserer Regierung vorwerfen kann, hätte man das Schließen der Grenz mit den Hilfslieferungen gleich mit abstimmen können, denn das Ende war vorhersehbar. Auf der anderen Seite kann ich sehr gut verstehen, nachdem ich die Debatten zur Euro-Rettung sehr detailliert verfolgt habe, warum man die Griechen nicht zu der besagten Konferenz eingeladen hat denn die sind um keinen Tick besser als die EU-Gremien.
Mitglied #171 schrieb:
Ich würde den Griechen das Geld nicht direkt in die Hand geben, sondern die Betreuung der Flüchtlinge vertrauenswürdigeren Organisationen übertragen.
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Es kann nur eine geben: UNHCR
 
Mitglied #268845 schrieb:
Tusk kam im TV recht klar und deutlich rüber. Von Merkel kann man das nicht in der gleichen Art und Weise erwarten, sie ist ein eher leiser Mensch und theatralisch kann sie nicht, auch wenn es derzeit angesagt wäre
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Ganz ehrlich: Wer nicht in der EU lebt wird wohl kaum verstehen was der Tusk eigentlich ist und macht, somit kann der alles mögliche laut von sich geben und der "normal sterbliche" nicht EU-Bürger wird dem vermutlich wenig bis keine Bedeutung schenken. "Irgendwer von der EU sagt..." und letztlich stimmt's ja auch, denn direkt entscheiden kann er nichts ;)

Naja, aber Merkel konnte das "Wir schaffen das" auch sehr, sehr deutlich unter die Leute und über die Medien bringen. Und ein ähnlich starker Spruch würde da schon weiter helfen, muss nicht mal laut sein, aber bestimmt und glaubwürdig. Denn unabhängig von allen anderen Debatten und sonstigem Hick-Hack um die Flüchtlinge, kann beim besten Willen nicht angehen dass sie die falschen Versprechen der Schlepper unkommentiert im Raum stehen lässt. Da braucht es klare Wort, schon alleine aus Fairness gegenüber den Flüchtlingen um klar zu stellen was sie erwartet... kein deutsches Schiff wird sie holen, damit sie in Deutschland einen Haus und ein Auto bekommen :confused:
 
Mitglied #352035 schrieb:
Naja, aber Merkel konnte das "Wir schaffen das" auch sehr, sehr deutlich unter die Leute und über die Medien bringen. Und ein ähnlich starker Spruch würde da schon weiter helfen, muss nicht mal laut sein, aber bestimmt und glaubwürdig.
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Also wenn man alles weg lässt, was den Aussagen der Frau Merkel angedichtet wurde, dann muss man ihr zu Gute halten, dass sie angesichts der drohenden Katastrophe in Ungarn nichts anderes gesagt hat, als dass Deutschland sich aus humanitären Gründen bereit erklärt, die Flüchtlinge aus Ungarn rasch und unbürokratisch aufzunehmen.
Es war aber schon damals deutlich ausgesprochen, dass es eine Lösung des Flüchtlingsproblems nur mit einer Beteiligung aller EU-Mitgliedsstaaten wird geben können, und vor allem, dass eine wesentliche Voraussetzung sein wird, dass die EU-Außengrenze rigoros überwacht werden muss, damit die Freizügigkeit der Innengrenzen erhalten bleibt.

Daraus haben dann ihre Gegner und die Abputzer innerhalb der EU gemacht, dass Merkel die Flüchtlinge gerufen hat, und dass es somit ihr Problem bzw. das Problem Deutschlands sei, das jetzt zu lösen.
Tatsache ist aber, dass sich die Flüchtlinge aus keinem anderen Grund auf den Weg gemacht haben, weil sie in den UNHCR-Lagern langsam aber sicher zu verhungern drohten, weil die UNO-Mitglieder inklusive der EU-Länder ihre zugesagten Zahlungen zur Finanzierung dieser Lager nicht in vollem Umfang nachgekommen sind.

Das will aber niemand hören, weil es ja einfacher ist, wenn man einen Schuldigen hat und meint, damit seiner eigenen Mitverantwortung nicht mehr nachkommen zu müssen.
 
Mitglied #15366 schrieb:
Daraus haben dann ihre Gegner und die Abputzer innerhalb der EU gemacht, dass Merkel die Flüchtlinge gerufen hat, und dass es somit ihr Problem bzw. das Problem Deutschlands sei, das jetzt zu lösen.
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Jein, grundsätzlich stimmt es schon aber das war nicht der Kern meiner Kritik: Frau Merkel ist quasi das Maskottchen der Schlepper-Werbung geworden und dagegen verwehrt sie sich mMn nicht ausreichend. Darum hab ich ja gemeint, ungeachtet des ganzen anderen Hick-Hack rund herum, aber wie den deutschen Medien der letzen Tage zu entnehmen ist, ist da schon massives Marketing seitens dieser Kriminellen im Spiel und dem muss zwingend ein Riegel vorgeschoben werden - beginnend bei der Leitfigur.
Mitglied #15366 schrieb:
Tatsache ist aber, dass sich die Flüchtlinge aus keinem anderen Grund auf den Weg gemacht haben, weil sie in den UNHCR-Lagern langsam aber sicher zu verhungern drohten, weil die UNO-Mitglieder inklusive der EU-Länder ihre zugesagten Zahlungen zur Finanzierung dieser Lager nicht in vollem Umfang nachgekommen sind.
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Das, genau das sollte im Mittelpunkt stehen! Zum einen muss Merkel manches deutlich klar stellen, zum anderen müssen die Leute dort versorgt werden - ohne wenn und aber, ohne die unzähligen niemals enden wollenden Versprechen. Einfach machen.

Wobei die Ironie an der Sache ja ganz wo anders liegt: Zum einen kostet die Versorgung der Flüchtlinge zB in Jordanien oder der Türkei wesentlich weniger als in Mitteleuropa, aber zum anderen würde das in den Ländern wo sich die Camps befinden sogar dazu führen dass die Wirtschaft angekurbelt wird. Naja, außer man ist wieder mal so schlau und schickt die US bzw. EU Überproduktion an Lebensmitteln und ruiniert die dortige Landwirtschaft wie zB in Afrika geschehen. Aber sollte man das nicht tun, würde das einen ähnlichen Effekt haben wie Kasernen oder die US-Militärstützpunkte in DE, denn die Versorgung von Menschen ist Arbeit und Arbeit bringt Geld ein.
 
Mitglied #352035 schrieb:
Zum einen kostet die Versorgung der Flüchtlinge zB in Jordanien oder der Türkei wesentlich weniger als in Mitteleuropa, aber zum anderen würde das in den Ländern wo sich die Camps befinden sogar dazu führen dass die Wirtschaft angekurbelt wird.
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Und man könnte diese Lager nicht nur mit Schulen versehen, sondern auch den erwachsenen Flüchtlingen die Gelegenheit zu einer Beschäftigung bieten. Und das alles, wie Du richtig sagst, um wesentlich günstigere Mittel als das in Europa möglich ist.
 
Mitglied #15366 schrieb:
Und man könnte diese Lager nicht nur mit Schulen versehen, sondern auch den erwachsenen Flüchtlingen die Gelegenheit zu einer Beschäftigung bieten. Und das alles, wie Du richtig sagst, um wesentlich günstigere Mittel als das in Europa möglich ist.
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Nicht nur für die Flüchtlinge selbst wäre vieles möglich, auch für die Leute in den Regionen. 500.000 oder gar 1.000.000 Menschen versorgen ist ein enormer Aufwand, das fängt bei der Produktion (von was auch immer, Lebensmittel, Baumaterial, etc.) an und endet bei der Logistik. Dadurch würden sicher tausende Arbeitsplätze entstehen und das wäre auch für zB die Jordanier oder Libanesen selbst eine massive Verbesserung. Aber wie's aktuell läuft bringt es letztlich keinem was...
 

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