.... immer wieder neue Nonsens - Seiten im WWW finden.
Sieht aktuell nicht danach aus als würden die Deutschen einknicken: Erdogan und die Pressefreiheit: Röttgen verteidigt Merkel im Satire-Streit mit Ankara
Oder es liegt daran, dass er wegen seiner eigenen Filter keinen Zugriff auf die interessanten Seiten hat
Oder es liegt daran, dass er wegen seiner eigenen Filter keinen Zugriff auf die interessanten Seiten hat
auf, gemeint ist hier natürlich das Kriegsrecht das dieses weit martialischer ist steht ausser Frage, das dies
ist tatsächlich Schwachsinn den keine Fussnote der Welt kann die Hauptpunkte aushebeln oder zur "Interpretation" frei geben.
Nein leider, aber sein zartes Gemüt würde so viel Ehrlichkeit vermutlich auch nur schwer ertragen
"You don't dance with the devil, the devil dance with you"
Nein leider, aber sein zartes Gemüt würde so viel Ehrlichkeit vermutlich auch nur schwer ertragen
Brauchst keine direkte Mailadresse. Schick's wem in die Türkei. Bei der Zensur, liest er eh mit...
Botschafter dürfen also Gerichtsprozesse nicht besuchen
Sowie 6 Mrd Euro, die wahrscheinlich größtenteils in den falschen Kanälen verschwinden.
Das dachte ich auch am Anfang, aber eigentlich ist die Visafreiheit ein Schuss in's Knie für Erdogan: Denn letztlich wird die Türkei, trotz allem, ein sicherer Drittstaat. Das wiederum bedeutet dass Asylanträge praktisch aussichtslos sind und eine Zuwanderung im eigentlichen Sinn wird über kurz oder lang so wie so eingeschränkt werden was dann wiederum die Türken mit voller Härte erwischt. Denn im Schengenraum sind sie noch lange nicht und wenn gespart wird, werden als erstes die Leistung für Bürger von Drittstaaten eingeschränkt da es politisch am einfachsten durch zu bringen ist. Bedenkt man jetzt aber dass ca. 30% der in Österreich lebenden türkischen Staatsbürger arbeitslos sind, könnte das zum Boomerang werden
Naja, aber es gibt ja das Assoziierungsabkommen, das Türken erleichterten Zugang zum Arbeitsmarkt gewährt und sie in vielen sozialen Rechten EU-Bürgern gleichstellt. Die Visapflicht war somit das einzige Instrument der EU-Staaten, die Zuwanderung aus der Türkei einigermaßen zu regulieren - oder sehe ich das falsch?Das dachte ich auch am Anfang, aber eigentlich ist die Visafreiheit ein Schuss in's Knie für Erdogan: Denn letztlich wird die Türkei, trotz allem, ein sicherer Drittstaat. Das wiederum bedeutet dass Asylanträge praktisch aussichtslos sind und eine Zuwanderung im eigentlichen Sinn wird über kurz oder lang so wie so eingeschränkt werden was dann wiederum die Türken mit voller Härte erwischt. Denn im Schengenraum sind sie noch lange nicht und wenn gespart wird, werden als erstes die Leistung für Bürger von Drittstaaten eingeschränkt da es politisch am einfachsten durch zu bringen ist. Bedenkt man jetzt aber dass ca. 30% der in Österreich lebenden türkischen Staatsbürger arbeitslos sind, könnte das zum Boomerang werden
Soweit ich das verstehe sagt das Assoziierungsabkommen nur aus dass die Türken Zugang zum Arbeitsmarkt EU bekommen und eine Zollunion auf dieser Grundlage gegründet wurde. Die Visa Freiheit bedeutet dass türkische Staatsbürger ohne Vorlage von zB Kontoauszügen, Immobilienbesitz, Krankenversicherung, Rückreisebelegen, etc. in die EU einreisen dürfen - aber die Türkei wird trotzdem keinen mit einem Schengenland vergleichbaren Status haben.
Im Prinzip ja. Problematisch dabei sind bspw. der Gleichbehandlungsgrundsatz, der sich sowohl im Vertrag von Lissabon als auch bspw. in der österreichischen Verfassung findet, sowie der "Stillhalteparagraph" im Assoziierungsabkommen, wonach jegliche Einschränkungen der Niederlassungsfreiheit, die über den Status hinaus gehen, der zum Zeitpunkt des Abschlusses galt, auf Türken nicht anzuwenden sind. Wird somit bspw. die Mindestsicherung für Türken eingeschränkt, könnte das zu Problemen führen - wobei sich der EuGH mWn noch nicht eindeutig dazu geäußert hat, wie weit der Stillhalteparagraph auszulegen ist, d.h. ob bspw. eine Kürzung von Sozialleistungen die Niederlassungsfreiheit einschränkt.
Es gibt auch eine Vereinbarung mit der Türkei, wonach Türken, die im Rahmen des Familiennachzugs zu uns kommen, nicht verpflichtet werden dürfen, unsere Sprache zu erlernen. Viel blöder geht es nimmer.
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