Ist es wirklich dein Rechtsverständnis Sachen einfach zu legalisieren wenn sich die Menschen nicht an die Verbote halten?
Was in dieser überschäumenden Diskussion immer wieder übersehen wird, ist der mögliche Schaden für die Gesellschaft. Es ist ein schwaches Argument, die Missachtung von Verboten als Legalisierungsgrund heranzuführen, sicher. Das teile ich persönlich auch nicht. Man muss sich aber die Fragen stellen:
- warum wird es so oft missachtet?
- hat man den potenziellen Schaden für eine schützenswerte Gesellschaft mit der Freiheit des Einzelnen auch zeitgemäß abgewogen?
- überwiegen die Kosten einer Strafverfolgung den Nutzen?
Ich glaube, da ist das Cannabis-Verbot eine wirklich diskussionwürdige Sache. Niemand will ja Verbote um der Verbote willen. Aber diese Verbote entstanden zu einer Zeit, in der massive Öffentlichkeitsarbeit gegen Cannabis mit waschechten Horrorstories geleistet wurde. Der Antrieb war definitiv politisch motiviert. Anders kann man sich solche Ergebnisse wie Refeer Madness nicht erklären (das Niveau ist ungefähr so wie die Behauptung, vom Onanieren bekäme man Rückenmarksschwund).
Jeder, der Cannabis trotz der Drohungen probiert hat, hat festgestellt: es ist gar nicht so schlimm. Und man wird auch heute keinen seriösen Mediziner zitieren können, der die damaligen Horrorstories bekräftigen würde. Im Gegenteil.
Die Holländer haben es genau mit dieser Argumentation geduldet, da im Gegensatz zum deutschen Legalitätsprinzip dort das Opportunitätsprinzip gilt. Die Auflagen sind sehr streng, und die Strafen bei Verstößen übrigens deutlich höher als in Deutschland! Wer in Holland illegal verkauft, dem wird sofort die Wohnung verplombt. Das ist kein Witz. Noch vor 10 Jahren, als der deutsche Kiffer-Tourismus z.B. nach Venlo oder in andere Grenzstädte den Höhepunkt erreichte, sah ich in dem kleinen Ort allein an einem Tag mindestens 4 versiegelte Wohnungen wg. Drogenhandels.
Es wäre ein leichtes, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen: Zugang nur für Erwachsene, Null-Nachweis-Grenze für den Straßenverkehr, solange man keine praktikable Schwellwertmessung findet, Konzentration der Ermittlungsarbeit und Gerichtsverfahren auf diejenigen, die Drogen wie Cannabis/Nikotin/Alk an Minderjährige geben. Und schon wäre die Kriminalisierung von jemandem, der 2 Gramm in der Tasche hat, vom Tisch.
Comran
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