Ich denke eher nicht dass ein im Libanon oder der Türkei verurteilter Terrorist jemals zurück kehrt. Denn gerade diese beiden Länder neigen dazu solche Probleme eher "endgültig" zu lösen...
Ja, aber nur wenn der Knacker dann nicht staatenlos wird, oder?
Darum muss man alle diese Bestimmungen immer wieder hinterfragen. Denn als sie - in bester Absicht - beschlossen wurden, da hat man an diese Entwicklungen, wie wir sie jetzt haben, nicht gedacht.
Sicher nicht das größte Problem, denn irgendwann kommt er aus dem Häfen und ist vermutlich immer noch ein Feind der Gesellschaft. Auf den wir immer ein Auge haben müssen. Aber die Mindestsicherung zeigt in diesem Fall auf, wie hilflos unser Staat manchmal durch seine eigenen Gesetze wird. Daher muss man Änderungen andiskutieren dürfen.
Man könnte meinen, dass das niemand kapiert und gutheißt. Aber so scheint es nicht zu sein.
So... ich hab jetzt ein paar Mal versucht das durch die Blume zu formulieren, aber vielleicht hilft's etwas direkter: Wenn so einem IS-Typen den Pass anullierst, dafür sorgst dass er im Libanon oder der Türkei vor Gericht kommt, stellen die ihn im Falle einer Verurteilung an die Wand - Problem endgültig erledigt
So... ich hab jetzt ein paar Mal versucht das durch die Blume zu formulieren, aber vielleicht hilft's etwas direkter: Wenn so einem IS-Typen den Pass anullierst, dafür sorgst dass er im Libanon oder der Türkei vor Gericht kommt, stellen die ihn im Falle einer Verurteilung an die Wand - Problem endgültig erledigt
Eben und ob die mit oder ohne Pass in's Paradies wandern wäre mir pers. komplett egal. Hauptsache die Typen richten keinen Schaden mehr an (egal wo) und kommen nie wieder zurück. Schuldig - Kugel trifft Kopf - Ende der Geschichte
"Das ist aber Gesetz", nervt am meisten. Meine Antwort drauf ist immer "Das ist kein Naturgesetz!", also änderbar.
Jedesmal, wenn in den Krimiserien zwei Polizeistellen (meistens FBI und eine Stadtpolizei) mit dem Scheiß beginnen, wer da das Sagen hat und wer berichten muss und wer nicht berichten will, könnt ich auszucken... aber anscheinend spielt es sich in der wahren Welt auch so ab.
Noch wichtiger ist es allerdings, die Daten sinnvoll zu verwenden. Daran hapert es (nicht nur??) in Belgien. Behörden, die nicht miteinander kommunizieren.
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