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S
Gast
(Gelöschter Account)
Laut Interview mit Peter Scholl-Latour hat Nikita Chruschtschow 1954 die Halbinsel Krim an die Ukraine "verschenkt". Dies sei völkerrechtlich falsch gewesen.
N
Gast
(Gelöschter Account)
der US - EC hund bellt die RU.karawane zieht weiter und wie wir alle wissen die RU karawane erreich die ziel und gewinnt
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Dementsprechend ist es völkerrechtlich absolut in Ordnung, wenn die Bevölkerung einer Region eine Volksabstimmung über Selbständigkeit im Sinne der Selbstbestimmung machen möchte. Dass der Westen diese Abstimmung auf der Krim als Unrecht bezeichnet ist nahezu absurd, nicht zuletzt, weil in dieser Hinsicht am Balkan andere Maßstäbe angelegt wurden. Wobei hie wie dort die Umfrageergebnisse eventuell manipuliert sein werden (bzw. waren.)
C
Gast
(Gelöschter Account)
Über die Einschränkungen des Selbstbestimmungsrecht der Völker haben wir oben schon diskutiert.
Auf der Krim besteht es m.b.M.n. nicht. Weil dort eine gemischt-ethnische Bevölkerung lebt. Wenn du es den dortige Russen zubilligst, musst du es auch den Tataren zubilligen. Damit entsteht ein Fleckerlteppich an Staaten in dieser Region. Das kann nicht das Ziel des Völkerrechts sein.
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Nun, dann wird nahezu jede Abstimmung obsolet, weil es kaum ethnisch "reine" Gebiete gibt. Die Mehrheit entscheidet letztlich - das ist rechtlich gesehen normal und üblich, wenngleich geschichtlich andere Entscheidungen , insbesondere in der Kolonialzeit aber auch im heutigen Postkolonialismus, stattfinden. Auch hier kann der Balkan wieder als Beispiel herhalten. Problematisch ist es dann, wenn eine Entscheidung gefällt wird, ohne eine Abstimmung abzuhalten und sich eine qualifizierte Mehrheit der Bevölkerung dagegen ausspricht oder sich dagegen wehrt. Auch dafür gibt´s genügend Beispiele, die letztlich zu Konflikten führten.
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Das ist eine Behauptung, für die es weder Beweise noch eine logische Begründung gibt. Du übersiehst außerdem den entscheidenden Unterschied zwischen Ukraine und Ex - Jugoslawien. Es hat am Balkan zunächst keine Truppen aus Nachbarländern gegeben, die illegal in die abspaltungswilligen Teilrepubliken eingedrungen sind. Die serbisch dominierte Bundesarmee hat sich trotzdem zu allererst in Slowenien eine blutige Nase geholt, was der Auftakt zu einem blutigen Sezessionskrieg war. Natürlich wäre es falsch, alle Schuld bei den Serben zu suchen, aber dass die Völker nicht mehr miteinander konnten und dass der Riss nicht zu kitten war, das war bald klar. Das hat sich erneut bei der Abspaltung des Kosovo gezeigt. Und hier lag die Schuld eindeutig beim Milosevic - Regime. Nur zur Erinnerung: Der Kosovo war eine Region Sebiens, der zur Zeit Titos wesentliche Autonomierechte zum Schutz der Minderheiten ingeräumt waren. Nach dem Tod Titos und noch vor dem Zerfall Jugoslawiens hat Milosevic diesen Status abgeschafft und eine massive Unterdrückungspolitik gegenüber der albanischen Minderheit betrieben. Damit ist der von Carnis zu Recht kritisierte Fleckerlteppich entstanden.
Auf der Krim bilden die Krimtataren die größere Minderheit. Sie werden nach dem Anschluss an Russland (der in irgend einer Form kommen wird) den Repressionen der russischen Nationalisten ausgesetzt sein. Und wenn hier von rechten Nationalisten am Maldan geschrieben wird, in Putins Russland sind die Nationalisten noch viel stärker vertreten. Putin wird sie nicht einbremsen und überhaupt nichts gegen sie unternehmen, denn er braucht sie auch für seien Wiederwahl.
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Die Philosohie der Europäischen Union war immer: "Unverletzlichkeit der bestehenden Grenzen in Europa". Im Gefolge des Balkankrieges wurde diese politische Linie leider verlassen, was aber angesichts des schrecklichen Hasses, der dort zutage trat, verständlich ist. Leider scheint es aber nicht mehr möglich zu sein, den Ungeist des separatistischen Nationalismus in die Flasche zurück zu bringen. Hier tut sich jetzt ein Problem auf, an dem einige EU - Länder ordentlich zu beißen haben (Katalonien, Baskenland, Schottland ..........) und das auch der EU schwer zu schaffen machen wird. Denn weder wird England dem EU - Beitritt eines abgepaltenen Schottland zustimmen, noch Spanien dem Beitritt eines katalonischen Staates.
Was sich allerdings derezeit in der Ukraine abspielt, das kann damit ohnehin nicht verglichen werden. Würde eine Volksabstimmung auf der krim auch ohne militärische Präsenz der Russen vermutlich für die Abspaltung ausgehen, so ist das bei den anderen östlichen Gebieten nicht so sicher. Es kann daher jetzt schon vermutet werden, dass im Donezk eine mögliche Abstimmung unter der Aufsicht russischer Beobachter stattfinden würde.
Das ist allerdings der Garant für eine faire und unbeeinflusste Wahl.
Was sich allerdings derezeit in der Ukraine abspielt, das kann damit ohnehin nicht verglichen werden. Würde eine Volksabstimmung auf der krim auch ohne militärische Präsenz der Russen vermutlich für die Abspaltung ausgehen, so ist das bei den anderen östlichen Gebieten nicht so sicher. Es kann daher jetzt schon vermutet werden, dass im Donezk eine mögliche Abstimmung unter der Aufsicht russischer Beobachter stattfinden würde.
Das ist allerdings der Garant für eine faire und unbeeinflusste Wahl.
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C
Gast
(Gelöschter Account)
Begonnen hat es mit der Tschechoslowakei. Und die weitsichtige europäische Außenpolitik-Elite, Mock und Genscher, haben geglaubt, das würde am Balkan auch so gschmeidig ablaufen. Ich war im März 1993 in der Krajina und hätte den Beiden das auch geraten. Das sah nämlich dort nicht nach smooth aus.
M
Gast
(Gelöschter Account)
Der Balkan war aber zuerst dran.